Steinmeier hält Vollbeschäftigung für möglich – die Verzweiflung der SPD muss riesig sein
Außenminister und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) hält es für möglich, innerhalb von zehn Jahren in Deutschland Vollbeschäftigung zu erreichen. «Als wir anfingen, haben wir uns vorgenommen, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen», sagte Steinmeier der «Märkischen Allgemeinen» mit Blick auf den Beginn der rot-grünen Bundesregierung vor zehn Jahren.
Das verstehe ich als eine Drohung! Mit den Harz-Reformen werden immer mehr Menschen im Niedriglohnbereich beschäftig. Sie erhalten keinen existenzsichernden – und schon gar keinen teilhabesichernden – Lohn. Selbst mit einem Mindestlohn, kann es nicht Ziel sein, jeden und jede in Jobs auf Mindestlohnbasis zu “beschäftigen”.
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