Stefan Ziller

Die Planungen zur geplante Ortsumfahrung Ahrensfelde sind offenbar in einer Sackgasse gelandet. Im April wird ein Vertreter der Bundesregierung in der Berliner Woche mit den Worten zitiert: “Das Bundesverkehrsministerium verlangt Änderungen bei der Finanzierung“. Daraufhin erklärt der Senat auf eine kleine Anfrage von Harald Moritz (MdA): “Die Beauftragung weiterer Planungsphasen ist vom Entscheid des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur auf die vorliegenden Prüfmitteilungen des Prüfungsamtes des Bundes und der Positionierung der Länder Berlin und Brandenburg abhängig.”

In einer aktuellen kleinen Anfrage von Renate Künast (MdB) und anderen bündnisgrünen Bundestagsabgeordneten, erklärt nun die Bundesregierung: “Belastbare Aussagen zur Perspektive erforderlicher weiterer Planungs- und Verfahrensschritte sind hier derzeit noch nicht möglich.” Gleichzeitig schiebt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Verantwortung für die nächsten Schritte auf die beteiligten Bundesländer ab. Es “hält zunächst die Klärung noch offener Einzelfragen der ins Planfeststellungsverfahren eingebrachten Projektplanung durch die zuständigen Länder Berlin und Brandenburg für geboten”.

Aus meiner Sicht sollten die beteiligten Bundesländer die Planungen für die “Troglösung” stoppen und ernsthaft als Alternative die S-Bahn-Verlängerung nach Blumberg prüfen.

Bei Umsetzung der bisherigen Planungen droht die Zerschneidung der Landschaft in erheblichem Maß. Die geplante Umgehungsstraße trennt die Siedlungsgebiete Ahrensfelde sowie Marzahn voneinander und wird zu einer erhöhten Verkehrsbelastung im Wohngebiet um die Havemannstraße beitragen.