Zukunftsgespräch Nr. 3: Das Ende der Finanzmärkte – und deren Zukunft

Gesprächsveranstaltung mit Ulrike Herrmann und Lisa Paus

Das Schreckgespenst „Finanzkrise“ ist nicht umsonst zum Wort des Jahres 2008 gewählt worden. Es gibt wohl kaum ein Thema, welches sowohl Medien als auch politische Debatten so sehr beherrscht. Während sich selbsternannte ExpertInnen in Talkshows reihenweise Schuldzuweisungen um die Ohren hauen, läuft der Betrieb auf höchster Ebene weiter, die SpekulantInnen werden kaum zur Verantwortung gezogen.Mit den Auswirkungen müssen sich andere auseinandersetzen: Regierungen, die Sparpakete erlassen, oder die Menschen, an denen gespart wird.

Wir möchten die vielen Fragen was schief gelaufen ist hinter uns lassen und einen Blick in die Zukunft wagen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis das nächste europäische Land griechischen Verhältnissen entgegenblicken muss, wenn nicht schnell die richtigen Maßnahmen gefunden werden.
Gleichzeitig beweist der Hilferuf europäischer FinanzpolitikerInnen welche scheinbar unangreifbare Macht Banken haben.

Wie können unter solchen Umständen mögliche Werkzeuge zur Verhinderung von weiteren Krisen aussehen? Wie kann die Bevölkerung vor SpekulantInnen geschützt werden? Wie sehen die Finanzmärkte in 20 Jahren aus? Was passiert, wenn jetzt nicht gehandelt wird?

Diese und andere Fragen wollen wir mit Lisa Paus, Mitglied des Finanzausschusses und des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag, und Ulrike Herrmann, finanzpolitische Redakteurin der tageszeitung (taz), diskutieren.

Wann? Am Freitag, den 02.07.2010 um 18:00 Uhr

Wo? In der Geschäftsstelle von Bündnis 90/ Die Grünen Tempelhof- Schöneberg

Mit Ulrike Herrman (Die tageszeitung) und Lisa Paus (MdB Bündnis 90/ Die Grünen)

Moderation: Jakob Ache

Im Anschluss an die Veranstaltung können Interessierte ab 20:30 Uhr gemeinsam das Viertelfinale der Fußballweltmeisterschaft anschauen.

Wir freuen uns über große Beteiligung

für die AG Zukunftsgespräche

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Einladung zur Diskussion: RFID-Chips – Smart Life oder Big-Brother-Gesellschaft?

RFID-Chips sind Funk-Chips, die bald den Strichcode ersetzen sollen. RFID-Chips ermöglichen es Informationen zum Beispiel zu Waren berührungslos zu übermitteln. So kann der Weg von Produkten verfolgt werden, und es ermöglicht die individuelle Zuordnung von Produkten zu KonsumentInnen. Im Rahmen von automatisierter Lagerhaltung und Logistik ist das vorteilhaft – im Rahmen des Datenschutzes ein potentielles Überwachungsdesaster.

Befinden wir uns also auf dem Weg in einen Überwachungsstaat? Oder überwiegen die Vorteile? Darüber wollen wir in unserer Reihe “Grün vernetzt – Weitsicht statt Barrieren” diskutieren. Wer möchte, kann seinen oder ihren neuen RFID-Reisepass mitbringen, denn wir haben ein Lesegerät vor Ort, das die Funktionsweise der Technik veranschaulicht.

Die Diskussion findet am Montag, den 28. Juni 2010, um 18 Uhr im Abgeordnetenhaus statt.

Auf dem Podium:

Florian Walther, Chaos Computer Club
Rena Tangens, FoeBuD e.V (Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs)
Zorah Marie Bauer, Mobile-Art (Medienkünstlerin)
Metro Group, Pionier-Einsatz mit ‘Future Shop’
Dr. Hanns-Wilhelm Heibey, Stellvertreter des Berliner Beauftragten für Datenschutz

Im Anschluss laden wir Sie zu Getränken, Brezeln und Fußball ein.

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Bahnfahren 2.0: Von Skandinavien lernen – WLan im Regionalexpress – Berlin verpasst Anschluss

Internet im Regionalexpress in Berlin-Brandenburg? Für den Berliner Senat wohl nicht vorstellbar. Die Antwort auf meine kleine Anfrage finde ich erschreckend. Die Rot-Roten SenatorInnen mit ihrer Fahrbereitschaft haben das vermute ich nicht mal richtig verstanden.

“Im Übrigen ist davon auszugehen, dass Nutzer/innen von W-Lan-Diensten für ihre Kommunikationsgeräte (internetfähige Mobiltelefone oder mobile Computer) bereits entsprechende Verträge abgeschlossen haben. Insofern hätten nur die Kunden/innen einen Kostenvorteil, die für diese Dienste einen verbrauchsabhängigen Vertrag (also ohne „Flatrate“) abgeschlossen haben.”

Ich finde es zeugt von erschreckender Realitätsferne davon auszugehen, dass alle BerlinerInnen eine Flatrate-Vertrag abgeschlossen haben. Und der Vorteil für Menschen ohne einen solchen Vertrag (können sich das evtl. nicht leisten) ist offensichtlich nicht genug Wert. Ich glaube auch nicht das alle TouristInnen mit einer Roaming-Flatrate ausgerüstet sind. Ich habe die Möglichkeit des Internets in der Bahn während des Klimagipfels in Kopenhagen und bei meinem Besuch in Schweden sehr positiv wahrgenommen. Dem Senat wäre aber scheinbar unangenehm, wenn TouristInnen so über Berlin denken!

Und noch ein Punkt, den der Senat völlig ignoriert. Selbst mit einer tollen UMTS-Flatrate fällt das “surfen” in vielen Teilen Brandenburgs aus. Zum Beispiel auf der Bahnfahrt nach Cottbus oder Frankfurt (Oder) besteht keine gute Netzversorgung. Die Stunde Bahnfahrt mit einem – sicher nicht High-Speed, aber durchgängigen -WLan-Basisangebot attraktiver zu machen, finde ich schon eine Überlegung Wert!

Gestern hat Innenminister Dr. Thomas de Maizière seine Grundsatzrede “Für eine gemeinsame Netzpolitik der Zukunft” gehalten. Darin fordert er in “These 7 – Staatliche Grundversorgung sicherstellen”

“Das Internet ist eine Basisinfrastruktur unseres Zusammenlebens geworden. Der Staat hat eine Verantwortung dafür, dass das Internet flächendeckend zur Verfügung steht und sichere Basisdienste bereitgestellt werden.”

Ich finde es stünde Berlin und dem Senat gut zu Gesicht, eine Debatte über die Realisierung zu führen. Bündnis 90 / Die Grünen werden dies am Donnerstag bei der Anhörung zu “Aufbau eines WLan Netzes für Berlin” im IT-Ausschuss einfordern.

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Park auf dem Gleisdreieck – BürgerInnenbeteiligung ernst nehmen!

Bei der Planung des Gleisdreickparks wird die Beteiligung der BürgerInnen missachtet. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass Entscheidungen zum Gleisdreieckspark erst nach Ende der moderierten Arbeitsgruppe gefällt werden. Diese arbeitet noch bis zum 13. Juli an den Planungen für den westlichen Teil des Parks. Dabei versuchen BürgerInnen, Quartiersräte, Grün Berlin, der Senat selbst und das Atelier Loidl einen Konsens über die Gestaltung des Gleisdreickparks zu erzielen.

Es ist ein Skandal, dass der Senat parallel die Ausschreibung mit Bewerbungsschluss zum 18. Juni 2010 durchführt. Darin ist unter anderem vorgesehen, 55 Bäume zu fällen, während in der Arbeitsgruppe zuletzt nur von 20 Bäumen die Rede war.

In der heutigen Plenarsitzung sagte die zuständige Senatorin Junge-Reyer auf eine Anfrage aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass die Ergebnisse der Arbeitsgruppe bei der Umsetzung der Planungen keine Rolle spielen würden. Diese Missachtung der Bürgerbeteiligung ist unerträglich.

Weitere Informationen zum Gleisdreieck im Gleisdreieck-Blog.

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Berliner Senat weiter ohne Herz für Kleingärten

Direkt im Anschluss an die Anhörung zur “Lokalen Agenda 21” wurde die Zukunft der Berliner Kleingärten besprochen.

Hier zeigte sich, dass Seitens der Rot-Roten Koalition keine Herz für die “grünen Oasen” existiert. Auf der Kippe stehen die Kleingärten, die auf der Trasse der (noch) gepanten A100 liegen. Der Senat erklärte heute, dass fast alle der über 300 Gartenfreunde eine Aufhebungsvereinbarung bereits unterzeichnet haben. Die Frage was der Senat mit der damit “leer-gekündigten” Fläche plant, wenn die A100 doch nicht gebaut wird, hat die zuständige Senatorin Junge-Reyer nicht beantwortet.

Und auch eine Verlängerung der Schutzfrist für die KGA Durlach lehnte die Rot-Rote Koalition ab. Dabei hat der Bezirk im Vorfeld der Sitzung noch einmal deutlich gemacht, dass er eine Verlängerung wünscht und auch bereit ist eine entsprechende Änderung des B-Planes einzuleiten.

[UPDATE] Am Freitag werde ich gemeinsam mit meiner CDU-Kollegin Stefanie Bung vor Ort in der KGA Durlach mit den betroffenen Gartenfreunden über das weitere Vorgehen zum Erhalt der Anlage beraten. Wir laden Sie ein, sich mit uns vor Ort einen Eindruck zu verschaffen und zu sehen, warum es Wert ist, diese Kolonie zu erhalten.

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Nachhaltigkeit in Berlin – Anhörung zum Bericht zur Umsetzung der lokalen Agenda 21

Am heutigen Montag beschäftigte sich das Berliner Abgeordnetenhaus mit dem Bericht zur Umsetzung der lokalen Agenda 21. Ab 10 Uhr fand dazu eine Anhörung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr statt. Eingeladen waren Berlin 21 e.V., das IZT und sie Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer und die Umweltsenatorin Lompscher. Berlin 21 legte schon im Vorfeld eine Stellungnahme vor.

Die Frage der Nachhaltigkeit für Berlin war zentral für die Diskussion. Mal positiv unterstellt, haben sich Beteiligten alle zum Ziel einer nachhaltigen Politik bekannt. Über die konkrete Ausgestaltung gab es allerdings unterschiedliche Auffassungen.

Aus meiner Sicht wichtige Fragen konnten in der Anhörung nur unzufriedenstellend gelöst werden. Die Frage von politischer Verantwortung ist weiter offen. Während die Anzuhörenden eine solche Übernahme von Verantwortung z.B beim regierenden Bürgermeister sehen wollten und einen Zukunftsrat nach Vorbild z.B. von Brandenburg vorschlugen, erklärten die beiden SenatorInnen, dass Nachhaltigkeit in den Köpfen der Berliner Verwaltung bereits integraler Bestandteil sei und keiner weiteren Steuerung bedarf.

Diskutiert wurde auch die Frage der Indikatoren. Der Senatsbericht reduziert die 63 Indikatoren aus dem Beschluss des Abgeordnetenhauses auf 12. Die Bundesregierung hat 21 Indikatoren für ihren Bericht. Berlin21 hat in der Anhörung ein Set von 30 Indikatoren vorgeschlagen. Bemerkenswert finde ich das der Senat im ersten Umsetzungsbericht weder zu den beschlossenen 63 noch zu den nun vorgeschlagenen 12 Zahlen vorgelegt hat. Hier ist dringender Bedarf zum Nacharbeiten.

Kritisch wurde weiter die Einbindung der Zivilgesellschaft erörtert. Die letzten Kürzungen der Mittel für die Agenda-Arbeit sind sicher nicht Ausdruck der erkannten Bedeutung der notwendigen gemeinsamen Anstrengungen zur Erreichung der Ziele der Agenda 21. In der Anhörung wurde deutlich, dass der Senat Angebote seitens der Zivilgesellschaft bei der Berichterstellung zu unterstützen, nicht angenommen hat. Ich hätte einen vorgeschlagenen Ampel-Bericht für Berlin sinnvoll gefunden. Daraus ließe sich dann leicht ablesen, wo Berlin gut aufgestellt ist und an welchen Stellen noch Arbeit nötig ist.

Zum Hintergrund finden sie auf meiner Homepage weitere Artikel zum Thema.

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Freies WLAN für Berlin – Freifunk für Friedrichshain-Kreuzberg?

Die Idee an möglichst vielen Stellen in der Stadt ein “freies WLAN” nutzen zu können, galt lange als Projekt des Berliner Senates. Doch nach mehr als 3 Jahren vergeblichen Aufbruchs ins digitale Zeitalter kam Ende letzten Jahres die Kapitulation vor der Technik. Das es auch anders gehen kann, zeigen interessierte BürgerInnen die seit Jahren – gerade in Friedrichshain-Kreuzberg – daran arbeiten, sich zu vernetzen und ein so genanntes Bürgernetzwerk – Freifunk – aufzubauen. Was der Senat nicht schafft, gelingt in bürgerschaftlichen Engagement?

Technisch kann Freifunk zweierlei gestaltet sein; einerseits als direkte Funkstrecke zwischen zwei Punkten, mit denen etwa abgelegene Dörfer oder DSL-freie Stadtteile wie in Friedrichshain oder Mitte angebunden werden – andererseits durch die direkte Verfügbarkeit von WLAN vor Ort. Letztere wird durch einen Kniff ergänzt: Durch sog. „Mesh“-Protokolle kann jeder Teilnehmer eines Netzwerkes dieses auch aktiv erweitern und wird selbst zu einem von vielen Datenknoten, die „maschenartig“ vernetzt sind.

Freie Bürgernetze kennzeichnen sich durch Unabhängigkeit, aber auch Unverbindlichkeit: Wer mitmacht, stellt Hardware und Internet auf eigene Kosten – ein verbindlicher Betrieb ist nicht garantiert. Wenn es aber genug Knoten gibt, können dynamisch neue Wege gefunden werden. Größere oder gestiftete Installationen – wie etwa auf einigen Kirchen der Stadt – werden allerdings von „Freifunk-Paten“ betreut und auch von einem Förderverein betrieben. Interessierte Neulinge erfahren am ersten Mittwoch im Monat auf dem wöchentlichen Treffen der Berliner Freifunker im Kulturzentrum „c-base“ in Mitte, wie man die eigene Hardware „Freifunk-kompatibel“ macht.

Nicht nur in Gegenden mit wenig Breitband-Zugang und bei BastlerInnen etablieren sich Freifunk-Netze – sie sind auch interessant als ergänzende Netzanbindung für Veranstaltungszentren, Firmen oder beispielsweise für ein Heim für Flüchtlinge aus dem Balkan. Einen „FreifunkHain“ im Wriezener Park wollte der Bezirk lange Zeit unterstützen, verfolgte das Projekt aber letztendlich nicht weiter. Doch aktuell ist ein erneuter Anlauf für ein “freies WLAN” im Bezirk geplant. Schafft Friedrichshain-Kreuzberg gemeinsam mit seinen BewohnerInnen das, woran der Senat gescheitert ist?

Die Grüne Fraktion in der Bezirksversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat den Antrag auf Prüfung gestellt, ob dem Freifunk-Netz „öffentliche Gebäudedächer für Antennen“, die bezirklichen WLAN-Geräte und Internetzugänge zur Verfügung gestellt sowie ob an Einrichtungen mit viel Publikumsverkehr – wie etwa Bürgerämtern – WLAN-Spots eingerichtet werden können. Damit würde der Bezirk das schon vorhandene Freifunk-Netz unterstützen. Genau hier liegt die Chance. Jede die ein Interesse an einem solchen Angebot hat, kann das Freifunk-Netz unterstützen und ergänzen. Gemeinsam wird dann die “freie WLAN” – Versorgung im Bezirk Stück für Stück ausgebaut.

Auch die Bündnisgrüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich des Themas angenommen. Um den Diskurs voran zu bringen, veranstaltete sie zusammen mit den Berliner Freifunkern Ende März einen Informationsabend, der rechtliche, politische und praktische Aspekte behandelte. Die Video-Dokumentation des Abends sowie den aktuellen Stand des Diskussionspapiers zu einem Freien WLAN für Berlin finden sich online unter wlan.stefan-ziller.de/.

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“Freies WLAN für alle! – Freifunk auf dem LinuxTag 2010”

Viele wollen es – viele reden darüber – wie kann’s gehen?

Termin: Mittwoch, den 09.06.2010, Open Source Arena, 16:00-17:00 Uhr

Vortrag und Diskussion mit Stefan Ziller (MdA, Grüne Fraktion Berlin), Wulf Coulmann, Ulf Kypke, Sven Ola-Tücke, Alexander Morlang, Elektra Wagenrad, Jochen Bokor

Der Gedanke eines drahtlosen Internetzugangs wurde lange hoch gehandelt, aber bis heute nicht flächendeckend umgesetzt. Ungeachtet dessen haben sich im Freifunk-Projekt zahlreiche Menschen selber per Wireless-LAN (WLAN) vernetzt.

Berlins freifunk.net lädt ein, diese offene und freie Struktur kennenzulernen, bzw. Möglichkeiten und Handlungsoptionen für die digitale Zukunft Berlins zu diskutieren. Ziel der Veranstaltung ist die Debatte für ein “freies WLAN” zu qualifizieren. Seit rund acht Jahren vernetzen sich viele Bürgerinnen und Bürger selbst miteinander – unabhängig von politischer Förderung oder wirtschaftlichen Interessen. Das Projekt freifunk.net entwickelt technische Verbesserungen und ermöglicht den Netzzugang selbst in Internet-technisch sonst unerschlossenen Gegenden.

In mehreren Kurzvorträgen werden Freifunk, die dahinter steckenden Prinzipien und Techniken, wissenschaftliche und wirtschaftliche Seiten sowie der den rechtlichen Hintergrund erläutert. Im zweiten Teil soll die Frage wie wir einem “Freien WLAN” näher kommen können, im Mittelpunkt stehen.

+++ Begrüßung +++ Was ist Freifunk? +++ Netz- und Dienstleister-Trennung +++ Freifunk-Installationen auf Kirchen in Berlin +++ Freifunk in Forschung und Lehre +++ Drahtlose VoIP-Mesh-Technik für Entwicklungsländer +++ Recht: Dürfen, aber Haften? +++ Szenarien zur politischen Umsetzung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat im Frühjahr auf einer Informationsveranstaltung gemeinsam mit dem Bürgernetz Freifunk.net Chancen für eine Realisierung diskutiert. Die Dokumentation findest du hier.

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