Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

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Abgeordnetenhaus Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 

Kapital muss unter Kontrolle! (von www.attac.de/nokia)

Die Spatzen pfeifen es von den Dächern: Der Raubtierkapitalismus ist los! Und diejenigen, die ihn befreit haben, weinen jetzt Krokodilstränen über seine Untaten. In der Entscheidung des Nokia-Vorstandes zeigt sich einmal mehr, dass im entfesselten Kapitalismus soziale Belange unter die Räder kommen. Bei der Verlagerung geht es nicht um unternehmerisches Handeln, nicht um Innovation oder Regionalentwicklung. Es geht darum, Kapitalrendite von über 30 Prozent noch weiter zu steigern. Es geht um die ganz normale Unersättlichkeit, für die 5 Milliarden Euro Jahresgewinn noch zu wenig sind.

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Baumschutz Umwelt und Naturschutz 

Keine neuen Bäume für Berlin – Sonderprogramm des Senates gescheitert

Das groß angekündigte 5-Mio-Sonderprogramm des Senates zur Nachpflanzung von Straßenbäumen ist gescheitert. Dies geht aus einer Antwort auf meine kleine Anfrage hervor. Ein alternatives Konzept zur Pflanzung und Pflege von Berliner Straßenbäumen hat der Senat auch nicht. Bündnis 90 / Die Grünen fordern den Senat auf den Baumbestand Berlins nicht weiter zu gefährden und sicherzustellen, dass in diesem Jahr auch in den Bezirken fehlende Straßenbäume ersetzt werden.

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Baumschutz Umwelt und Naturschutz 

Fälle nicht den Baum, der dir Schatten spendet

Naturnahe Parks, für die Bäume unerlässlich sind, bilden die Grundlage für Erholung und Entspannung – physisch wie psychisch. Der Blick auf das grüne Ufer des Landwehrkanals lädt zu einem Spaziergang ein. Dieser bietet Möglichkeiten zum Austoben, Klettern, Entdecken! Da ein Bewusstsein für unsere Natur am besten dort entsteht, wo es Natur zu entdecken gibt, brauchen wir Bäume dort, wo es viele Häuser und Menschen gibt.

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Wahlkampf 

Auch im Wahlkampf müssen wir dem politischen Gegner zuhören!

Die Diskussion um Jugendgewalt ist heiß entbrannt. Sie wird in Berlin schon eine Weile geführt, nun sie hat auch Hessens Ministerpräsident Koch für sich entdeckt. In Hessen ist gerade Wahlkampf und sein Kalkül scheint offenkundig. Darf mensch in einer solchen Situation wie Bilkay Öney sagen, dass mensch ihm zuhören müsse und nicht alles gleich abwehren, nur weil er ein CDU-Hardliner sei? Und dazu sagen, dass Erziehungscamps falsch sind und es abzulehnen ist junge ausländische Straftäter schneller auszuweisen, jedoch mehr “intensivtherapeutische Jugendeinrichtungen” benötigt werden und der erzieherische und therapeutische Gedanke im Jugendknast zu kurz kommt?

Ich meine: JA!

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Abgeordnetenhaus Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 

Ökobonus durch Ökosteuer

Umverteilung durch Ökosteuer. Energie soll noch teurer werden als heute und der Staat mit einem Aufschlag Sparsamkeit erzwingen. Damit kann jedoch gleichzeitig eine ökologische und eine soziale Steuerungswirkung erreicht werden. Der Bundesfinanzminister soll die Einnahmen aus der zusätzlichen Ökosteuer komplett wieder an die Bürger ausschütten. Jeder Einwohner bekäme beispielsweise 100 Euro im Jahr ausgezahlt. Der Charme dabei: Sparsame Bürger und ärmere Kleinverbraucher erhalten mehr zurück, als sie die Ökosteuer gekostet hat.

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Tierrecht Umwelt und Naturschutz 

Eisbären-Drama im Zoo – Tierquälerei beenden – ZOO schließen!

Zwei der vermutlich vier Eisbärenbabys im Nürnberger Tiergarten sind tot. Der Nachwuchs von Weibchen Vilma sei im Innenstall des Geheges nicht mehr auffindbar gewesen, so der Tiergarten am Montag. Der Zoo vermutet nun, dass Vilma ihren Nachwuchs aufgefressen hat. Eisbären tun so etwas, wenn ihre Babys nicht gesund sind.

Dieses dramatische Beispiel zeigt einmal mehr deutlich, dass es nicht möglich ist den Tieren eine natürliche Lebensumgebung zu bieten. Wenn wir Tierrechte ernst nehmen, müssen ZOO’s, Tierparks o.ä. schnellstmöglich geschlossen werden. Für Berlin heißt das insbesondere dass der ZOO schnellstmöglich geschlossen werden muss.

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