Schutz und Pflege der Eiche Hönower Straße 97/99 durch Stadt und Land WOBEGE?

Die Eiche in der Hönower Straße 97/99 vor dem Lidl hat im trockenen Sommer stark gelitten. Im Raum steht die Notwendigkeit eines pflegerischen Kronenrückschnitts zur Vitalisierung und eines Totholzausschnitts zur Verkehrssicherung. Doch so richtig zuständig hat sich bisher offenbar niemand gefühlt. Sie steht zu etwa 2/3 auf öffentlichem Straßenland, die Fläche wird aber von der landeseigenen WOBEGE nur verwaltet. Da Bürger*innen die sich um Schutz und Pflege der Eiche bemüht haben, keine Auskunft erhalten haben, habe ich mit einer schriftlichen Anfrage um Auskunft gebeteten (Drucksache 19/13418).

Namens und in Vollmacht der Eigentümerin LIDL ist eine Fachfirma mit der Pflege und Kontrolle der Außenanlagen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit beauftragt. Darüber hinaus wird in regelmäßigen Objektbegehungen durch den zuständigen Objektverwalter WOBEGE eine Sichtkontrolle vorgenommen. Mit dem Eigentümerin LIDL ist bereits besprochen, dass die regelmäßige Baumkontrolle zur Beurteilung der Gesundheit und Standsicherheit des Baumes gemäß der Baumkontrollrichtlinie durch einen Sachverständigen beauftragt wird. Mit der Durchführung dabei festgestellter notwendiger Baumpflegemaßnahmen wird dann – soweit notwendig – eine Fachfirma beauftragt.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

Verkehrssicherheit Hultschiner Damm/ Akazienallee in Mahlsdorf

14.Oktober 202216.Oktober 2022 0 Kommentare

Seit langen setzen sich Bündnis 90/Die Grünen für eine sichere Gestaltung der Kreuzung Hultschiner Damm / Akazienallee / Bergedorfer Straße. Auch wenn der Knotenpunkt nun bereits seit längerem auf der Tagesordnung der Verkehrsunfallkommission steht (Drucksache 18/24029) und erste Zwischenergebnisse vorlagen, sind bisher noch keine Lösungen erfolgt (Drucksache 18/26380).

Im September habe ich erneut nach dem Fortschritt gefragt (Drucksache 19/13420). Auf Grund der sehr beengten Platzverhältnisse im Seitenraum (keine ausreichenden Flächen für wartenden Fußverkehr und den Radverkehr) und des abzuwickelnden abbiegenden Buslinienverkehrs gestaltet sich die Lösungsfindung schwierig. Auch die Abstimmung mit dem Bezirk habe hier bisher keine baulich zufriedenstellende Lösung erbacht. Immerhin wurde ein Radweg wurde durch Rotunterlegung und Auftragen von Radpiktogrammen wieder besser gekennzeichnet und die Verkehrssituation dadurch verdeutlicht. Haben Sie eine gute Idee für einer Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung? Dann schreiben Sie mir.

Bildung Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Rechtsextremismus Senat

Senatsverwaltung sieht Fortschritte an der “Freien Schule Berlin-Mahlsdorf”

12.Oktober 20226.Oktober 2022 0 Kommentare

Die an der ehemals Freigeist Schule Berlin im Schuljahr 2021/2022 durchgeführten Veränderungsprozesse und Maßnahmen in Organisation und Schulbetrieb führten dazu, dass die Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen gemäß § 98 Schulgesetz durch die Schulaufsichtsbehörde festgestellt werden konnte. Zu diesem Schluss kommt der Senat (Drucksache 19/13264). Demnach wurden im Schuljahr 2021/2022 das Lehrkräftekollegium erweitert, so dass der Unterricht aller Lerngruppen und in allen Unterrichtsfächern durch Lehrkräfte mit entsprechender Unterrichtsgenehmigung gesichert wurde. Vorausgegangen waren Presseberichte über einen Rechtsextremismus-Verdacht an der Schule.

Die begonnenen Maßnahmen der Schul- und Unterrichtsentwicklung sind aber prozesshaft angelegt und über einen längeren Zeitraum durchzuführen. Daher sind auch im Schuljahr 2022/2023 Schulbesuche durch die Schulaufsicht an der Freien Schule Berlin-Mahlsdorf vorgesehen. Ich bin überzeugt, dass dieser Weg richtig ist. Berlin kann jeden Schulplatz gebrauchen. Die Unterstützung der Freien Schule Berlin-Mahlsdorf auf ihren Weg, ist für die Kinder der beste Weg.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat Stadtentwicklung

Bau einer Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße ab Frühjahr 2023

4.Oktober 20226.Oktober 2022 0 Kommentare

Wie aus einer aktuellen Anfrage (Drucksache 19/13092) hervorgeht, ist der Baubeginn für die geplante Mittelinsel Kaulsdorfer Straße/Deutschhofer Allee bereits für das Frühjahr 2023 vorgesehen. Abgeschlossen werden soll die Baumaßnahme Ende 2023; die Kosten werden ca. 250.000 Euro betragen.

Im Vorfeld sind noch Abstimmungen mit den Berliner Wasserbetrieben hinsichtlich der Fahrbahnentwässerung zu führen. Da die Baumaßnahme in einer Schutzzone des Wasserwerks Kaulsdorf liegt, sind besondere Anforderungen für den Ablauf des anfallenden Niederschlagswasser einzuhalten. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, aus den „Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit“.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Stadtentwicklung

Wie barrierefrei ist Mahlsdorf? Einladung zum Herbstspaziergang

20.September 202221.Oktober 2022 0 Kommentare

Wir laden Sie herzlich zu einem Herbstspaziergang am 08.Oktober 2022 ab 10:00 Uhr zum Thema: “Barrieren in Mahlsdorf” ein. Gemeinsam wollen wir vom S-Bahnhof Mahlsdorf starten und unseren Weg durch den Ortsteil machen. Der Schwerpunkt wird auf einer Sensibilität für Barrieren im öffentlichen Raum sein, welche Menschen in ihrem Alltag behindern. Um eine Sensibilität für diese Thematik zu schaffen, begleitet uns Catrin Wahlen, Sprecherin für Inklusion und Senior:innen der bündnisgrünen Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses.

Ziel des Spazierganges soll ein besseres Verständnis für die Notwendigkeit eines barrierearmen öffentlichen Raumes sein. Jede:r Berliner:in sollte das Chance haben, sich möglichst barrierefrei fortbewegen zu können. Wie kann dieses Vorhaben gelingen? Welche Barrieren sind besonders behindernd für die Anwohner:innen? Kommen Sie mit und zeigen uns Ihre alltäglichen Barrieren in Mahlsdorf.

Biesdorf Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

Mehr Mobilität mit dem Rufbus “Muva” für Mahlsdorf und Kaulsdorf

15.September 202215.September 2022 0 Kommentare

Heute ist es soweit: der neue Rufbus “Muva” nimmt seinen Betrieb auf. Muva ist von der BVG und ergänzt das bestehende Angebot von Bahn und Bus in Teilen der Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick. Der neue Rufbus bietet flexible Fahrten für alle in einem rund 62 Quadratkilometer großen Einsatzgebiet. Zustieg und Ausstieg erfolgt an festgelegten Haltepunkten. Das kann eine BVG-Haltestelle oder ein virtueller Haltepunkt wie eine Kreuzung oder eine Sehenswürdigkeit sein. Die Haltepunkte werden dir in der Muva-App angezeigt.

Ich habe mich seit Jahren für den Start des Rufbusses eingesetzt und freue mich, dass es endlich soweit ist. Und auch wenn zum Start noch nicht alle Planungen umgesetzt sind, ist der wichtigste Schritt für ein attraktives ÖPNV-Angebot in Mahlsdorf und Kaulsdorf geschafft.

Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wernerbad

Was passiert am Wernerbad – Demenzdorf steht auf der Kippe

14.September 202214.September 2022 0 Kommentare

Die Vorhaben für ein Demenzdorf auf dem Gelände des ehemaligen Wernerbades in Kaulsdorf steht auf der Kippe. Wie aus einer aktuellen Anfrage hervor geht, konnte bisher nicht mal ein Generalpachtvertrag abgeschlossen werden. Ursächlich hierfür ist eine Deckungslücke in der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, die trotz Anpassung der Baukostenhöchstwerte in 2022 im Ergebnis der stetig steigenden Baukosten nicht geschlossen werden konnte.

Die berlinovo prüft inzwischen parallel ein Alternativkonzept für ein nachhaltiges Wohn- und Pflegezentrum, auf der Grundlage des Bebauungsplans 10-63. Wichtig ist mir dabei, die immer wieder geforderte öffentliche Grünfläche um den Wernersee auch im Alternativkonzept mitzudenken. Wenn der Eigentümer einer Überlassung zustimmt, könnte das Straßen- und Grünflächenamt die Fläche in das Fachvermögen übernehmen und sie der Öffentlichkeit zugänglich machen. Die berlinovo als Eigentümerin der Flächen hat bereits signalisiert, einer solchen Überlassung in das Fachvermögen zuzustimmen.

Bildung Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf

Rückbau der Schule am Elsengrund hat begonnen

13.September 202214.September 2022 1 Kommentar

Der Rückbau der Schule an der Elsenstraße begonnen. Nächster Schritt ist die so genannte Baufelfdfreimachung. Diese ist notwendig, bevor die geplante, neue und moderne 4 zügige Grundschule gebaut werden kann. Die notwendigen Rückbauarbeiten, inklusive der Entsorgung und Schadstoffbeseitigung sollen bis Anfang 2023 beendet werden. Der Beginn des Hochbaus der neuen Schule ist für den Herbst 2023 geplant.

Insgesamt soll die Schule später ca. 560 Schülerinnen und Schüler Platz bieten. Durch die gewählte modulare Bauweise kann die Schule in relativ kurzer Bauzeit errichtet werden. Der Schulbetrieb so planmäßig im Schuljahr 2024/25 starten. Neben dem Schulgebäude wird noch eine Dreifeldsporthallte gebaut.

Bereits im Jahr 2016 haben Bündnis 90/Die Grünen die Sicherung des Standortes Elsenstraße in der BVV auf die Tagesordnung gesetzt, um die Situation in der Kiekmal-Schule zu entlasten. Ich hoffe nun sehr, dass es nicht zu weiteren Verzögerungen kommen wird. Den Fortschritt der Baumaßnahmen werde ich weiter im Blick behalten.

Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz Wuhle

Einladung zum Herbstspaziergang – Hitze, Dürre, Wasserknappheit

5.September 202221.Oktober 2022 0 Kommentare

Wir laden Sie herzlich zu einem Herbstspaziergang am 17. September 2022 ab 14:00 Uhr zum Thema: “Hitze, Dürre, Wasserknappheit – was können wir tun?” ein. Mit einem 15 Punkte umfassenden Hitzeaktionsplan haben Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung einen Vorschlag für ein ganzheitliches Konzept für Marzahn-Hellersdorf gemacht. Der Plan enthält zahlreiche Schutzmaßnahmen u.a. die Ausweisung kühler Orte im Bezirk.

Auch auf Berliner Ebene hat sich zuletzt ein „Aktionsbündnis Hitzeschutz Berlin“ Hitzeschutzpläne für das Land Berlin erarbeitet. Die Pläne umfassen unterschiedliche Aspekte: Sie reichen von allgemeinen Maßnahmen wie Fortbildungen zu hitzebedingten Erkrankungen und temperaturgerechte Aufbewahrung von Medikamenten bis hin zu spezifischen Maßnahmen bei stark erhöhten Temperaturen über mehrere Tage. Das Aktionsbündnis wurde initiiert durch die Ärztekammer Berlin, die Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit e.V. (KLUG) und die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung.

Über die Aktionspläne sowie die Herausforderung “Hitze” möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Stefan Ziller

Marzahn – Hellersdorf