Aktuelles:

Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

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Themenübersicht

Berlin • Biesdorf • Bildung • Demokratie • Europa • Grundeinkommen • Hellersdorf • Kaulsdorf • Klimaschutz • Mahlsdorf • Marzahn • Mobilität • Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 • Netzpolitik & Digitalisierung • Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung • Stadtentwicklung • Umwelt und Naturschutz • Verwaltung

Senat 
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Sarrazin – Finanzsenator für fünf Euro die Stunde

Der Rot-Rote Finanzsenator hat sich mal wieder etwas einfallen lassen. Sein neuester Coup: Sarrazin würde für fünf Euro «jederzeit arbeiten gehen». Seiner Rechnung nach sind 40 Euro am Tag ausreichend.

Bei 60 Milliarden Euro Schulden, die das Land Berlin angehäuft hat, sollten wir sein Angebot annehmen. Da der Finanzsenator sicher mehr als die 8 Stunden am Tag arbeitet und sicher auch am Wochende nicht ruht, sollte er jeden Tag 12 Stunden bezahlt bekommen. Macht 5 Euro x 12 Stunde x 31 Tage = 1860 Euro! Ob Brutto oder Netto kann sich der Senator aussuchen. Mit den Einsparungen von sicher um die 100.000 Euro und den eingesparten Pensionsansprüche, ohne die der Senator sicher auch arbeiten würde, leistet Sarrain einen guten Beitrag den Landeshaushalt zu sanieren.

Denn auch für 5 Euro pro Stunde erwarten die BerlinerInnen Erfolge! Sonst findet sich für 5 Euro pro Stunde auch jemand anders für den Job!

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Abgeordnetenhaus BündnisGrüne 
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“2 Kandidaten für den Platz neben Claudia Roth” oder “wenn sich die Realos nicht einigen entscheiden andere”

Der Bundesparteitag im November verspricht spannend zu werden. Die Neuwahl des Parteivorstandes steht an und bisher haben sich 2 Kandidaten um den Platz neben Claudia Roth beworben. Mit Volker Ratzmann, Fraktionsvorsitzender der Berliner Abgeordnetenhausfraktion und Cem Özdemir, Mitglied des Europaparlamentes, haben sich dafür 2 “Realos” beworben. Presseberichten zufolge, haben beide noch viel vor, das Vertrauen der Partei zu gewinnen. Die Entscheidung liegt im November in den Händen der Parteitagsdelegierten.

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Europa 
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Nein der Iren zum EU-Vertrag

Nach ersten Ergebnisses der irischen Volksabstimmung über den EU-Vertrag scheint klar: die Mehrheit hat mit NEIN gestimmt. Irland stellte sich als einziges EU-Land einer Volksabstimmung. Alle anderen Länder haben nach den Erfahrungen in Frankreich und den Niederlanden darauf verzichtet und die Verträge nur im Parlament ratifiziert. In den beiden Ländern ging schon der erste Anlauf für eine EU-Verfassung bei einer Volksabstimmung schief.

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Aktion Autofrei Mobilität 
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1. Juni 2008: Autofrei auf der Akazienstraße

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Der autofreie Tag der Initiative “RingFrei” am 1. Juni 2008 war ein kleiner Erfolg. Die Jugendlichen, die sich auf dem Jugendforum 2007 das Ziel gesetzt hatten einen Tag in Berlin autofrei zu erleben, haben es geschafft beispielhaft auf der Akazienstraße in Schöneberg zu zeigen, was auf unseren Straßen alles möglich ist. Die GRÜNE JUGEND BERLIN war den ganzen Tag mit einem Stand dabei und am nachmittag brachte die BündnisGrüne Trommelgruppe die Stimmung nochmal auf einen Höhepunkt.

Die Fahrrad-Sternfahrt des ADFC und die Aktionstarife von BVG und S-Bahn rundeten den Tag ab. Ohne Unterstützung des Senates gelang es leider nicht die ganze Stadt oder den S-Bahn-Ring autofrei zu gestalten. Dies werden wir gemeinsam hoffentlich im nächsten Jahr schaffen!

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Abgeordnetenhaus Termin 
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Abgeordnetenhaus und Bundesrat laden zum «Tag der offenen Tür»

Zu einem gemeinsamen Informations- und Unterhaltungstag öffnen das Berliner Abgeordnetenhaus und der Bundesrat am Samstag (7. Juni, 11.00 bis 18.00 Uhr) ihre Türen für die Öffentlichkeit. Besuchen sie mich. Um 14.00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses statt und ab 15.00 Uhr stehe ich euch in der BürgerInnensprechstunde für Fragen zur Verfügung.

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Abgeordnetenhaus Umwelt und Naturschutz 
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Biologische Vielfalt für Berlin

Biologische Vielfalt und Klimaschutz sind die größten aktuellen umweltpolitischen Herausforderungen! Jeden Tag sterben 150 Arten aus, die EU hat schon über die Hälfte der Feuchtgebiete verloren und noch immer ist vielen nicht klar was uns allen unwiederbringlich verloren geht!

Arten gehen schleichend und unbemerkt verloren. Wenn wir die Auswirkungen spüren, ist es oft zu spät! Denn einmal ausgestorbene Arten können nicht zurück geholt werden. Wir brauchen die biologische Vielfalt, sie versorgt uns mit lebensnotwendigen Rohstoffen.

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