Neue Radwege auf der Allee der Kosmonauten

Seit Jahren setze ich mich für einen sicheren Radweg auf der Allee der Kosmonauten vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium ein. Bis heute bleibt es aber kompliziert. Wie mir der Senat mitteilt, sind nun immerhin an der Allee der Kosmonauten im Abschnitt von der Elisabethstraße bis zur Landsberger Allee eine Radverkehrsanlagen geplant. Darüber hinaus wird in dem Abschnitt zwischen der Eitelstraße und der Elisabethstraße eine Radverkehrsanlage (weiter) durch den Bezirk geplant (Schriftliche Anfrage Nr. 19/11413).

Der Abschnitt zwischen Elisabethstraße bis zur Landsberger Allee wird dabei von der Projekteinheit Radwege in einem beschleunigten Verfahren ausgeführt. Dies war Teil des 100-Tage-Programms des Berliner Senats. Zur Gründung der neuen Projekteinheit Radwege hat die Mobilitiätsverwaltung mit acht Bezirken entsprechende Rahmenvereinbarungen geschlossen. Marzahn-Hellersdorf beteiligt sich ebenfalls mit einem neue Radweg auf der Allee der Kosmonauten. Und ich bleibe optimistisch, dass auch der Bezirk den Abschnitt vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium in absehbarer Zeit umsetzen wird.

Marzahn - Hellersdorf Mobilität Netzpolitik & Digitalisierung Stadtentwicklung

18.April 2022 0 Comments

Der Strom kommt: 100 Ladepunkte für Marzahn-Hellersdorf

Neue Laternenladepunkte für Marzahn-Hellersdorf sind nach längeren Verzögerungen auch dem Weg. Wie mir der Senat mitteilte, wurde im März diesen Jahres dem Unternehmen ubitricity der Zuschlag zur Errichtung von zunächst 200 Laternenladepunkten in Marzahn-Hellersdorf und Steglitz-Zehlendorf innerhalb der geltenden Projektlaufzeit bis 30.09.2022 erteilt (Schriftliche Anfrage Nr. 19/11412). Eine optionale Aufstockung der Errichtung auf insgesamt bis zu 1.000 Laternenladepunkte bis September 2023 vom Senat beantragt.

Zur konkreten Standortplanung und zur Organisation des Prüf- und Genehmigungsverfahrens befinden sich der Senat und der Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Austausch. Mit der Entscheidung über die Standorte ist aber bis zum Sommer zu rechnen. Dann beginnt der Aufbau an den Laternen.

Biesdorf Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität

14.April 2022 0 Comments

Start des Rufbus für Mahlsdorf und Kaulsdorf im 3. Quartal

Gute Nachrichten für Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf. Der geplante Rufbus (On Demand-Ridepooling) soll im dritten Quartal starten. Wie der Senat mit mitteilte, sind inzwischen wesentliche Entscheidungen getroffen (Schriftliche Anfrage Nr. 19/11414). Demnach wird das Angebot von der Firma Via realisiert. Sie stellt die App mit Ridepooling-Algorithmus, die Fahrzeugflotte und das Fahrpersonal.

Auch die Tarife stehen für den Start des Modellvorhabens fest. Bei einfacher Zubringung/Abholung zur nächstgelegenen Haltestelle innerhalb der unterversorgten Gebiete: gültiger Fahrausweis für das VBB-Tarifgebiet Berlin B, auch für alle Mitfahrenden. Für andere Fahren gibt es kleinere Zuschläge. Das Bediengebiet ist nun mit 60km² nocheinmal größer als bisher geplant (bisher waren es 41 km²).

Baumschutz Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz Verwaltung

12.April 2022 0 Comments

Bezirksamt tut zu wenig für Straßenbäume in Marzahn-Hellersdorf

Marzahn-Hellersdorf hat nach eigenen Angaben mindestens 298 freie Baumstandorte. Vollständige Daten liegen trotz verbindlicher Zielvereinbarung immer noch nicht vor. Die Bemühungen des Bezirksamtes für Schutz, Erhalt und die Förderung des Baumbestandes sind weiter unzureichend. Dies ist umso unverständlicher, da vom Abgeordnetenhaus in den letzten Jahren viel Geld für diesen Zweck bereit gestellt wurde. Es wird Zeit, dass Marzahn-Hellersdorf dem Einsatz für unsere Straßenbäume und Grünanlagen endlich mehr Priorität gibt. Ich werde die Verwendung der zusätzlichen Gelder verfolgen. Klar ist: das zusätzliche Geld soll bei Straßenbäumen und Grünanlagen ankommen. Ein guter Start wäre das Pflanzen neuer Bäume auf den 298 freien Baumstandorten.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat im Januar 2021 mitgeteilt, dass eine Zielvereinbarung für die Pflege und Nachpflanzung von Straßenbäumen in Kraft getreten ist. Das Berliner Abgeordnetenhaus hatte dazu für das Jahr 2021 drei Millionen Euro zusätzlich für Straßenbäume und Grünflächen bereit gestellt.

Wie aus einer aktuellen Antwort hervor geht, sehen die Bemühungen des Bezirksamtes bisher bescheiden aus (Schriftliche Anfrage Nr. 19/11376).

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

11.April 2022 0 Comments

Planung für Fahrradparkhaus Mahlsdorf laufen, bleiben aber geheim

Die Planungen für das Fahrradparkhaus am S-Bahnhof Mahlsdorf werden konkreter. Aus einer aktuellen Anfrage geht hervor, dass die Machbarkeitsstudie fertig ist (Schriftliche Anfrage Nr. 19/11375). Das Ergebnis ist, dass ein Fahrradparkhaus nach aktuellem Stand grundsätzlich machbar ist. Es liegen auch erste Massenstudien (einfachste 3D-Visualisierungen) vor.

Eine Veröffentlichung der Ergebnisse gibt es bisher nicht. Demnach müssen noch nachträglich Klärungen bezüglich der Rechte Dritter erfolgen. Dies ist nur schwer nachzuvollziehen, da das öffentliche Interesse am Fortgang der Fahrradparkhäuser in Berlin nicht überraschend kommt. Aus welchem Grund die infraVelo dies bei der Arbeit nicht berücksichtigt hat, ist unklar. Ich hoffe sehr, dass sich dies nicht wiederholt und die Klärung der offenen Rechtsfragen zeitnah gelingt. Alternativ sollte eine Veröffentlichung der unproblematischen Teile geprüft werden.

Klar ist immerhin, wie es weiter geht: Die nächsten Schritte sind die Erarbeitung der Bedarfsplanung in 2022 und nachfolgend die Ausschreibung der Planung. Es folgen die Abnahme und Inbetriebnahme.

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Open Data Verwaltung

8.April 2022 0 Comments

Open-Data im Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz

In 2011 wurde eine Open-Data Strategie für Berlin beschlossen und das Datenportal daten.berlin.de ging online. Zehn Jahre später, im Jahr 2021, trat die Open-Data Rechtsverordnung (OpenDataRV) in Kraft. In der Sitzung des Ausschusses Digitalisierung und Datenschutz haben wir das Thema auf die Tagesordnung gesetzt und der CDO Dr. Kleindiek berichtet über den aktuellen Stand der Berliner Open-Data Strategie.

Zu den Erfolgsfaktoren von Open-Data in Berlin zählen: der Rechtsrahmen, die personelle Ausstattung, die Integration in die Verwaltungs-IT, Informationsangebote, das Verständnis von Open-Data als ein eigenes Ökosystem und Veranstaltungen für Verwaltung in Form von Workshops, aber auch mit der Zivilgesellschaft wie Hackathons oder Berlins Open-Data Day (BODDy) welcher ebenfalls sein 10-Jähriges Jubiläum im letzten Jahr hatte.

Um Open-Data in der Verwaltung zu etablieren, haben, mit Ausnahme von zwei, alle Senatsverwaltungen Open-Data-Beauftragte ernannt. Auch bei den Bezirken gibt es, mit Ausnahme von einem, überall Open-Data-Beauftragte, die Kollegen*innen weiterbilden und Dateninventuren erstellen. Es wurden 70 Anwendungen auf Open-Data Tauglichkeit geprüft. 50 % von diesen enthielten keine und 30 % nur geringe veröffentlichungspflichtige Daten. Außerdem sind 13 Anwendungen potenziell über eine API (Application Programming Interface) anzuschließen.

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Verwaltung

7.April 2022 0 Comments

Das Digitaler Tarifregister für Berlin ist online

Das Digitaler Tarifregister für Berlin ist online. Dafür habe ich mich in den letzten Jahren eingesetzt. Nachdem der Senat das Anliegen in sein 100-Tage-Programm aufgenommen hat, ist nun auch die Umsetzung erfolgt. Am 25.03.2022 ging das, zuvor nur in Papierform vorliegende, digitale Tarifregister online.

Bei Vergabeverfahren des Landes Berlin sind Bewerber/Bieter verpflichtet, eine Tariftreueerklärung zu unterschreiben. Allerdings muss während des Vergabeverfahrens die Tariftreue der Bewerber/Bieter geprüft werden. Was zuvor händisch gemacht werden muss, kann nun digital bearbeitet werden. Bereits im November 2020 hatte ich dazu eine Anfrage gestellt und damit das Vorhaben auf die politische Agenda gesetzt. Im neuen Register finden Informationen zu Stundenlohn oder Überstunden aus 50 verschiedenen Wirtschaftsbereichen vom Dachdeckerhandwerk, Systemgastronomie bis zu Umweltschutz- und Industrieservice. Zurzeit stehen, je Branche, sowohl die Tarifentgelte sowie die Berechnungshilfe als PDF zum download bereit. Durch diese transparente Veröffentlichung der Tarife wird das Tarifsystem in Berlin gestärkt und somit die Rechte der Arbeitnehmer*innen und deren Löhne.

Der DGB Berlin-Brandenburg teilte am Freitag mit, das Online-Tarifregister sei ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg, die im Berliner Vergaberecht verankerte Tariftreue nun auch umzusetzen. Quelle: Online-Datenbank zu Tarifregelungen in Berlin gestartet, Süddeutsche Zeitung, 25.03.22

Bildung Hellersdorf Jugend Marzahn Marzahn - Hellersdorf

1.April 2022 0 Comments

Eine Gartenarbeitsschule für Marzahn-Hellersdorf

Seit langen wird in Marzahn-Hellerdorf über eine Gartenarbeitsschule diskutiert. Eine Gartenarbeitsschule (GAS) soll ein zentraler Ort sein, zu dem die Schüler*innen des Bezirkes kommen und an dem das gärtnerische Arbeiten möglich ist. Konkret begannen die Planungen in Marzahn-Hellersdorf 2018, nachdem die passenden Grundstücke Mühlenbecker Weg/Franz-Stenzer-Straße in das Fachvermögen des Schul- und Sportamtes aufgenommen wurden. Mit dem Aufbau der Gartenarbeitsschule am Standort Mühlenbecker Weg/Franz-Stenzer-Straße ist nach aktuellen Informationen bis ca. 2025 zu rechnen. Angebote für Schüler*innen soll es jedoch bereits zuvor auf einem Teilstück des späteren Standortes geben.

Bereits im Jahr 2019 haben Bündnis 90/Die Grünen das Thema in der BVV auf die Tagesordnung gesetzt. Noch im selben Jahr hat der Rot-Rot-Grün eine zusätzliche Finanzierung außerschulischer Lernorte beschlossen; so erhielten die bezirklichen Gartenarbeitsschulen 1.200.000 €. Und bereits 2016 wurde die Unterhaltung einer Gartenarbeitsschule als außerschulischer Lernort in die Schulgesetzgebung mit aufgenommen und somit laut Schulgesetz zur Verpflichtung (SchulG § 124 (1)).

Doch bis heute hakt es an der Umsetzung. So bleibt Marzahn-Hellersdorf der einzige Bezirk in Berlin, der noch keine eigene Gartenarbeitsschule hat.

Bildung Hellersdorf Jugend Marzahn - Hellersdorf

30.März 2022 0 Comments

Grundsteinlegung für Bau des Jugendforscher*zentrum HELLEUM II

Am 25.03.2022 wurde mit einer Grundsteinlegung der Beginn des Baus des Jugendforscher*zentrums HELLEUM II feierlich begangen. Mit dem Bau des HELLEUM II sollen die Angebote des bereits bestehenden Kinderforscherzentrums HELLUM für ältere Schülerinnen und Schüler ab der 7. Klasse ausgebaut werden. Der Bau soll voraussichtlich im Sommer 2023 abgeschlossen sein. Die Kosten für den Neubau liegen bei bei rund 6,8 Millionen. Dem Baubeginn ist eine lange Planungs- und Vorbereitungszeit vorausgegangen. Umso erfreulicher, dass nun der Bau endlich beginnen kann.

Kinder und Jugendliche ab der 7. Klasse sollen in dem Neubau eigenen Fragen zu naturwissenschaftlichen Themen stellen und diese anhand von Experimenten beantworten können.Vorgesehen sind dazu ein rund zehn Meter hoher Turm für ein Foucaultsches Pendel und Fallexperimente. Auf der Dachgeschossebene wird Platz für eine Dachterrasse für Himmelsbeobachtungen und einen Dachgarten geschaffen. Die Himmelsbeobachtungen mit einem Teleskop sollen auf Bildschirme im Gebäude übertragen werden. Geplant ist weiterhin ein Außengelände mit Stationen für Workshops zum Thema Boden, Wasser, Sonne und Licht. Ein überdachter Bereich schafft dabei eine Verbindung zum HELLEUM I.

Stefan Ziller

Jahr: 2022