Stefan Ziller

21.März 2017 0 Comments

Einladung: Georg Kössler im Gespräch über neue Bäume und Umweltpolitik auf dem grünen Sofa in Kaulsdorf

Wir freuen uns auf Georg Kössler, den umweltpolitischen Sprecher bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. In gemütlicher Atmosphäre diskutieren wir mit ihm über neue Straßenbäume für Marzahn-Hellersdorf, die weitere Renaturierung der Wuhle, den aktuellen Stand zum Wernerbad und viele andere Fragen rund um Fragen der Umweltpolitik in Marzahn-Hellersdorf.

Wann: Mittwoch, 26.04.2017, 18-20 Uhr
Wo: Bündnisgrünes Büro, Mädewalder Weg 30, Kaulsdorf

Ich freue mich auf ihren Besuch!

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

17.März 2017 0 Comments

Fußgängerüberweg im Mädewalder Weg verzögert sich weiter

Nachdem ich im November 2016 über die Verzögerungen bei der Inbetriebnahme des Fußgängerüberweges im Mädewalder Weg informiert habe, hat mich nun die Nachricht über eine weitere Verzögerung erreicht. Der “neue Termin” für den Baubeginn soll nun Mitte des Jahres sein.

Bei dem genannten Fußgängerüberweg ist es erforderlich, die in der unmittelbaren Umgebung befindliche Beleuchtungsanlage an die für einen Fußgängerüberweg erforderlichen Helligkeitswerte anzupassen. Die hierfür notwendigen Fachplanungen wurden Mitte vergangenen Jahres beauftragt. Leider musste der Auftragnehmer aus gesundheitlichen Gründen den Auftrag zurückgeben, so dass eine neue Auftragsvergabe erforderlich wurde. Diese erfolgte Anfang dieses Jahres. Der Auftrag befindet sich zzt. in Bearbeitung. Der Fachbereich Straßen rechnet damit, dass die Planung Ende März / Anfang April fertig gestellt sein wird. Diese wird dann bei SenUVK und Vattenfall zur Genehmigung eingereicht. Nach erfolgter Genehmigung kann der Bauauftrag erteilt werden. Unter Berücksichtigung der Lieferfristen für die Stahlmasten und die Leuchten kann von einem Baubeginn etwa Mitte des Jahres ausgegangen werden.

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat Stadtentwicklung

16.März 2017 0 Comments

S-Bahnhof Kaulsdorf: Fußgängerbrücke Richtung Süden

Der barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Kaulsdorf aus Richtung Süden ist seit Jahren Thema und Anliegen vieler Kaulsdorfer*innen. Ich habe den Senat zu möglichen Finanzierungen befragt.

Der Senat unterstützt den Bezirk Marzahn-Hellersdorf bei den Bemühungen um den Bau einer direkten barrierefreien Querung des Bahngeländes in Richtung Süden. Er hat das Bezirksamt gebeten, mit potenziellen Investoren für das Gelände des ehemaligen Kohleplatzes mit dem Ziel zu verhandeln, dass diese sich im Hinblick auf den großen Nutzen für ihr Bauvorhaben an der Finanzierung der Fußgängerbrücke beteiligen. Ferner wird der Senat bei positiver Entscheidung für die Finanzierung der südlichen Fußgängerbrücke eine entsprechende Bestellung bei der zuständigen DB Station&Service AG abgeben und auf zügige Umsetzung des Vorhabens durch die DB Station&Service AG hinwirken.

Bereits im aktuellen Bürgerhaushaltsverfahren stand das Thema auf der Agenda. Es durfte allerdings nicht dafür abgestimmt werden, da das Bezirksamt allein keine Möglichkeit hat das Anliegen zu realisieren. Im Februar 2017 hat sich die BVV trotzdem des Themas angenommen und das Anliegen mit einem Antrag (Drucksache 0160/VIII ) aufgenommen und unterstützt.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, beim Abschluss des städtebaulichen Vertrages bzw. im Rahmen der Erteilung der Baugenehmigung für die Bebauung des Grundstücks Wilhelmsmühlenweg / Heinrich-Grüber-Platz die Verpflichtung zum Bau einer barrierefreien Brücke vom Heinrich-Grüber-Platz zum S-Bahnhof Kaulsdorf aufzunehmen.

Abgeordnetenhaus Freifunk Netzpolitik & Digitalisierung WLan

13.März 2017 0 Comments

Berlin unterstützt Freifunk im Bundesrat

Nicht-kommerzielle Freifunk-Initiativen stellen öffentliches WLAN kostenlos zur Verfügung. Sie ermöglichen Geflüchteten, Touristen und anderen den Zugang zum Internet. Berlin unterstützt die Initiativen und fordert, sie als gemeinnützig einzustufen. Der Bundesrat hat nun einen entsprechenden Antrag der Länder Berlin, Nordrhein-Westfalen und Thüringen angenommen. Die Gemeinnützigkeit ist eine Voraussetzung für die steuerliche Begünstigung. Oft werden Freifunk-Initiativen über Spenden finanziert, die dann steuerlich absetzbar wären. Die Grundidee des Freifunks basiert darauf, dass mehrere Nachbarn ihre WLAN-Router zusammenschließen und so ein lokales Netz mit Verbindung zum Internet schaffen, das von vielen anderen Usern im Sinne einer Grundversorgung mitgenutzt werden kann. Mittlerweile unterhalten Berliner Freifunker*innen mehr als 1000 öffentlich zugängliche WLAN-Spots, u.a. im Technikmuseum oder auf der Museumsinsel.

Das Land Berlin begrüßt zudem den Vorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums für ein neues WLAN-Gesetz, das Anbietern von öffentlichen WLANs Rechtssicherheit geben soll. (Quelle: pressemitteilung.570086.php)

Hellersdorf Jugend Marzahn - Hellersdorf Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

10.März 2017 0 Comments

#Wahlkreistag: Unterwegs in Hellersdorf

Heute war ich in Hellersdorf unterwegs: SOS-Familienzentrum Berlin, Umweltprojekt Mensch und Natur und ein Besuch beim Café auf Rädern im station urbaner kulturen. Ich habe wieder viel mitgenommen. Immer wieder deutlich wird, dass die Finanzierung von präventiver Eltern, Kinder- und Jugendarbeit endlich Priorität haben muss.

Heute unterwegs in #Hellersdorf: SOS-Familienzentrum, Tierhof und kurzer Besuch beim Café auf Rädern in der station urbaner kulturen. #mahe pic.twitter.com/iD64iLrNOx
— Stefan Ziller (@stefanziller) 10. März 2017

Abgeordnetenhaus Berlin IT‑Sicherheit Netzpolitik & Digitalisierung

10.März 2017 0 Comments

Digitale Bürgerdienste für Berlin

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Zur Plenardebatte zu Bürgerdienstleistungen und Bürgerämter erklären, Clara West (SPD), Manuela Schmidt (Die LINKE) und Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen):

Mit den beiden Anträgen hat die Koalition die Grundlage geschaffen, dass mehr Bürgerdienstleistungen zukünftig online erledigt werden können, so dass man nur noch dann persönlich beim Bürgeramt erscheinen muss, wenn es nicht anders geht. Neu hinzugekommen ist der Auftrag an die Verwaltung, auch die Standesämter ins Visier zu nehmen und die Abläufe vor Ort und die Personalausstattung zu überprüfen.

Künftig sollen alle Bürgerinnen und Bürger ihr Anliegen im Bürgeramt innerhalb von 14 Tagen erledigen können. Dafür solle es zudem wieder mehr Möglichkeiten geben, ohne Termin zum Bürgeramt zu gehen. Das Bürgertelefon 115 soll ausgebaut werden. Zukünftig sollen sich alle Berliner*innen ein Service-Konto einrichten können und damit viele Verwaltungsabläufe bequem von zu Hause erledigen. Digitale Dienstleistungen als Teil des E-Gouvernement, also digitale Informationen und Dienste von Staat und Verwaltung für Bürgerinnen und Bürger, sind ein zentrales Anliegen der Koalition.

Abgeordnetenhaus Berlin Senat Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

9.März 2017 0 Comments

Wohnungslosenstatistik einführen – Wohnraumverlust bekämpfen

Die menschenwürdige Existenz ist ein Grundrecht und als solches in unserer Verfassung verankert. Das Recht auf Wohnen ist maßgeblicher Teil und Voraussetzung dieser menschenwürdigen Existenz. In der Lebensrealität setzt sich allerdings seit Jahren ein Trend fort: die Wohnungs- und Obdachlosigkeit nimmt kontinuierlich zu.

Der Berliner Senat wird daher eine regelmäßige Berichterstattung über quantitative und qualitative Zahlen zur Wohnungslosigkeit einführen. Diese wird Grundlage für ein umfassendes Konzept zur Prävention von Wohnraumverlust. Unser Ziel ist es die Angebote der Wohnungslosenhilfe in Abstimmung mit den Bezirken gesamtstädtisch zu steuern und die ganzjährigen Unterbringungs- und Vermittlungseinrichtungen bedarfsgerecht auszubauen und um Beschäftigungsinitiativen zu ergänzen.

Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz Wuhle

8.März 2017 0 Comments

Gewässerentwicklungskonzept Wuhle

Das Thema Wuhle beschäftigt gerade im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Start der IGA 2017 viele Menschen in Marzahn-Hellersdorf. Fragen sind unter anderem welche Auswirkungen die Einbauten im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2017) auf die weitere Verwirklichung der Maßnahmen des Gewässerentwicklungskonzepts (GEK) Wuhle haben? Der bündnisgrüne Staatssekrätär Stefan Tidow hat diese uns andere Fragen nun beantwortet.

“Die im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2017 umgesetzten Projekte wurden auf die im Gewässerentwicklungskonzept Wuhle vorgesehenen Maßnahmen so abgestimmt, dass deren Umsetzung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen kann.”
“Mit einer ausreichenden Bereitstellung von Ressourcen, der zeitnahen Ergänzung von wasserwirtschaftlichen Vorgaben und Aktualisierungen der bisherigen konzeptionellen Vorschläge kann ein erster Ansatz 2021 zur Anmeldung in der Finanzplanung 2017 – 2021 vorgesehen werden.”
“Bürgerinnen und Bürger werden nach dem Vorliegen erster Planungsergebnisse (Vorplanung, Variantenuntersuchung) im Rahmen von Öffentlichkeitsveranstaltungen beteiligt. Weitere Beteiligungsformate werden im Planungsfortgang bestimmt.”

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

7.März 2017 0 Comments

Lidl in Mahlsdorf: Zufahrten und aktuelle Bewertungen

Lidl plant bereits seit längerem auf den Grundstücken Hönower Straße 97, Wodanstr. 43 und Giesestr. 96-102 einen neuen Lebensmittelmarkt zu bauen. In Mahlsdorf wird seit dem über die Zufahrten und die steigende Verkehrsbelastung diskutiert. Seit September 2016 gibt es nun einen neuen (aktualisierten) Bauantrag. Ich habe den Senat um eine aktuelle Bewertung der Situation gebeten. Demnach kann die bestehende Gehwegüberfahrt in der Wodanstraße (3m breit) als Lieferzufahrt genutzt werden, die gewünschte Verbreiterung auf 11,50m lässt sich aber nicht realisieren. Eine Lieferzufahrt in der Giesestraße ist nicht mehr vorgesehen. Eine abschließende Bewertung der geplanten Hauptausfahrt für Kunden, (Hönower Str. 97, ca. 20m südlich des Kreisverkehrs) steht noch aus. Klar ist aber, das es für durchgehende Radverkehrsanlagen einer grundlegenden Umgestaltung und abschnittsweisen Erweiterung des Straßenraumes bedarf.

Auch Lidl habe ich um eine aktuelle Informationen gebeten. Eine Antwort auf meinen Brief liegt noch nicht vor.

Stefan Ziller

Herzlich Willkommen

Themenübersicht

Einladung: Georg Kössler im Gespräch über neue Bäume und Umweltpolitik auf dem grünen Sofa in Kaulsdorf

Fußgängerüberweg im Mädewalder Weg verzögert sich weiter

S-Bahnhof Kaulsdorf: Fußgängerbrücke Richtung Süden

Berlin unterstützt Freifunk im Bundesrat

#Wahlkreistag: Unterwegs in Hellersdorf

Digitale Bürgerdienste für Berlin

Wohnungslosenstatistik einführen – Wohnraumverlust bekämpfen

Gewässerentwicklungskonzept Wuhle

Lidl in Mahlsdorf: Zufahrten und aktuelle Bewertungen