Bienenschutz und Imkerei in Berliner Gärten

Das Thema „Bienen schützen – Was können wir in unseren Gärten tun?“ stand am 28.06.2017 auf der Tagesordnung meiner Gesprächsreihe „Auf dem grünen Sofa„. Zu Gast war Michael Oertel, Bio-Imker aus Kaulsdorf. Nach einem kurzen Einstieg mit einem Ausschnitt aus dem preisgekrönten Film „More than Honey“ stieg ein interessiertes Publikum in die Diskussion des Abends ein. Fragen gab es über verschiedene Aspekt, so bspw. ob Monokulturen und der Einsatz von Pestiziden tatsächlich als ein Auslöser für ein Bienensterben erwiesen sind.

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Der Gastredner des Abend, Bioland-Imker Michael Oertel führte dazu aus, beim Bienensterben werde oft an die Honigbiene gedacht. Das Sterben von Wildbienen und Hummeln sei jedoch das weitaus größere Problem. Die industrielle Landwirtschaft ist auf die Bestäubung durch Bienen angewiesen, Nutzpflanzen werden überwiegend durch Bienen bestäubt. So werden Hummeln bspw. als Bestäuber von Tomatenpflanzen auch in Gewächshäusern eingesetzt. Dennoch ist das gerade das industrielle Umgehen mit den Bienen eine nachgewiesene Ursache für das Bienensterben weltweit.

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Wo fehlt ein Straßenbaum in Marzahn-Hellersdorf?

Immer mehr Bäume verschwinden auf den Berliner Straßen. Daher wollen Bündnis 90/Die Grünen die Stadtbaumkampagne ausbauen. Auf dieser Seite können Sie uns über fehlende Straßenbäume in Ihrer Nachbarschaft informieren. Wir wollen diese dann an die zuständigen Behörden weitergeben und werden uns dafür einsetzen, dass diese nachgepflanzt werden. Wenn es Gründe gibt, die gegen eine Nachpflanzung sprechen, muss dies transparent gemacht werden.

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Patenschaft für den Weltacker auf dem IGA-Gelände

Ich unterstütze den Weltacker mit meiner Patenschaft, weil durch das Projekt auf dem IGA-Campus in Marzahn-Hellersdorf auf anschauliche Art und Weise wichtige Fragen zu globaler Ernährung und Landwirtschaft aufgeworfen werden:

  • Wie wäre es wenn die globalen Ackerflächen weltweit auf alle Menschen gerecht aufgeteilt würden?
  • Kann auf 2000m² genug wachsen, was uns ernährt und versorgt: Weizen für Brot, Kartoffeln, Kohl, Karotten, dazu Mais und Soja als Futterpflanzen für Tiere, aber auch Zuckerrüben für den Zucker im Tee oder Kaffee, Baumwolle für T-Shirts, Sonnenblumen für Speiseöl sowie Raps für Biodiesel.
  • Wie müssen wir mit unserem Boden umgehen, damit zukünftige Fruchtbarkeit und die biologische Vielfalt erhalten bleiben?

Warum 2000m² ? Wenn die 1,4 Milliarden Hektar Ackerfläche der Welt durch die Zahl ihrer Bewohner*innen geteilt würde, ergibt das für jede*n von uns knapp 2000m². Ernährt uns das? Ja, denn kein Mensch kann so viel Gemüse, Obst, Getreide, Ölpflanzen, Erd‐und Hülsenfrüchte essen, wie auf 2000m² wachsen. Es ist genug für alle da, auch wenn wir zehn Milliarden Menschen werden. Trotzdem hungern Millionen Menschen. Der Weltacker zeigt einige der Gründe dafür und macht deutlich was Verschwendung, Treibstoffe und Energie vom Acker und der Anbau gigantischer Mengen von Tierfutter anrichten.

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Stadtgrün, IGA und das Wuhletal

Unser Stadtgrün und das Wuhletal sind im Rahmen der Vorbereitungen für die IGA 2017 immer wieder Thema von Diskussionen. Der Abgeordnete Uwe Doering hat mit einer Anfrage an den Senat Antworten auf einige der Fragen bekommen (Drucksache 17/19003). Im folgenden einige Auszüge.

Wer genau hat die Entscheidungsbefugnis über Einzäunungen und andere Einschränkungen (Stadträte, BVV etc.)? Wer hat im Falle des Erholungsparks Marzahn über die Einzäunung entschieden und wo ist das nachzulesen? Auf welchen gesetzlichen Grundlagen wurde der Erholungspark Marzahn umgestaltet und die Flächenübertragung an die Grün Berlin GmbH vorgenommen und wer hat das beschlossen?

Die Übernahme der Fläche der ehemaligen Berliner Gartenschau (zwischenzeitliche Bezeichnung „Erholungspark Marzahn“, heute „Gärten der Welt“) durch die Berliner Park und Garten Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft mbH (heute Grün Berlin GmbH) erfolgte mit Senatsbeschluss zum 1. September 1991. Im Nutzungsvertrag zwischen dem damaligen Bezirksamt Marzahn von Berlin (heute Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin) und der Berliner Park und Garten Entwicklungsund Betriebsgesellschaft mbH wurde in § 4 (4) der Fortbestand der bestehenden Einzäunung geregelt. Das Abgeordnetenhaus von Berlin wurde selbstverständlich auch in dieser Angelegenheit informiert.

Frage 4: In welchem Dokument (bitte Abschnitt und Seitenzahl angeben) sind die Entwicklung, Qualifizierung und Neuanlage von Grünflächen mit den konkreten Nutzungsmöglichkeiten / Aufenthaltsqualitäten für den Landschaftszug Kienberg / Wuhletal / Friedenspark nachzulesen?

In der Begründung und Erläuterung des Landschaftsprogramm Artenschutzprogramms 2016 auf S. 74, Absatz 3 zum Landschaftsbild wird der Grundsatz formuliert, markante Landschaftselemente, die die Stadt gliedern (wie z.B. der Kienberg) zu erhalten und zu entwickeln. Freiflächen als Orientierungspunkte im Stadtbild durch Gestaltung hervorheben und wichtige Sichtbeziehungen erhalten sind ebenso beschriebene übergeordnete Entwicklungsziele. Auf S. 110 Absatz 6 wird die Zielsetzung beschrieben, die Qualität des Landschaftsraumes Wuhletal im Bereich der Internationalen Gartenschau (IGA) 2017 für die Erholung weiter zu verbessern mit besserer Ausstattung und höherem Pflegestatus.

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FahrRAT gestartet – Ziel: Verbesserung Fahrradverkehr

Am Donnerstag haben sich Bezirkamt, ADFC und interessierte Bürger*innen zusammengefunden, um die Ziele und Arbeitsweise des FahrRATes festzulegen. Der FahrRAT soll zukünftig etwa vier mal im Jahr tagen. Eine der ersten Aufgaben ist die Erstellung eines Radverkehrskonzeptes. Dabei sollte aus meiner Sicht das sichermachen der gefährlichstes Kreuzungen, mehr sichere Fahrradstraßen sowie die Kennzeichnung von Radstreifen entlang aller Hauptverkehrsstaßen auch in Marzahn-Hellersdorf einfließen.

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Global Climate March: buntes Zeichen für einen gerechten Klimavertrag

Einen Tag vor dem richtungsweisenden Klimagipfel‬ in Paris haben wir mit dem Global Climate March in Berlin ein buntes Zeichen für einen ambitionierten, verbindlichen und gerechten ‪‎Klimavertrag‬ gesetzt.

Beim UN-Klimagipfel vom 30. November bis 11. Dezember 2015 in Paris geht es darum, ein international verbindliches Klimaschutzabkommen zu beschließen. Begrenzen wir die Erderwärmung nicht auf 2 Grad, werden die Folgen der Klimakrise unbeherrschbar. Deshalb setzen wir auf Erneuerbare Energien und Energieeffizienz.

Bündnisgrüne Forderungen für das Abkommen in Paris:

  • Das Ziel, die Erderwärmung auf höchstens 2 Grad Celsius zu begrenzen, muss völkerrechtlich bindend verankert werden.
  • Es braucht ein Bekenntnis zu „Raus aus den fossilen und rein in die erneuerbaren Energien“.
  • Die internationale Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen muss für mehr Klimagerechtigkeit zwischen Nord und Süd ausgebaut und gestärkt werden.
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Global denken – lokal handeln: Klimaschutzhausaufgaben lösen

Klimaschutz stellt eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts dar. Die Auswirkungen des Klimawandels wie die Zunahme von Extremereignissen wie Hochwasser und extreme Trockenheit sind bereits jetzt zu beobachten. Daher besteht dringender Handlungsbedarf für einen Klimaschutz auf allen Ebenen – auch in Marzahn-Hellersdorf.

Der kommunalen Ebene kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. So hat das Bundesumweltministerium die Bedeutung der Anstrengungen für den Klimaschutz erkannt und fördert dies auch finanziell. Dabei zeigen die Erfahrungen anderer Kommunen: die Förderung rechnet sich in der Regel für alle Beteiligten. Ein Schwerpunkt der Arbeit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf ist daher dafür zu streiten, dass unser Bezirk(samt) seine Klima-Hausaufgaben erledigt.

Das auf unsere Initiative erarbeitete Klimaschutzkonzept sowie die seit 1. August 2014 arbeitende Klimaschutzagentur ist dabei die Grundlage für die konkrete Arbeit in den kommenden Jahren. Mit den identifizierten insgesamt 50 Einzelmaßnahmen in sieben Handlungsfeldern liegen erstmals konkrete Handlungsvorschläge zur Energieeinsparung, Energieeffizienz und zum Ausbau erneuerbarer Energien vor. Dabei ist wichtig die Bürger*innen, Gewerbetreibende und die Mitarbeiter*innen des Bezirksamts zu Fragen von Energie und Klimaschutz zu sensibilisieren, Arbeitsstrukturen zu etablieren und Prozesse im Bezirk anzuschieben.

Eine aktive Klimaschutzpolitik in Marzahn-Hellersdorf kann zur Einsparung von ca.263.000 t CO2 bis 2020 führen. Das entspricht einer prozentualen Minderung von 20 % bis 2020. Das würde bedeuten, dass sich die Pro-Kopf-Emissionen bis zum Jahr 2020 auf 4,49 t CO2/Einwohner*innen für den Bezirk im Vergleich zu 5,50 t CO2/EW im Jahr 2010 reduzieren könnten.

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Tierische Landschaftspflege auf der IGA 2017

Schwarzbuntes Rind.JPG
Schwarzbuntes Rind“ von GregorHelmsEigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons.

Einzelne Flächen auf dem Gelände der IGA 2017 sollen von gefährdeten Haus- und Nutztierrassen, wie dem Deutschen Shorthorn, dem schwarzbunte Niederungsrind, dem Murnau- Werdenfelser Rind, dem Dülmener Pferd, der weißen, gehörnten Heidschnucke oder dem Deutschen Sattelschwein beweidet werden. In einer Antwort auf eine Anfrage von Turgut Altug erklärt der Senat das Konzept.

Frage 1: Nach welchem Verfahren wird festgestellt, ob die Einzelflächen auf dem IGA 2017 Gelände groß genug sind, um dort dauerhaft Weidetiere zu halten?

Antwort zu 1: Die Einzelflächen und unterschiedlichen Biotoptypen mit den naturschutzfachlichen Zielarten von Flora und Fauna werden fachlich beurteilt und anhand von Erfahrungen aus anderen Weideprojekten bewertet. Empfohlen wird, die Landschaftspflege mit einer kleineren Anzahl von Tieren zu beginnen, zum Teil in Ganzjahresweidebetrieb, zum Teil im Sommerweidebetrieb und ein jährliches Monitoring von Zielarten vorzunehmen.

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