Rufbus “Muva” bis Ende Februar kostenlos testen!

Seit dem letzten Herbst sind die neuen Rufbusse der BVG in Mahlsdorf und Kaulsdorf unterwegs. Das Einsatzgebiet von “Muva” ist insgesamt rund 62 Quadratkilometer groß. Zustieg und Ausstieg erfolgt an festgelegten “virtuellen” Haltepunkten. Das kann eine BVG Haltestelle oder ein virtueller Haltepunkt wie eine Kreuzung oder Sehenswürdigkeit sein. Insgesamt sind es 4.000 im ganzen Gebiet.

Muva bringt Inhaber*innen eines gültiges VBB-Tickets (Tarifzone B) erstmal bis Ende Februar ohne Aufschlag zu einem nahegelegenen S- oder U-Bahnhof oder von dort zu einem virtuellen Haltepunkt. Sie können das Abgebot daher unkompliziert mal testen. Für Direktfahrten, bei denen ein S- oder U-Bahnhof weder Start- noch Endpunkt ist, kostet der Service 1,50 € pro Kilometer. Günstiger wird die Fahrt für Mitfahrende (nur 0,50€ pro Kilometer). Die Buchung kann telefonisch (030/25623333) oder per Muva-App erfolgen. Weitere Infos unter www.bvg.de/de/verbindungen/bvg-muva.

Wir werden das System und auch die Tarifgestaltung im Laufe des Pilotvorhabens weiterentwickeln und laufend an die Bedürfnisse der Nutzer*innen anpassen. Wichtig dafür: Ihre Rückmeldung. Welche Erfahrungen haben sie mit dem neuen Angebot gemacht? Was würden sie verbessern? Schreiben sie mir!

Baumschutz Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

16.Januar 2023 0 Comments

Lemkestraße – Bäume erhalten und Umbau zügig weiter planen

Seit Jahren setze ich mich für den Erhalt von Bäumen bei der Sanierung der Lemkestraße und anderer Straßen im Siedlungsgebiet ein. Für den ersten Bauabschnitt ist die Umsetzung wie vereinbart gelungen. Ein Teil der alten Bäume in der Straße konnten erhalten werden. Nun stehen die Planungen für den zweiten Bauabschnitt an. Auch ein Antrag auf eine Geschwindigkeitsreduzierung von 30 km/h ist erfolgt.

Aus einer Anfrage meines Kollegen Pascal Grothe geht hervor, dass das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) im letzten Jahr den Planungsprozess für den 2. – 4. Bauabschnitt angehalten hat (Drucksache 0977/IX). Ziel ist die Planung so anzupassen, dass sie den inhaltlichen Forderungen der Kommunalpolitik (regendurchlässig, leise, schadstofffrei, radverkehrsfreundlich) gerecht wird. Bündnis 90/ Die Grünen haben dazu einen Antrag, in die BVV eingebracht. Dieser bekräftigt das Ziel in der Lemkestraße als Modellprojekt einen regendurchlässigen Belag zu verwenden. Ziel ist es, existierende und zukünftige Bäume zu erhalten und für Umbauten weiterer Straßen im Siedlungsgebiet ein Beispiel zu schaffen.

Ich finde es bedauerlich, dass die Umplanungen erst nach dem Wechsel an der Spitze des Straßen- und Grünflächenamtes erfolgt ist und ein solcher Antrag noch nötig ist. Die Anliegen vieler Anwohner*innen sind lange bekannt. Gemeinsames Ziel muss nun sein, die Ausschreibung und damit die Umsetzung schnell wieder aufzunehmen. Weitere Verzögerungen sollten vermieden werden.

Berlin Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat Stadtentwicklung

6.Januar 2023 0 Comments

Verkehrslösung Mahlsdorf – so geht’s weiter

Seit langem setzte ich mich für einen 10-Minuten-Takt der Tram zum S-Bahnhof Mahlsdorf ein. Dafür müssen die Gleise zwischen Rahnsdorfer Straße und S-Bahnhof auf 2 Gleise ausgebaut werden. In diesem Zusammenhang bekommt auch der Autoverkehr eine neue Strecke über den so genannten “Neuen Hultschiner Damm”. Die Vorbereitungen sind auf einem guten Weg (Drucksache 19/14280 bzw. und 19 /14254).

Für die Straßenbahnbaumaßnahme im Straßenzug Hönower Straße – Hultschiner Damm zwischen Bahnhof Mahlsdorf und Rahnsdorfer Straße, waren die Vorplanung für den zweigleisigen Ausbau der Straßenbahn bereits Ende 2021 abgeschlossen. Die Entwurfs- und Genehmigungsplanung wird derzeit von der BVG vorangetrieben. Die Beantragung der Planfeststellung werde bis zum Herbst 2023 angestrebt. Bezüglich des Straßenbahnbahnprojektes ist im Rahmen der Beantragung des Planfeststellungsverfahren eine weitere Bürgerinformationsveranstaltung geplant.

Die BVG rechnet mit einem Planfeststellungsbeschluss bis Ende 2025. Damit wäre ein Baubeginn frühestens bis Mitte 2026 umsetzbar. Dieser steht in direkter Abhängigkeit zur Inbetriebnahme der Straße an der Schule. Mit der prognostizierten Bauzeit wäre eine Inbetriebnahme in Mitte 2028 realisierbar.

Abgeordnetenhaus Berlin BündnisGrüne Netzpolitik & Digitalisierung Stadtentwicklung Verwaltung

16.Dezember 2022 0 Comments

Für eine funktionierende Stadt: Update für Berlin

Die Zeit ist reif für ein Update für eine funktionierende Stadt! Denn nur wenn wir die Verwaltung reformieren, machen wir unsere Stadt fit für die Zukunft und können unsere Vorhaben für ein grünes und gerechtes Berlin umsetzen. Dazu habe ich gemeinsam mit vielen Kolleg*innen bei Bündnis 90/Die Grünen einen Plan für eine Verwaltungsform entwickelt. Unser Plan trägt eine klare Handschrift: gemeinsam, gesamtstädtisch, grün! Damit stellen wir die Berliner Verwaltung vom Kopf wieder auf die Füße.

Diesen Plan hat Bettina Jarasch zusammen mit bündnisgrünen Expert*innen am 08. Dezember 2022 der Öffentlichkeit vorgestellt. “Ein neues Fundament für eine funktionierende Stadt” liegt in Form eines kleinen “Verwaltungsbuches” als PDF vor. Darin findet sich viele Ideen, Vorschlägen und ganz wichtig Arbeitsschritten zur Umsetzung.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

8.Dezember 2022 0 Comments

Umbau des Jaques-Offenbach-Platz ist fertig

Der Umbau des Jacques-Offenbach-Platzes ist abgeschlossen. Das erhöht die Verkehrssicherheit am so genannten Mahlsdorfer Kreisel und ist ein gutes Signal für sichere Fußwege in Mahlsdorf. Nach dem Umbau gibt es nun Fußgängerüberwege über alle anbindenden Straßen. Die kleineren Restarbeiten sind auch so gut wie abgeschlossen. Wie der Senat auf eine Anfrage (Drucksache 19/13892) mitteilte, werden noch drei alte Betonmasten der Beleuchtung durch Stahlmasten ersetzt und Lichtmasten für die Beleuchtung der Fußgängerüberwege aufgebaut.

Eine Frage hat mich immer wieder erreicht: Wie sieht es mit sicheren Radwegen aus? Auch hierzu hat der Senat informiert. Demnach ist die Markierung von Radfahrstreifen innerhalb des Kreisverkehrs aufgrund fehlender Flächen keine Option. Ohne die Markierung können Radfahrende dagegen vorzugsweise vor Kraftfahrzeugen fahren. Für den Bau separater baulicher Radwege mit regelkonformen Breiten im Kreis fehlt am Jacques-Offenbach-Platz leider der Raum. Auch gibt es nur im nördlichen Anschluss an den Kreisverkehr bauliche Radwege, Radfahrende in allen anderen Straßen müssen auch weiterhin im Fahrbahnbereich fahren. Mein Fazit: hier ist sicher nicht das letzte Wort gesprochen. Denn neben sicheren Fußwegen braucht Mahlsdorf auch sichere Radwege beispielsweise für Kinder auf dem Weg zur Schule.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Senat Stadtentwicklung

1.Dezember 2022 0 Comments

Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf – wie geht es weiter?

Bereits seit einigen Jahren setze ich mich für einen Neubau der Freiwilligen Feuerwehr in Mahlsdorf an einem neuen Standort ein. Nach vielen Bemühungen hatte das Bezirksamt im Jahr 2020 die planungsrechtliche Sicherung einer Fläche beschlossen. Auch die Finanzierung des neuen Feuerwehrstandortes wurde durch den Beschluss des Berliner Abgeordnetenhauses dieses Jahr gesichert.

Ich habe den Senat daher gefragt (Drucksache 19/13838), wie der Stand der Verhandlungen mit der TLG Immobilien AG (TLG) ist.

Verhandlungen mit der Eigentümerpartei dauern bereits seit Januar 2018 an. […] Es liegt nach wie vor kein Bekenntnis der TLG zur Verkaufsbereitschaft im Hinblick auf die Teilfläche für den Feuerwehr-Neubau vor. Die TLG hält bisher daran fest, den gesamten Standort entwickeln zu wollen und nicht eine einzelne Fläche herauszulösen und als Feuerwehr-Fläche zu veräußern. Die Planungsziele des laufenden B-Plan-Verfahrens stimmen mit den Entwicklungszielen der TLG für diesen Standort nicht überein. Weitere Gespräche sind geplant, um Lösungsmöglichkeiten zu finden.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

21.November 2022 0 Comments

Planungen für das Fahrradparkhaus Mahlsdorf werden konkret

Die Planungen für das Fahrradparkhaus am S-Bahnhof Mahlsdorf werden konkret(er). Ein Teil der neuen Stellplätze soll offenbar im Umfeld des Zugangs zum Regionalbahnsteig entstehen, hinter der Bebauung Hönower Straße 79. Darüber hinaus sollen weitere Stellplätze auf der gegenüberliegenden Seite der Hönower Straße nahe des Rohrgrabens entstehen (Kleine Anfrage – KA-234/IX). Die laufende Prüfung des Vorhabens durch die infraVelo hat leider auch ergeben, dass die alternative Fläche an der Straßenbahnwendescheife kurzfristig nicht realisierbar ist. Erst mit Bau eines neuen Süd-Westzugang zu den Bahnsteigen, wird diese Variante sinnvoll. Auch die geprüfte Fläche des heutigen P+R-Parkplatzes ist für den Bedarf ungeeignet (zu klein).

Für das Fahrradparkhaus Mahlsdorf wird eine Kombination aus gesicherten und freien Abstellanlagen geplant. Um eine gute Bedarfsdeckung zu erzielen, sollen dem Vernehmen nach Doppelstockparker zum Einsatz kommen. Über die konkrete Bauweise wird in der weiteren Planung entschieden (Drucksache 19/10223). Klar ist: der Arbeitsauftrag für den Bau liegt auf dem Tisch. Ich werde mich in den kommenden Haushaltsberatungen für die Sicherung der Finanzierung einsetzen. Gleichzeitig werden wir besprechen, welche Beschleunigungsmöglichkeiten vorhanden sind. Bisher prognostiziert die infraVelo einen Bauzeitraum vom 2. Quartal 2025 bis 1. Quartal 2026. Schneller wäre natürlich besser.

Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung TVO

17.November 2022 0 Comments

Fortschrittsbericht zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO)

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz hat dem Hauptausschuss in einem aktuellen Bericht zum Planungs- und Baufortschritt der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) berichtet (Rote Nummer 4040 B). Darin erklärt die Senatsverwaltung, warum die 4. Teilvorplanungsunterlagen (Bauphasen-, Bauablaufkonzept) im August 2022 zurückgezogen werden mussten. Dieser Schritt wirkt sich demnach nicht (negativ) auf den Planungsfortschritt der Maßnahme TVO – alle Arbeiten werden ohne darauf zurückzuführende Verzögerungen fortgeführt.

Es wird weiterhin davon ausgegangen, dass in 2023 das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden kann. Erste Gespräche mit der Anhörungsbehörde und der Planfeststellungsbehörde sind bereits erfolgt und werden kontinuierlich fortgeführt. Hintergrund der Zurückziehung war die im Zusammenhang mit aktuellen Bauvergaben zu verzeichnende Preisinstabilität. Diese Rahmenbedingungen ließen eine seriöse Ermittlung der Herstellungskosten nicht zu.

Karte der Schulbaumaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf.

Bildung Hellersdorf Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Stadtentwicklung

9.November 2022 0 Comments

Weg frei für neuen Schulersatzstandort (“Drehscheibe”) in der Sebnitzer Straße

In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses haben wir den Weg frei gemacht für die Errichtung eines Schulersatzstandortes als “Drehscheibe” in der Sebnitzer Straße 2, 4, 10 in Marzahn-Hellersdorf (Rote Nummer 0640). Im Rahmen der seit 2017 bestehenden “Berliner Schulbauoffensive” wird demnach ein Interimsstandort an der Sebnitzer Straße/Mark-Twain-Straße errichtet. Das Gebäude soll von 2,5- bis 4-zügigen Grundschulen (max. 450 Schüler und 50 Mitarbeiter) während der Sanierungsmaßnahmen der Stammhäuser (ca. 12 Schulen) für insgesamt ca. 20 Jahre (analog Belegungsplanung) genutzt werden. Der Baubeginn für das Gebäude ist ab September 2023 geplant.

Der mehrgeschossige Modularbau kann Schulplätze erhalten und schafft eine neue Form der Flexibilität bei Schulsanierungen. Langfristige Sanierungsmaßnahmen behindern damit nicht mehr den Schulbetrieb, da Schulen eine Raumalternative ohne Einschränkungen für den Schulbetrieb bekommen. Insgesamt 12 Schulen in Marzahn-Hellersdorf, insbesondere Grundschulen, benötigen größere Sanierungsmaßnahmen und werden in den kommenden 20 Jahren davon profitieren. Die Sportgebäude in der Umgebung bieten dazu eine geeignete Versorgung, wodurch es keinen Bedarf für eine neue Sportanlage gibt.