Stefan Ziller

Wir laden Sie herzlich zu einem Herbstspaziergang am 08.Oktober 2022 ab 10:00 Uhr zum Thema: “Barrieren in Mahlsdorf” ein. Gemeinsam wollen wir vom S-Bahnhof Mahlsdorf starten und unseren Weg durch den Ortsteil machen. Der Schwerpunkt wird auf einer Sensibilität für Barrieren im öffentlichen Raum sein, welche Menschen in ihrem Alltag behindern. Um eine Sensibilität für diese Thematik zu schaffen, begleitet uns Catrin Wahlen, Sprecherin für Inklusion und Senior:innen der bündnisgrünen Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses.

Ziel des Spazierganges soll ein besseres Verständnis für die Notwendigkeit eines barrierearmen öffentlichen Raumes sein. Jede:r Berliner:in sollte das Chance haben, sich möglichst barrierefrei fortbewegen zu können. Wie kann dieses Vorhaben gelingen? Welche Barrieren sind besonders behindernd für die Anwohner:innen? Kommen Sie mit und zeigen uns Ihre alltäglichen Barrieren in Mahlsdorf.

Biesdorf Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

15.September 2022 0 Comments

Mehr Mobilität mit dem Rufbus “Muva” für Mahlsdorf und Kaulsdorf

Heute ist es soweit: der neue Rufbus “Muva” nimmt seinen Betrieb auf. Muva ist von der BVG und ergänzt das bestehende Angebot von Bahn und Bus in Teilen der Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick. Der neue Rufbus bietet flexible Fahrten für alle in einem rund 62 Quadratkilometer großen Einsatzgebiet. Zustieg und Ausstieg erfolgt an festgelegten Haltepunkten. Das kann eine BVG-Haltestelle oder ein virtueller Haltepunkt wie eine Kreuzung oder eine Sehenswürdigkeit sein. Die Haltepunkte werden dir in der Muva-App angezeigt.

Ich habe mich seit Jahren für den Start des Rufbusses eingesetzt und freue mich, dass es endlich soweit ist. Und auch wenn zum Start noch nicht alle Planungen umgesetzt sind, ist der wichtigste Schritt für ein attraktives ÖPNV-Angebot in Mahlsdorf und Kaulsdorf geschafft.

Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wernerbad

14.September 2022 0 Comments

Was passiert am Wernerbad – Demenzdorf steht auf der Kippe

Die Vorhaben für ein Demenzdorf auf dem Gelände des ehemaligen Wernerbades in Kaulsdorf steht auf der Kippe. Wie aus einer aktuellen Anfrage hervor geht, konnte bisher nicht mal ein Generalpachtvertrag abgeschlossen werden. Ursächlich hierfür ist eine Deckungslücke in der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, die trotz Anpassung der Baukostenhöchstwerte in 2022 im Ergebnis der stetig steigenden Baukosten nicht geschlossen werden konnte.

Die berlinovo prüft inzwischen parallel ein Alternativkonzept für ein nachhaltiges Wohn- und Pflegezentrum, auf der Grundlage des Bebauungsplans 10-63. Wichtig ist mir dabei, die immer wieder geforderte öffentliche Grünfläche um den Wernersee auch im Alternativkonzept mitzudenken. Wenn der Eigentümer einer Überlassung zustimmt, könnte das Straßen- und Grünflächenamt die Fläche in das Fachvermögen übernehmen und sie der Öffentlichkeit zugänglich machen. Die berlinovo als Eigentümerin der Flächen hat bereits signalisiert, einer solchen Überlassung in das Fachvermögen zuzustimmen.

Bildung Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf

13.September 2022 1 Comment

Rückbau der Schule am Elsengrund hat begonnen

Der Rückbau der Schule an der Elsenstraße begonnen. Nächster Schritt ist die so genannte Baufelfdfreimachung. Diese ist notwendig, bevor die geplante, neue und moderne 4 zügige Grundschule gebaut werden kann. Die notwendigen Rückbauarbeiten, inklusive der Entsorgung und Schadstoffbeseitigung sollen bis Anfang 2023 beendet werden. Der Beginn des Hochbaus der neuen Schule ist für den Herbst 2023 geplant.

Insgesamt soll die Schule später ca. 560 Schülerinnen und Schüler Platz bieten. Durch die gewählte modulare Bauweise kann die Schule in relativ kurzer Bauzeit errichtet werden. Der Schulbetrieb so planmäßig im Schuljahr 2024/25 starten. Neben dem Schulgebäude wird noch eine Dreifeldsporthallte gebaut.

Bereits im Jahr 2016 haben Bündnis 90/Die Grünen die Sicherung des Standortes Elsenstraße in der BVV auf die Tagesordnung gesetzt, um die Situation in der Kiekmal-Schule zu entlasten. Ich hoffe nun sehr, dass es nicht zu weiteren Verzögerungen kommen wird. Den Fortschritt der Baumaßnahmen werde ich weiter im Blick behalten.

Abgeordnetenhaus Bits & Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Open Source Verwaltung WLan

12.September 2022 0 Comments

Bits & Berlin – Newsletter – 09/2022

Wir sind zurück aus der Sommerpause und wieder im parlamentarischen Alltag angekommen. Im heutigen Newsletter “Bits & Berlin” – in dem ich über meine parlamentarische Arbeit zu Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und Datenschutz informiere – blicken wir auf Veranstaltungen im Sommer zurück und berichten über die ersten Ausschusssitzungen.

Themen sind unter anderem: das Digitalisierungs-Dashboard und die aktuellen Entwicklungen bei unserem IT-Dienstleistungszentrum ITDZ.

Viel Spaß beim Lesen!

Abgeordnetenhaus Netzpolitik & Digitalisierung Open Source Verwaltung

9.September 2022 0 Comments

Open-Source-Strategie für Berlin

Im Koalitionsvertrag hat sich die Berliner Koalition zu Open Source und offenen Standards für eine digital souveräne Stadt bekannt. Mit dem Antrag “Open-Source-Strategie für Berlin” haben wir dem Senat konkrete Handlungsschritte auf den Weg gegeben. Dieser wurde nun in der Plenarsitzung am 8. September 2022 zunächst an den Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz überwiesen.

Im Antrag fordern wir unter anderem:

Für Berlin und die digitale Verwaltung soll der Grundsatz „Public Money for Public Code“ gelten. Bei der Softwarebeschaffung soll der Senat sicherstellen, dass aktiv nach Open-Source-Alternativen gesucht wird.
Ein grundsätzlicher Open-Source-Vorbehalt für alle Ausschreibungen und Vergaben von Software soll etabliert werden.
Ein „Open-Source BerlinPC“ soll entwickelt werden und als Referenz für alle entsprechenden Ausschreibungen dienen.
Der Senat wird gebeten, den Stellenwert von innovativen Beschaffungsinstrumenten für mehr Open Source zu erhöhen.
Ein „Kompetenzzentrum Open-Source“ beim ITDZ soll eingerichtet werden, das die Verwaltungen bei Betrieb und Beschaffung von Open-Source-Software und -Lösungen unterstützt.

Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz Wuhle

5.September 2022 0 Comments

Einladung zum Herbstspaziergang – Hitze, Dürre, Wasserknappheit

Wir laden Sie herzlich zu einem Herbstspaziergang am 17. September 2022 ab 14:00 Uhr zum Thema: “Hitze, Dürre, Wasserknappheit – was können wir tun?” ein. Mit einem 15 Punkte umfassenden Hitzeaktionsplan haben Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung einen Vorschlag für ein ganzheitliches Konzept für Marzahn-Hellersdorf gemacht. Der Plan enthält zahlreiche Schutzmaßnahmen u.a. die Ausweisung kühler Orte im Bezirk.

Auch auf Berliner Ebene hat sich zuletzt ein „Aktionsbündnis Hitzeschutz Berlin“ Hitzeschutzpläne für das Land Berlin erarbeitet. Die Pläne umfassen unterschiedliche Aspekte: Sie reichen von allgemeinen Maßnahmen wie Fortbildungen zu hitzebedingten Erkrankungen und temperaturgerechte Aufbewahrung von Medikamenten bis hin zu spezifischen Maßnahmen bei stark erhöhten Temperaturen über mehrere Tage. Das Aktionsbündnis wurde initiiert durch die Ärztekammer Berlin, die Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit e.V. (KLUG) und die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung.

Über die Aktionspläne sowie die Herausforderung “Hitze” möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Die Startseite des Haupstadtportals Berlin.de

Abgeordnetenhaus Netzpolitik & Digitalisierung Senat

31.August 2022 0 Comments

Weiterentwicklung des Hauptstadtportals Berlin.de

Der aktuelle Bericht der Senatsverwaltung Inneres, Digitalisierung und Sport für zur Neugestaltung von Berlin.de bzw. Berlin Online liegt zur heutigen Sitzung des Hauptausschusses vor. Bereits im Mai hatte ich über die Weiterentwicklung des Hauptstadtportals Berlin.de geschrieben. Mit der Übernahm des Hauptstadtportals im 2021 wurde nun ein Aufsichtsrat eingerichtet. Diesem gehören die IBB UV (Investitionsbank Berlin, diese hat die Geschäftsanteile übernommen) die Senatskanzlei sowie die er Senatsverwaltung Inneres, Digitalisierung und Sport an. Außerdem werden die damit zusammenhängenden Vertragsbeziehungen umgestellt.

Im Laufe diesen Jahres sollen dann die Geschäftsanteile von der IBB UV an das ITDZ Berlin weiter gereicht werden. Erst nach der Übernahme durch das ITDZ wird an der weiteren inhaltlichen Ausgestaltung gearbeitet. Obendrein wurde die Kooperation mit VisitBerlin erneuert, denn durch die Ticket-Erlöse wird Berlin.de zum Teil finanziert.

Biesdorf Hellersdorf Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat Stadtentwicklung

30.August 2022 0 Comments

Senat legt Fortschrittsbericht „Fahrrad Berlin“ vor

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobiliät, Verkehr und Klimaschutz hat zur Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch ihren Fortschrittsbericht „Fahrrad Berlin“ für 2021 zum Berliner Radverkehrsplan vorgelegt (Rote Nummer 0389 A). Der seit 2019 jährlich erscheinende Fortschrittsbericht zeigt die wesentliche Entwicklungen im Radverkehr. Der Schwerpunkt des vorliegenden Berichts liegt auf Maßnahmen oder Projekten, die im Jahr 2021 fertiggestellt wurden. Die Maßnahmen und Erhebungen sind jeweils nach Bezirken sowie Berlinweit aufgeschlüsselt.

Eine der Maßnahmen ist z.B. der Ausbau von Radschnellverbindungen. Für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf wurde hier die Vorplanung für die Radschnellverbindung der Ost-Route (ca. 23 Kilometer) fortgesetzt. Sie ist die Fortführung der West Route und führt über den Schlossplatz und Alexanderplatz bis nach Marzahn-Hellersdorf. Die Vorplanung der Ost Route soll bis 2022 abgeschlossen sein.

Stefan Ziller

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Themenübersicht

Wie barrierefrei ist Mahlsdorf? Einladung zum Herbstspaziergang

Mehr Mobilität mit dem Rufbus “Muva” für Mahlsdorf und Kaulsdorf

Was passiert am Wernerbad – Demenzdorf steht auf der Kippe

Rückbau der Schule am Elsengrund hat begonnen

Bits & Berlin – Newsletter – 09/2022

Open-Source-Strategie für Berlin

Einladung zum Herbstspaziergang – Hitze, Dürre, Wasserknappheit

Weiterentwicklung des Hauptstadtportals Berlin.de

Senat legt Fortschrittsbericht „Fahrrad Berlin“ vor