Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Wie gewohnt, möchte ich Sie auf meiner Website über meine politische Arbeit informieren. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen und gemeinsam die Lebensqualität unserer Stadt nachhaltig zu gestalten.

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Ullrichplatz mit historischen Wegen und Treppenanlage wiederhergestellt

Ein Winterspaziergang hat mich im Schnee am Ullrichplatz vorbeigeführt. Inzwischen wieder zu erkennen, ist die historische Gestaltung des Gartendenkmal Ullrichplatz. Davon war lange nichts mehr zu sehen. Seine heutigen Umrisse erhielt der Platz von 1925 bis 1929. Er wurde nach Plänen des Landschaftsarchitekten Erwin Barth (1880-1922) gestaltet. Mit der Sanierung des mittleren Bereiches ist auch der letzte Bauabschnitt fertig gestellt.

Im Rahmen der Maßnahmen werden die Hangböschungen und Rasenflächen neu gestaltet. Der Baumrahmen mit den Gehwegen, der den gesamten Platz umfasst, wurde erneuert und das Mobiliar des gesamten Platzes vervollständigt und ergänzt. Dazu wurden auch die historischen Wege mitsamt Treppenanlage wiederhergestellt. Insgesamt wurden 525.000 € in die Sanierung des Ulrichplatzes investiert. Sogar die Fußballtore wurden nach Abschluss der Maßnahme in Abstimmung mit dem Bereich der Denkmalpflege wieder aufgestellt.

Begonnen hat die Sanierung durch das Grünflächenamt bereits im Jahr 2017. Zunächst wurde der Spielplatz erneuert, der seinen ursprünglichen Grundriss wieder erhalten hat. Eine Sandspielfläche im zentralen Bereich wurde mit einem Metallzaun eingefriedet. Auch den alte Zugang zum Spielplatz von der nördlichen Seite gibt es wieder.

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Jobcenter übernimmt Kosten für digitale Endgeräte für Homeschooling

Digitale Endgeräte sind eine der Voraussetzungen für die Teilnahme am Fernunterricht und für das aktuelle Homeschooling. Die Finanzierung war aber bisher insbesondere für Familien die Grundsicherung beziehen ein Problem, da sich die Jobcenter dem oftmals verweigerten. Anfang 2021, also fast ein Jahr nach Beginn der Coronapandemie, hat der Bund nun die Jobcenter angewiesen, auf Antrag Laptops oder Tablets für diese Schülerinnen und Schüler zu finanzieren. Dieser Schritt ist richtig und längst überfällig.

Weitere Informationen und Musteranträge finden sich auf der Seite des Erwerbslosenverein Tacheles.

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Zielvereinbarung für Pflege und Nachpflanzung von Straßenbäumen

Wie die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz heute mitgeteilt hat, ist die erste gesamtstädtische Zielvereinbarung des „Zukunftspakt Verwaltung“ für die Pflege und Nachpflanzung von Straßenbäumen in Kraft getreten. Auf Grund ihrer vielfältigen positiven Wirkungen beispielsweise als Luftkühler, Regenschutz, Schattenspender, Biotop, Lärmschutz, Luftfilter und nicht zuletzt als optisches Element erhöhen Bäume unsere Lebensqualität. Die Zielvereinbarung ist Grundlage eines gemeinsamen Leistungsversprechen von Senats- und Bezirksebene. Bis zum Sommer 2021 soll die Erfassung aller freien Straßenbaumstandorte im GRIS abgeschlossen sein. Dazu soll eine Prüfung aller nichtbepflanzten Straßenbaumstandorte auf die Bepflanzbarkeit (= potentieller Straßenbaumstandort) erfolgen.

Umweltstaatssekretär Stefan Tidow hat mit den für Straßen und Grünflächen sowie den für Finanzen zuständigen Stadträten aller zwölf Berliner Bezirke die erste gesamtstädtische Zielvereinbarung für die qualitätsvolle Pflege von Straßenbäumen abgeschlossen. Die Bezirke verpflichten sich damit auf gemeinsame Qualitätsstandards in der Baumpflege, etwa regelmäßige Kontrollen und Nachpflanzungen.

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Immer mehr Nutzer:innen von i-Kfz in Berlin

Die Online-KFZ-Zulassung (i-KFZ) nimmt in Berlin weiter zu. Im Jahr 2020 wurden insgesamt 14.820 Online-Anträge bearbeitet, allein im November und Dezember zusammen über 5.000. Dies geht aus einer Antwort des Senats hervor (Drucksache 18/26069). Voraussichtlich zum Juli 2021 wird die grundsätzlich vorgesehene Authentifizierung mittels nPA wieder als obligatorische Authentifizierungsmethode aktiviert, da die zugrundeliegende Ausnahmeregelung aufgrund der Corona-Pandemie bis zum 30.06.2021 befristet ist.

Aus der Antwort geht auch hervor, dass die Umsetzung der 4. Stufe i-Kfz ist für 2021 vorgesehen. Dabei geht es um die Ausweitung der internetbasierten Kfz-Zulassung auf juristische Personen. Insbesondere Unternehmen werden hiervon profitieren. Es liegen jedoch noch keine verlässlichen Aussagen zum Datum des Inkrafttretens vor. Die Berliner Verwaltung ist hierbei auf das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) angewiesen, die das Projekt „i-Kfz“ (internetbasierte Fahrzeugzulassung) umsetzt.

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Die Vorplanungen für die Sanierung des Rathaus Marzahn sind fertig

Das Rathaus Marzahn wurde am 10. Januar 1989 seiner Bestimmung übergeben. Heute ist eine Sanierung nötig und seit langer Zeit geplant. Bereits im Jahr 2018 hat der Senat 22 Millionen Euro aus Mitteln zur Förderung der regionalen Infrastruktur (SIWANA) zur für die Sanierung bereit gestellt. Ich habe daher mal nachgefragt, wie der Stand der Planungen ist (Drucksache 18/26066).

Aus der Antwort geht hervor, dass Ende 2020 die Vorplanungsunterlage (VPU) erstellt wurde. Diese wird nun geprüft. Ziel der Sanierung ist auch die vorhandenen Räumlichkeiten, wie zum Beispiel Standesamt und Ratskeller, unter Beachtung unter anderem der denkmalrechtlichen Vorgaben zu sanieren. Damit wird ein langjähriger Wunsch von Anwohner:innen realistiert. Als künftiger Kulturkeller sollen in den Räumen des ehemaligen Ratskellers bezirkseigene Veranstaltungen, Veranstaltungen mit öffentlichen Charakter (zum Beispiel Lesungen, Diskussionen, Sprechtheater) durch Dritte und private Personen, private Feierlichkeiten (Jugendweihe, Kommunionsfeiern und ähnliches) sowie repräsentative Veranstaltungen des Bezirksamtes ermöglicht werden.

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Sanierung der Brücke über die Wuhle an der Eisenacher Straße

Die Eisenacher Straße soll saniert werden. Ein Problem dabei ist die Brücke. Denn die Wuhlebrücke ist eine Engstelle an der Grenze zwischen Marzahn und Hellersdorf und besonders für Radfahrende gefährlich. Mit dem letzten Haushalt hat das Abgeordnetenhaus dafür gesorgt, dass die Vorbereitung der Baumaßnahmen zur Erneuerung der Brücken über die Wuhle an der Eisenacher Straße oder des Baus einer separaten Fuß- und Radfahrerbrücke spätestens 2021 beginnen kann. Ich habe daher den Planungsstand beim Senat erfragt (Drucksache 18/26065). Ziel für 2021: „Abschluss aller Planungen, Freigabe der BPU und Finanzmittel für die Straßenbaumaßnahme und Vergabe der Baumaßnahme.“

Aus der Antwort geht hervor, dass die im Auftrag des Bezirksamtes erstellte Machbarkeitsstudie seit dem 14.01.2021 vorliegt und derzeit ausgewertet wird.

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Bits & Berlin – Newsletter – 01/2021

Ich wünsche Ihnen ein gesundes Neues Jahr. Die erste Ausgabe von „Bits & Berlin“ – meinem monatlichen Newsletter über meine parlamentarische Arbeit zur Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und Datenschutz – informiert wie immer über die wichtigsten Entwicklungen.

Auf der Tagesordnung der ersten Sitzung des Ausschusses für Kommunikationstechnologie und Datenschutz im Jahr 2021 stand neben der Fortsetzung der Besprechung des Umsetzungsbericht E-Government-Gesetz Berlin, die Einführung der E-Akte nach der Entscheidung der Vergabekammer sowie die Stellungnahme des Senats zum Datenschutzbericht für das Jahr 2019. Weitere Themen dieser Ausgabe sind die Gesetzliche Umsetzung des Zukunftspakt Verwaltung, der Online-Datencheck für die Berlin Verwaltung sowie das Digitale-Familienleistungen-Gesetz.

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Bezirksamt darf Neubau-Planungen für Chemnitzer Straße nicht weiter verzögern

Die Planungen für den Neubau der Chemnitzer Straße verzögern sich offenbar weiter. Aus einer Antwort des Senats geht hervor, dass die Planungen aufgrund des noch nicht festgesetzten Bebauungsplan 10-86 noch immer nicht erfolgt ist (Drucksache 18/26067). Vor der Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit im Bebauungsplanverfahren ist der Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages und Erschließungsvertrages vorgesehen.

Die weiteren Verzögerungen sind bedauerlich, zumal die Straßenbaumaßnahme bereits seit 2020 in der Investitionsplanung des Landes Berlin vorgesehen ist. Ich erwarte vom Bezirksamt, dass weitere Verzögerungen vermieden werden und der geplante Baubeginn im Jahr 2022 nicht gefährdet wird.

Die Chemnitzer Straße ist immer wieder Thema bei den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt. Eigentlich war geplant, den Straßenraum dieser Straße ab dem Jahr 2020 neu zu gestalten. Anfang 2020 entschied das Bezirksamt Marzahn-Hellerdorf bereits die Straßenbaumaßnahme von 2020 auf 2022 zu verschieben.

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