Stefan Ziller

Heute hat der Hauptausschuss der Anmietung der neuen Räumlichkeiten der Stadtteilbibliothek Kaulsdorf Nord im Corso Hellersdorf zugestimmt. Damit hat die Bibliothek in Kaulsdorf Nord langfristig eine neue Heimat gefunden. Die Flächen im Einkaufszentrum Corso werden mit über 600 Quadratmetern etwas größer ausfallen als die 450 Quadratmeter, die am Cecilienplatz bislang zur Verfügung standen. Die Eröffnung der neuen Räume unweit des U-Bahnhofs Kienberg ist für Anfang September geplant. Zu diesem Zeitpunkt soll das „Corso“ dazu in „Forum am Kienberg“ umbenannt werden.

Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

11.August 2020 0 Comments

Neustart für die Planungen der Ortsumfahrung Ahrensfelde?

Die aktuelle Initiative für einen Neustart für die Planungen der Ortsumfahrung Ahrensfelde ist ein erneutes Signal der Anwohner*innen, die fatale Planungen des Straßenbaus durch die Klandorfer Straße aufzugeben. Nach der Initiative einiger Bürgerinitiativen für ein Umdenken bei den Planungen für die Ortsumfahrung, hat sich auch die Linksfraktion diesem Vorschlag angeschlossen. Das ist sehr zu begrüßen. Die Regierungen in Berlin und Brandenburg wären gut beraten nicht weiter gegen einen Großteil der Menschen in Marzahn Nord zu planen. Nicht nur angesichts der Zerschneidung von Marzahn Nord und Ahrensfelde, sondern auch angesichts der Debatten zum Klimaschutz im Verkehrsbereich müssen die Planungen neu gedacht werden.

Formal ist das Planfeststellungsverfahren rechtssicher in einer qualifizierten Nullvariante zum Abschluss zu bringen. Und dann müssen alle Vorschläge auf den Tisch. Vorbild könnte der Neustart der Planungen für die TVO im Jahr 2015 mit der Einrichtung eines Planungsbeirates sein. Erst dieser Neustart hat zu einem Konsens für die Umsetzung geführt.

Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität NVT Stadtentwicklung

31.Juli 2020 0 Comments

Planungen für die Nahverkerstangente

Im Rahmen der Vorstellung der Fortschritte zum Bau der TVO habe ich mich beim Senat nach dem Stand der Planungen für die Nahverkerstangente erkundigt (Drucksache 18/24030). Demnach laufen derzeit die Prüfungen, ob die Nahverkerstangente (NVT) als Bahnstrecke über die gesamte Strecke für den Regionalverkehr oder als S-Bahn errichtet werden soll. Mitte 2021 ist der Abschluss von ersten Grundlagenarbeiten zu erwarten.

Hellersdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung

29.Juli 2020 0 Comments

Museumslinie: Entlang der U5 – Schnell Mittendrin – 4 Bezirke von unverwechselbar historisch über hip nach facettenreich zu grün

Die U5 wird mit der Inbetriebnahme der Verlängerung zum Hauptbahnhof zur Museumslinie (Drucksache (18/24031). Mit einer Kampagne “Entlang der U5 – Schnell Mittendrin – 4 Bezirke von unverwechselbar historisch über hip nach facettenreich zu grün” werden die vier Bezirke Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf ein touristisches Angebot bereitzustellen, welches die bezirklichen Highlights entlang den U-Bahn-Stationen bis zur entgegengesetzten Endstation Hönow aufzeigt.

Für Marzahn-Hellersdorf kann davon bspw. das Kino Kiste oder das Kulturforum Hellersdorf nach der Wiedereröffnung mit seinen Angeboten in den Sparten bildende Kunst, Musik, Tanz, Theater und Literatur profitieren. Aber sicher auch das Schloss Biesdorf und die Gärten der Welt.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

24.Juli 2020 0 Comments

Mahlsdorf: Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Hultschiner Damm / Akazienallee / Bergedorfer Straße

Die Verkehrssicherheit am Mahlsdorfer Knotenpunkt Hultschiner Damm / Akazienallee / Bergedorfer Straße ist immer wieder Thema in meinen Sprechstunden. Ich habe daher den Senat nach seiner Bewertung gefragt (Drucksache 18/24029). Der Knotenpunkt steht auf der Tagesordnung der Verkehrsunfallkommission. Aufgrund der Einschränkungen durch Corona, stehen die Beratungen und die ggf. notwendigen Beschlüssen aber noch aus.

In seiner allgemeinen Einschätzung sieht der Senat zwar das Problem (“Gleichwohl sind auf Grund der örtlichen Gegebenheiten mit Zwei-Richtungs-Radverkehr, Straßenbahnverkehr und den versetzten Einmündungen von der Akazienallee und der Bergedorfer Straße vielfältige verkehrliche Randbedingungen von den Verkehrsteilnehmenden zu beachten.“), sieht aber offenbar keinen akuten Handlungsbedarf. Dieser liegt demnach erstmal beim Bezirksamt (“Grundsätzlich liegt die Entscheidung und Umsetzung baulicher Maßnahmen in der Zuständigkeit der Bezirke. Auch Markierungen und Beschilderungen, die durch den Senat angeordnet werden, müssen durch die Bezirke als Straßenbaulastträger umgesetzt werden.“).

Das Thema sollte mit den hoffentlich zeitnah vorliegenden Ergebnissen der Verkehrsunfallkommission im zuständigen Ausschuss der BVV diskutiert werden.

Abgeordnetenhaus Senat Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

23.Juli 2020 0 Comments

Umsetzung des Fachstellenkonzeptes und der Leitlinien Wohnungslosenhilfe

In den Haushaltsberatungen hat die Koalition zusätzliche Mittel für den den Bereich Wohnungslosenhilfe bereit gestellt. In diesem Rahmen habe ich den Senat gebeten bis zum Sommer in einem Bericht darzustellen, wie diese in den Bezirken umgesetzt werden. Stichworte aus den Strategiekonferenzen und den Leitlinien Wohnungslosenhilfe sind dabei insbesondere die Prävention sowie die Umsetzung des Fachstellenkonzeptes. Nun liegt der umfangreiche Bericht für den Unterausschuss Bezirke vor (BEZ 0074).

Abgeordnetenhaus Bildung Netzpolitik & Digitalisierung Senat

20.Juli 2020 0 Comments

Einheitliche Basisinfrastruktur Schule – Aufbau Identitätsmanagement

Die Digitalisierung unserer Schulen ist bisher mangelhaft. Nicht zuletzt in der Phase der Schulschließungen durch Corona haben das Schüler*innen, Lehrende und Eltern schmerzhaft erleben müssen. Mit meiner Kollegin Stefanie Remlinger habe ich daher mal nach den technischen Grundlagen (Identitätsmanagement im System Berliner Schule) gefragt (Drucksache 18/23844). Die Antwort ist ernüchternd. An einem Identitätsmanagement wird immer hin gearbeitet. Dieses dann zeitnah für über den Lernraum Berlin hinaus bspw. für einen Messengerdienst für Schulen zu nutzen ist aber nicht einmal geplant. Ich bin sicher, dass darüber nach der Sommerpause weiter gesprochen wird.

Vorbild sollte uns Schleswig-Holstein und Hamburg sein: Schleswig-Holstein und Hamburg wollen künftig den Matrix-Client Element in der Verwaltung und in Schulen benutzen. Der Umstieg betrifft insgesamt 500.000 Nutzerinnen und Nutzer, wie das Startup mitteilt.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität

7.Juli 2020 0 Comments

Mahlsdorf: Ein Fahrradparkhaus und Stand der Planungen für die TRAM im 10-Minuten-Takt

Die Planungen für ein Fahrradparkhaus am S-Bahnhof Mahlsdorf kommen voran. Derzeit sind noch drei Grundstücke für das Fahrradparkhaus Mahlsdorf in der engeren Auswahl. Dazu gehört vorrangig eine Fläche unmittelbar neben der im Bestand vorhandenen Tram-Wendeschleife, eine Fläche neben dem Bahndamm östlich des Bahnhofs an einem Weg in Richtung Florastraße, sowie ein Teil der P+R-Fläche an der Hönower Straße. Eine weitere Option ist in das leerstehende Bahnhofsgebäude gesicherte Stellplätze zu integrieren. Dies teilte mir der Senat in einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage mit (Drucksache 18/23743).

Ich halte den Bau eines Fahrradparkhauses an der Tram-Schleife für eine gute Lösung. In Verbindung mit einen neuen Westzugang (von der Treskowstraße) kann der Bahnhof die wohl weitere zunehmende Zahl der Fahrgäste von S- und Regionalverkehr besser bewältigen. Zuletzt hatten die bündnisgrünen Bezirksverordneten in der BVV dafür geworben, einen solchen zweiten Ausgang von S-Bahnhof und Regionalbahnhof in die Planungen aufzunehmen und alle dafür nötigen Flächen zu sichern (Drucksache – 2016/VIII).
Die Option der Nutzung des leerstehende Bahnhofsgebäude bietet bestenfalls die Chance, die fehlende öffentliche Toilette endlich zu realisieren. Für eine solche setzen sich viele Akteure in Mahlsdorf seit Jahren ein. Das Vorhaben scheiterte leider bisher immer an der Umsetzung durch die Deutsche Bahn.

Bei der Gelegenheit habe ich auch nach dem Stand der Planungen für die Verkehrslösung Mahlsdorf gefragt. Ein nächster Termin für die Vorstellung des Planungsfortschrittes steht je nach Entwicklungen der Infektionsschutzmaßnahmen für Ende 2020 oder Anfang 2021 auf der Agenda. Bis dahin sollen dann auch die Vorplanungen abgeschlossen sein. Dazu zählen bspw. die Lagepläne der untersuchten Varianten sowie Erläuterungsbericht.

Abgeordnetenhaus Senat Verwaltung

6.Juli 2020 0 Comments

Braucht Berlin einen Code of Conduct für die Vergabe von Beratungsleistungen?

Das Scheitern des Vergabeverfahrens für die Einrichtung der elektronischen Akte ist im April bekannt geworden. Inzwischen ist es „in den Stand vor der Aufforderung zur Abgabe der Erstangebote zurückzuversetzt“. Der Tagesspiegel schreibt dazu: “Die elektronische Akte, der zentrale Meilenstein des bereits 2016 verabschiedeten E-Government-Gesetzes, wird in absehbarer Zeit nicht kommen.”

Ein Beitrag in eGovernment Computing zum Thema „Code of Conduct!“ war für mich Anlass, beim Senat nachzufragen, wie die Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und Unternehmensberatungen in Berlin gehandhabt wird (Drucksache 18/23744). Denn beim Scheitern der E-Akte ist gleichzeitig Geld an externe Berater*innen geflossen. Hat die fehlende interne Expertise das Scheitern der Vergabe begünstigt? Welche Rolle spielen in Berlin die potentiell fehlende Augenhöhe zwischen Auftraggebern und Berater*innen, die fehlende „Selbstreflexion“ der Berater*innen oder die „Rundum Sorglospakete“ in Rahmenverträgen?

Die Antwort des Senats zeigt, dass sich Berlin bisher nicht vertieft mit dem Thema beschäftigt hat. “Der geplante Code of Conduct wurde von Dataport noch nicht veröffentlicht. Der Senat kann daher bisher keine Stellungnahme dazu abgeben. Grundsätzlich handelt es sich bei einem Code of Conduct um Verhaltensmaßregeln für Verbände oder Unternehmen im Geschäftsverkehr“. Sobald Dataport mit dem geplanten Code of Conduct gestartet ist, sollte das Thema für Berlin erneut auf die politische Agenda.

Stefan Ziller

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Stadtteilbibliothek Kaulsdorf Nord: Büchen ziehen ins Corso Hellersdorf

Neustart für die Planungen der Ortsumfahrung Ahrensfelde?

Planungen für die Nahverkerstangente

Museumslinie: Entlang der U5 – Schnell Mittendrin – 4 Bezirke von unverwechselbar historisch über hip nach facettenreich zu grün

Mahlsdorf: Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Hultschiner Damm / Akazienallee / Bergedorfer Straße

Umsetzung des Fachstellenkonzeptes und der Leitlinien Wohnungslosenhilfe

Einheitliche Basisinfrastruktur Schule – Aufbau Identitätsmanagement

Mahlsdorf: Ein Fahrradparkhaus und Stand der Planungen für die TRAM im 10-Minuten-Takt

Braucht Berlin einen Code of Conduct für die Vergabe von Beratungsleistungen?