Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

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Berlin Grüne Jugend 

Grüne Jugend Berlin wählt neuen Vorstand

“Nach 2 Jahren im Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND Berlin, möchte ich mich in der nächsten Zeit stärker in meinem Kreisverband engagieren. Dort steht die Planung des Wahlkampfes, die Vorbereitungen für den Kampf um den Widereinzug in die BVV und die inhaltliche Auseinandersetzung mit der “Mehrheitspartei” an.”

Dazu die GJB:

Am 22. April fand die eintägige Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND Berlin statt, auf der intensiv über das Thema „Diversity“ diskutiert wurde. Dabei ging es nicht nur um die Etablierung und Anerkennung von Vielfalt in der Gesellschaft, sondern auch ganz konkret bei uns in der GRÜNEN JUGEND Berlin. Eine Resolution zu diesem Thema wurde einstimmig angenommen.

Zudem hat die etwa 50-köpfige Versammlung einen neuen Landesvorstand gewählt. Die 21-jährige Geographiestudentin Clara Hermann wurde in ihrem Amt bestätigt. Als Co-Sprecher wurde der ebenfalls 21 Jahre alte Politikstudent Jakob Ache gewählt. Die politische Geschäftsführung übernimmt nun die 21-jährige Jenna Kowalski, die Jura studiert und um die Finanzen kümmert sich im nächsten Jahr Fabian Renk, 22-jähriger BWL-Student. Den Vorstand komplettieren die vier BeisitzerInnen Meike Becker (19), Julia Löffler (18), Holger Michel (26) sowie Niels Münzberg (21).

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BündnisGrüne 

Entwurf des Wahlprogramms liegt vor

Es ist geschafft – er liegt vor, der Programmentwurf! An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an die Programmgruppe: Franziska Eichtädt-Bohlig, Lisa Paus, Martina Schmiedhofer, Jochen Esser, Matthias Mahlmann, Stefan Ziller, Almuth Tharan und Till Heyer-Stuffer. Auf der Programm-LDK am 18. und 19. März 2006 werden wir dann unser Programm debattieren und beschließen. Die LDK findet im dbb Forum Berlin statt. Das Programm findet ihr unter…

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Berlin Grüne Jugend Stadtentwicklung 

Amsterdamer Verhältnisse für Berlin

Zum Beschluss der Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND Berlin erklärt Stefan Ziller, Sprecher des Verbandes: „80 % der BerlinerInnen besitzen ein verkehrstüchtiges Fahrrad. Aber nur 40 % benutzen es regelmäßig. Die Grüne Jugend Berlin fragt sich: Wie kann das geändert werden?

Wir fordern, wie in anderen Metropolen wie z.B. in Amsterdam, die Schaffung von ausreichend Abstellmöglichkeiten, die Erweiterung des Fahrradwegnetz und vor allem breitere und somit sicherere Fahrradwege. Sicherer für die FahrradfahrerInnen, als auch für die FußgängerInnen und besonders für Kinder. FahrradfahrerInnen wird außerdem ein Sonderstatus im Verkehrsrecht zugesprochen. Als schwächere VerkehrsteilnehmerInnen liegen FahrradfahrerInnen gegenüber AutofahrerInnen stets im Vorteil.

Wir wollen mehr Abstellmöglichkeiten und Aufzüge, besonders an U/S-Bahnstationen. Denn das Radfahren kann so perfekt mit der Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel kombiniert werden und die Benutzung von Autos in der Stadt wird überwiegend unnötig.

Weiter fordert die GRÜNE JUGEND Berlin eine staatliche Bereitstellung von öffentlich zugänglichen Fahrrädern für alle BürgerInnen, ohne diese entgeltlich zu belasten.“

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Frieden 

Hinrichtung von Stanley Williams

Wir verurteilen die in der letzten Nacht vollzogene Hinrichtung von Stanley Williams auf schärfste. Wir lehnen die Todesstrafe, als barbarisches Unrecht ab, und fordern den Gouverneur von Kalifornien und alle anderen Staaten dieser Erde auf diese umgehend abzuschaffen.

Wir fordern die Bundesregierung auf all ihre diplomatischen Möglichkeiten zu nutzen darauf hinzuwirken. Dabei dürfen auch wirtschaftliche und politische Sanktionen nicht ausgeschlossen werden. Die Einhaltung der Menschenrechte ist eines der wichtigsten Ziele, denen keine wirtschaftlichen Interessen im Wege stehen dürfen.

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Abgeordnetenhaus Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Wirtschaft 

Keine Erhöhung des Renteneinstiegalters!

Die Vorschläge der designierten Kanzlerin Merkel zur Erhöhung des Renteneinstiegalters lehne ich ab. In Zeiten von 5 Millionen Erwerbslosen die Menschen nun auch noch länger arbeiten zu lassen ist ein falsches Zeichen. Wir brauchen eine Diskussion um eine gerechtere Verteilung von Arbeit. Nicht nur Wochen- sondern auch Lebensarbeitszeit.

Wenn es in den nächsten Jahren offensichtlich keine Vollbeschäftigung, wie vielleicht in der Vergangenheit der Fall, ist eine Diskussion um längeres Arbeiten überflüssig. Die entscheidende Frage ist, wie wir unsere Sozialsysteme in Zeiten von hoher Produktivität und hoher Gewinne großer Unternehmen, aber sinkender Lohnarbeit finanzieren. Das kann über die Besteuerung von Produktivität und Gewinnen aber auch über Konsumsteuern geschehen. Darüber sollten wir diskutieren, um auch zukünftigen Generationen finanzpolitische Spielräume zu ermöglichen. Die Vorschläge der designierten Kanzlerin sind von vorgestern und taugen nicht nachhaltig zur Lösung unserer Finanzprobleme.

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BündnisGrüne Grundeinkommen Grüne Jugend 

Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis ‘90/Die Grünen

Zur Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis ’90/Die Grünen erklärt Stefan Ziller, Sprecher der GRÜNEN JUGEND BERLIN:

Wir freuen uns über das klare Bild, welches die Delegierten in Oldenburg vermittelt haben. Inhalte stehen im Vordergrund unserer Politik. Wie die überwiegende Zahl der RednerInnen ist auch die GRÜNE JUGEND BERLIN dieser Meinung. Daher muss es jetzt für uns heißen, unsere Konzepte besonders im Bereich der sozialen Sicherungssysteme zu verbessern, um die große Koalition hier zu stellen. Stillstand können wir uns nicht erlauben. Jedes ungenutzt verstrichene Jahr verschärft die Probleme weiter. Eine Grundsicherung, die ihren Namen verdient, muss im Ziel konkretiesiert werden. Gleichzeitig ist es Aufgabe unserer Fraktion im Bundestag, hier mit Gesetzesinitiativen erste Schritte in diese Richtung auf den Weg zu bringen und dafür zu werben, dass im Regierungshandeln Ökologie und Nachhaltigkeit nicht vergessen werden, da viele Fehler später nur mit sehr viel Geld zu korrigieren sind.

Für Berlin erwarten wir im nächsten Jahr einen stark inhaltlich geprägten Wahlkampf. Gerade in den für unsere Zukunft wichtigen Themenfeldern wie z.B. Bildung muss es unser Ziel sein, den Rot-Roten Senat zu Kurskorrekturen zu bringen. Es kann nicht sein, dass die SPD-PDS-Koalition gerade in der Schul- und Hochschulpolitik die Zukunft unserer Stadt aufs Spiel setzt. Hier besteht dringender Handlungsbedarf! Kinder und Jugendlichen müssen endlich gefördert und nicht von Schule zu Schule geschoben werden. Dazu müssen im ersten Schritt Haupt- und Realschulen zugunsten von Gesamtschulen abgeschafft werden. Gleichzeitig müssen Anstrengungen unternommen werden, die Situation unser Kitas und Grundschulen zu verbessern. Gerade dort werden die Weichen gestellt und Kinder aus dem Bildungssystem gedrängt. Später wird dies nur noch schwer korrigierbar sein.

Die GRÜNE JUGEND BERLIN wird in der Partei dazu drängen, dass Entscheidungen über eventuelle Koalitionen an handfesten Reformen auf diesem Gebiet zu messen sind.

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Aktion Bundestag Grüne Jugend 

Grüne Jugend Berlin besiegt bündnisgrüne Bundestagsfraktion

Am Montagabend besiegte die Grüne Jugend Berlin die bündnisgrüne Bundestagsfraktion. Das erste Aufeinandertreffen der Fußballmanschaften beider Seiten endete mit einem überzeugenden 1:1-Sieg. Gegen die nur mit Männern antretende Grüne Tulpe gelang in der ersten Halbzeit trotz spielerische Überlegenheit unserer gemischt antretenden Mannschaft kein Tor. Allen voran Paula Riester gelang unserem Team aber eine tolle Aktion nach der anderen.

Von unseren Fans frenetisch gefeiert, gelang dann in der 2.Halbzeit durch den überragenden Christian Fender dann endlich der verdiente Führungstreffer. Ziemlich glücklich, erziehlte der Gegner gegen Ende des Spiels noch den Ehrentreffer zum 1:1. Bis zum Abpfiff kämpften unsere HeldInnen für ein weitres Tor. Aber auch die Einwechslung von Clara Herrmann brachte trotz grandiosem Spiel leider keinen weiteren Treffer.

Insgesamt ein gelungenes Spiel an dem alle Beteiligtem viel Freude hatten. Vielen Dank an alle Fans – ohne Eure Unterstützung wäre solch ein Sieg nicht möglich gewesen.

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