Stefan Ziller

Wie u.a. die TAZ berichtet, haben sich GAL und CDU auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Am Donnerstagabend werden die Einzelheiten des Koalitionsvertrages vorgestellt. Ich bin gespannt, was vom Wahlprogramm der GAL übrig geblieben ist. Knackpunkte waren unter anderem der Bau des Steinkohlekraftwerkes im Stadtteil Moorburg an der Süderelbe, die Elbvertiefung und die Schulpolitik (“9-macht-klug”).

Welche Auswirkungen das Hamburger Projekt auf die Parteienlandschaft hat, hängt stark von überzeugenden Inhalten ab. Die nächste Bundestagswahl wird zeigen, ob diese Koalition über Hamburg hinaus den BündnisGrünen schadet.

15.April 2008 0 Comments

Wette für die Tempelhof-Kampagne

3 jungen KollegInnen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin und ich “wetten” zusammen 1.000 Euro zu spenden, wenn 10 weitere Spenderinnen oder Spender mit je 100 Euro weitere 1.000 Euro zu der gemeinsamen Kampagne beitragen.

Die Vielzahl der Tempelhofaktionen, die zahlreichen Menschen, die sie organisieren, freuen sich über jeden Beitrag, der uns dem “Museumsflughafen” und einem “paradiesischen Tempelhof” näher bringt.

Mobilität TVO

10.April 2008 0 Comments

Aus gutem Grund: Verkehr auf die Schiene!

Immer mehr Menschen steigen vom Straßenverkehr auf die Bahn um. Das Leitungsvolumen und die Marktanteile des Schienenverkehrs steigen stetig. Gegen die Privisierung gibt es großen Protest. Alles aus guten Grünen. Trotzdem muss sich die Branche um politische Unterstützung kämpfen und sich immer wieder auf’s neue behaupten. Dabei gibt es viele soziale, umweltpolitische okönomische Argumente für die Unterstützung und den Ausbau des Schienennetzes. Hier folgen die wichtigsten:

Abgeordnetenhaus Grundeinkommen Kindergrundsicherung Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

8.April 2008 0 Comments

Bildungsgeld statt Sozialpolitik á la Rot-Rot – Finanzsenator Sarrazin will Kindergeld streichen!

Der Rot-Rote Finanzsenator Sarrazin hat sich mit einem Vorschlag mal wieder ins Abseits manövriert. In einem Gespräch mit dem Magazin „Wirtschaftswoche“ hat Sarrazin die geltende Kindergeldregelung abgelehnt. “Deswegen bekommen die Deutschen doch nicht mehr Nachwuchs. Wenn es um die „generative Steuerung“ gehe, sollte erst ab dem dritten Kind gezahlt werden”, so der Rot-Rote Sozialpolitiker.

Ich kann sein Weltbild nicht nachvollziehen. Jedes Kind ist wichtig und gleich teuer. Das Kindergeld ist ein Beitrag für mehr soziale Gerechtigkeit. Schon vor einiger Zeit habe ich mit anderen den Vorschlag für ein Bildungsgeld gemacht. Damit soll allen Kinder & Jugendlichen der Weg bis zum ersten Berufsabschluss unabhängig von der finanziellen Situation ihrer Eltern ermöglicht werden.

Abgeordnetenhaus Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

2.April 2008 0 Comments

Zwei Klassen von Patienten in Arztpraxen (gelesen in Berliner Zeitung)

Kassenpatienten in Deutschland warten in der Regel drei Mal so lange auf einen Termin bei einem Facharzt wie Privatversicherte. Das geht aus einer gestern veröffentlichten Studie der Universität Köln hervor. Die Ursache der Ungleichbehandlung ist für die Autoren der Studie klar: Ärzte verdienen mit der Behandlung von Privatpatienten deutlich mehr Geld.

Berlin Tierrecht

29.März 2008 2 Comments

Zoos und Tierschutz sind unvereinbar – Berliner Zoo schließen!

Der aktuelle Skandal um den Zoo-Direktor Blaskiewitz zeigt wieder einmal das Tierschutz und Zoos bzw. Tierparks zumindest in Großstädten nicht vereinbar sind. Der Widerspruch zwischen einer an den natürlichen Bedürfnissen der Tiere orientierten Lebensumgebung und möglichst vielen Attraktion und Tieren auf engstem Raum lässt sich nicht lösen.

Meiner Meinung bleibt als Konsquent für Berlin den Zoologischen Garten schnellstmöglich zu schließen. Diese dort zur Schau gestellte Tierquälerei muss ein Ende haben. Darüber muss geprüft werden, für welche Tiere der Tiepark – aufgrund seiner größeren Flächen – eine an den natürlichen Bedürfnissen der Tiere orientierten Lebensumgebung bietet.

BündnisGrüne

28.März 2008 0 Comments

Pia Paust-Lassen kandidiert für Landesvorsitz!

Am 19. April findet der nächste Landesparteitag statt. Neben spannenden Debatten im Bereich der Schul- und Familienpolitik, finden auch Vorstandswahlen statt. Mit ihrer Kandidatur für den Landesvorsitz, möchte Pia Paust-Lassen die Arbeit der aus gesundheitlichen Gründen zurückgetretenen Barbara Österheld weiterführen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und wünsche ihr viel Erfolg!

Update: Auch Stefan Gelbhar, bisher Beisitzer im Landesvorstand und früher aktiv in der Grünen Jugend, hat seine Kandidatur erklärt. Damit können wir am 19. April tatsächlich wählen!

zur Erklärung:

BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf

27.März 2008 0 Comments

Kneipengespräch geht in die zweite Runde

Bündnis 90/ Die Grünen laden erneut zum politischen Stammtisch ein! Nach einem durch und durch gelungenen Abend Anfang Februar, hat sich der Marzahn-Hellersdorfer Kreisverband von Bündnis 90 / Die Grünen entschlossen seine Stammtischrunden fortzusetzen. Der nächste Kneipentreff wird am Donnerstag, den 03. April um 19:00 Uhr, in die Gaststätte „Grüne Aue“ (Köpenicker Str. 189) stattfinden und soll den Bürgerinnen und Bürgern erneut die Möglichkeit bieten zusammen mit den BündnisGrünen über aktuelle politische Themen in unserem Bezirk und darüber hinaus zu diskutieren.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Als Erkennungszeichen steht auf dem Tisch eine Sonnenblume.

Baumschutz Berlin Umwelt und Naturschutz

25.März 2008 0 Comments

Bäume für Berliner Babys!

Unter dem Motto: Bäume für Berliner Babys startete letzten Mittwoch ein Pilotprojekt mit dem darauf aufmerksam gemacht wurde, wie wichtig eine lebenswerte Stadt für Kinder ist.
Gaia, die Umweltschutzinitiative zum Schutz und zur Pflanzung von Bäumen, hat am 19.März eine Baumpflanzaktion gestartet, die besonders Eltern dazu aufruft für jedes Kind einen Baum zu pflanzen. Kinder sind unsere Zukunft -und saubere Luft eine Grundlage! Mit dieser Aktion wurde ein Zeichen gesetzt für die Erhaltung unserer grünen Stadt, an der JedeR beteiligt sein kann und soll.
Bleibt zu hoffen, dass diese beispiellose Aktion Wurzeln schlägt für ein schönes Berlin unserer Kinder!

Weitere Informationen unter: www.gaia-styles.de

Stefan Ziller

Herzlich Willkommen

Themenübersicht

Schwarz-grüne Koalition in Hamburg steht!

Wette für die Tempelhof-Kampagne

Aus gutem Grund: Verkehr auf die Schiene!

Bildungsgeld statt Sozialpolitik á la Rot-Rot – Finanzsenator Sarrazin will Kindergeld streichen!

Zwei Klassen von Patienten in Arztpraxen (gelesen in Berliner Zeitung)

Zoos und Tierschutz sind unvereinbar – Berliner Zoo schließen!

Pia Paust-Lassen kandidiert für Landesvorsitz!

Kneipengespräch geht in die zweite Runde

Bäume für Berliner Babys!