Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

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Berlin Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat TVO 

Aktuelle Informationen zur TVO

Liebe Bewohnerinnen und Bewohner der Siedlungsgebiete, gemeinsam mit Ihnen beschäftigt uns seit Jahren die Debatte um die Verwirklichung der Tangentialen Verbindung Ost (TVO). Sie wird das Biesdorfer Siedlungsgebiet vom Durchgangsverkehr entlasten und das Marzahner Gewerbegebiet mit dem Süden Berlins verbinden. Die Koalitionsfraktionen von SPD, LINKE und Bündnis-Grünen haben die Realisierung der TVO im Koalitionsvertrag vereinbart. An ihrer Verwirklichung wird kontinuierlich gearbeitet. Über den gegenwärtigen Stand möchten wir Sie mit diesem Brief informieren.

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Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

Die unendliche Geschichte des Fußgängerüberweges im Mädewalder Weg

Die Arbeiten zur Inbetriebnahme des angekündigten Fußgängerüberweges sollen nach den vielen Verzögerungen wie vom Bezirksamt angekündigt nun im September wieder aufgenommen werden. Ich hoffe sehr, dass damit die Geschichte endlich ein Ende hat. Geplant war der Fußgängerüberweg bereits für den Herbst 2016! Dieser soll(te) für mehr Sicherheit für Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer sorgen und zur weiteren Verkehrsberuhigung im Mädewalder Weg beitragen, wie aus der Kleinen Anfrage hervorgeht (KA 138/VIII.).

1. Wie bewertet das Bezirksamt die Verkehrssicherheit im Mädewalder Weg?

Der Mädewalder Weg ist eine Wohn- und Geschäftsstraße innerhalb einer Tempo-30-Zone und ist somit verkehrsberuhigt. Leider wird er von einigen Verkehrsteilnehmern als „Schleichweg“ zwischen Heinrich-Grüber-Platz und Alt-Kaulsdorf (B 1/5) anstelle der für den Durchgangsverkehr vorgesehenen Planitzstraße genutzt. Beide Straßen sind mit der im 20-Minutentakt verkehrenden Buslinie 195 jeweils in einer Fahrtrichtung belegt. Eine Verkehrsberuhigung wird jedoch durch die relativ hohe Belegung mit ruhendem Verkehr und der dadurch bedingten Fahrbahneinengung begünstigt. Der demnächst errichtete Fußgängerüberweg an der Ecke Georgstraße wird sich zusätzlich geschwindigkeitsdämpfend auswirken.

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Abgeordnetenhaus Berlin Gesundheit Senat Stadtentwicklung 

Ein neues Toilettenkonzept für Berlin

Am 1. Januar 2019 enden die Verträge mit der Wall AG, welche die Betreibung und Unterhaltung der mehr als 200 öffentlichen Toilettenhäuschen in Berlin regeln. Es gibt seit Anfang der 90er Jahre sowohl Vertragsabschlüsse auf Landesebene, als diverse Einzelverträge mit den Bezirken und der Wall AG. Dass diese Verträge nach einer Laufzeit von 25 Jahren nicht verlängert werden, wurde bereits vom rot-schwarzen Senat Mitte 2016 beschlossen. Die „Toilettenverträge“ mit Wall sind sog. Kopplungsgeschäfte, d.h. für die Betreibung der Toiletten erhält Wall entgeltfreie Genehmigungen für Werbeflächen im öffentlichen Straßenland. Diese Form der Kopplung wurde bereits vom Landesrechnungshof gerügt. Der Senat kennt weder die Einnahmen aus der Werbung noch die Kosten für die Betreibung der Toiletten. Es ist also nicht möglich zu sagen, ob die jetzigen Verträge überhaupt wirtschaftlich sind.

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Abgeordnetenhaus Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat 

Prüfung ob IGA-Seilbahn ins Netz des öffentlichen Nahverkehrs integriert wird, steht noch aus

Eine Entscheidung über die langfristige Zukunft der IGA-Seilbahn ist noch nicht getroffen. Mit den Erfahrungen des ersten Jahres nach der IGA steht im kommenden Jahr eine intensive Prüfung aller Optionen an. Klar ist, wie der Senat in seiner Antwort auf die schriftliche Anfrage benennt, dass die Seilbahn in den kommenden zwei Jahren vertraglich gesichert ist und in dieser Zeit kein Teil des ÖPNV ist. Für die Zeit danach muss im kommenden Jahr diskutiert und die Weichen gestellt werden.

Richtig ist, dass ein Betrieb als Teil des ÖPNV nur mit einer angemessenen Einbingung in das Netz des öffentlichen Nahverkehrs in Marzahn-Hellersdorf eine Chance hat. Bündnis 90/Die Grünen setzen sich dafür ein, die Chancen dieses für Berlin einzigartigen Verkehrsmittels ernsthaft zu prüfen. Eine attraktive Verbindung zwischen Hellersdorf und Marzahn täte dem Bezirk gut. Die Ergebnisse der Prüfung sollten aus unserer Sicht vor einer Entscheidung in der auf unsere Initiative reaktivierten bezirklichen AG ÖPNV öffentlich diskutiert werden.

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Abgeordnetenhaus Netzpolitik & Digitalisierung Senat WLan 

Zukunft von Free WiFi Berlin und mögliche EU-Hilfen

Die Antworten des Senats auf zwei Anfragen zum Thema WLAN in Berlin zeigen, dass wir einerseits auf einem guten Weg sind und der WLAN-Ausbau in Berlin vorankommt. Dazu wird Berlin bspw. mit Projekten wie WLAN in Krankenhäusern dort Zugänge aufbauen, wo es Menschen dieser Stadt deutliche Vorteile bringt. Auf der anderen Seite müssen wir aber eine größere Vision im Auge haben: eine umfangreiche WLAN-Versorgung für die Berlinerinnen und Berliner an genau den Punkten im öffentlichen Raum, an denen sie viel Zeit verbringen.

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Baumschutz Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz 

Unnötige Baumfällungen bei Aldi in Kaulsdorf?

Die vielen Baumfällungen beim Abriss (für den Neubau) des Aldi-Marktes in der Hellersdorfer Straße in Kaulsdorf hat zu Fragen geführt. Der bündnisgrüne Bezirksverordnete Nickel von Neumann hat beim Bezkirksamt nachgefragt.

Antworten wie “Die Baumlücken sind dem Fachbereich Grün bekannt, eine Liste darüber wird nicht geführt” zeigen, wie wenig sich das Bezirksamt für unser Stadtgrün interessiert. Auch die Antwort “Zweifellos ist der Verlust von Grün jeglicher Art sehr bedauerlich, hier aber konnte es aufgrund der Rechtslage nicht vermieden werden” lässt mich zweifeln, dass jede Möglichkeit genutzt wurde in Absprache mit dem Bauherrn möglichst viele Bäume zu erhalten. Schon im Rahmen der Stadtbaumkampagne hat das Bezirksamt ohne Not auf 50 geschenkte Bäume verzichtet. Trotz des Angebotes, 150 Bäume im Bezirk pflanzen zu lassen, wurden vom Bezirk Marzahn-Hellersdorf für Frühjahr 2015 und 2017 nur jeweils 100 Standorte gemeldet.

Für viele Bürger*innen die sich an mich wenden, hat der Erhalt von Bäumen einen hohen Wert. Die Frage der Nachpflanzung von Straßenbäumen muss daher auch vom Bezirksamt endlich ernst genommen werden. Gerade in den heißen Sommertagen freuen wir uns alle über große Bäume. Leider benötigen diese Zeit zum Wachsen. Verantwortungsvolle Politik legt daher schon heute Priorität auf das Stadtgrün von morgen!

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Abgeordnetenhaus Berlin Senat Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 

Neue AV Wohnen muss Menschen Verbleib in ihren Wohnungen ermöglichen

Der neue Mietspiegel macht den Handlungsbedarf für die anstehende Novellierung der AV Wohnen deutlich. Im Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen, vielen Menschen den Verbleib in ihren Wohnungen zu ermöglichen und realistische Richtwerte für die Neuanmietung von Wohnraum in der AV Wohnen abzubilden.

Als Grundlage für die anstehenden Diskussionen, habe ich beim Senat einige aktuelle Zahlen abgefragt:

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Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Wirtschaft 

Friday Night eSports – Grüne Diskussion über eSport

Das Thema „eSport“ beschäftigt die bündnisgrüne Fraktion in Berlin schon seit über einem Jahr und sie ist damit dem bundesweiten Trend der parteipolitischen Bekenntnisse im Bereich des eSport schon einige Schritte voraus. Als Teil der Veranstaltungsreihe „Grüne im Dialog“, die sich mit den verschiedenen Fragen von Videospielen als Gegenstand der politischen Debatte beschäftigen soll, haben wir am 14. Juli 2017 mit „Friday Night eSports“ den Diskurs um die sportpolitische Herausforderung, die digitalisierte und digitale Sportarten mit sich bringen, erneut angestoßen. Damit positioniert sich Berlin als Vordenker einer politischen Entwicklung, die in anderen Bundesländern noch in den Kinderschuhen steckt.

Friday Night eSports ist ein Verweis auf das berühmte „Friday Night Lights“, einer Serie über eine amerikanische Stadt, deren soziales Leben sich während des allwöchentlichen Footballspiels der lokalen Jugend entwickelt. Mit unserer Veranstaltung wollten wir gleichsam eSport-Begeisterte mit eSport-Neulingen zusammenbringen, traditionelle Sportverbände mit eSport-Vereinen, Politikinteressierte mit Medieninstitutionen. Mit über 50 Teilnehmer*innen ist uns diese Mischung gelungen und wir konnten in der Veranstaltung ein Dialogforum zwischen den verschiedenen Interessengruppen herstellen.

Das Werkstattgespräch schritt dabei thematisch der Debatte voran: Wir wollten nicht nur darüber reden, ob eSport als Sportart in Deutschland anerkannt werden sollte, sondern auch, welche Auswirkungen die Anerkennung (für die wir uns schon seit 2016 als Fraktion einsetzen) auf die Berliner Sportlandschaft hat. In einer Reihe von Input-Vorträgen haben unsere eingeladenen Expert*innen das Thema unter Moderation von unserer sportpolitischen Sprecherin Anja Schillhaneck zunächst erschlossen.


Sie können das Video abspielen. Dabei werden Daten an Youtube & Co gesendet.

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