Herzlich Willkommen

Stefan Ziller

Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. In meiner Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung. Ich engagiere mich dazu im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Themenübersicht

Planungen für den Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf

Die Chemnitzer Straße ist immer wieder ein Schwerpunkt bei den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt. Eigentlich war geplant, den Straßenraum dieser Straße ab dem Jahr 2020 neu zu gestalten. Ich habe beim Senat den Stand der Planungen erfragt (Drucksache 18/22073). Der Antwort zu Folge wurde die Straßenbaumaßnahme nach Auskunft des Straßen- und Grünflächenamtes Marzahn-Hellersdorf von 2020 auf 2022 verschoben. Gründe liegen in der noch nicht erfolgten Festsetzung des Bebauungsplanes 10-86. Sobald die Erstellung des B-Plans abschließend erfolgt ist und die Bauvorbereitungsmittel für die Chemnitzer Straße bestätigt worden sind, wird mit der Planung der Chemnitzer Straße begonnen.

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Vorbereitungen für Pflichtumtausch von Führerscheinen ab 2021

Bis 2033 müssen sämtliche Führerscheine, die vor 2013 ausgestellt wurden, gegen den EU-Kartenführerschein ausgetauscht werden. Allein in Deutschland betrifft das rund 40 Millionen Dokumente – eine Mammutaufgabe, die auf die kommunalen Führerscheinstellen in den nächsten Jahren zukommt. Wie Berlin sich darauf vorbereitet, hatte ich bereits im Sommer 2019 gefragt. Ich habe den Senat Anfang 2020 erneut nach dem Stand der Vorbereitungen befragt (Drucksache 18/22074).

Nach Angaben des LABO werden schon im Jahr 2021 120.000 zusätzliche Umtauschanträge erwartet. Das entspricht einer Verdopplung der bislang jährlich in der Fahrerlaubnisbehörde zu bearbeitenden Anträge. Die bisher analoge Antragsweitergabe aus den für die Entgegennahme fahrerlaubnisrechtlicher Anträge zuständigen Bezirken an das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) wird digitalisiert. Für die erforderlichen Tests der Schnittstelle haben einzelne Bezirke bereits die Bereitschaft erklärt. Die Inbetriebnahme soll im Laufe des Jahres 2020 erfolgen.

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Wer nutzt die IKT-Basisdienste Service-Konto Berlin und Digitaler Antrag?

Die digitale Verwaltung kommt in Berlin nur langsam voran. In einer aktuellen Vorlage informiert der Senat darüber, welche Verwaltungsdienstleistungen über den Basisdienst Digitaler Antrag/Servicekonto angebunden sind und wie viele Konten welcher Sicherheitsstufe gibt es aktuell im Service-Konto Berlin gibt.

Kurz: Es gibt 49.806 aktive SKB-Nutzerkonten.

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Kompetenzen im Datenmanagement in Senatsverwaltungen und Bezirken

Der Umgang mit Daten gehört zu den Schlüsselaufgaben einer digitalen Verwaltung. Daher habe ich den Senat zu Fortbildungen und Kompetenzen in den Berliner Senatsverwaltungen befragt (Drucksache 18/21940). Die Zahlen zeigen den enormen Handlungsbedarf. Der Berliner Senat muss das Thema zeitnah auf die Agenda nehmen. In fast keiner Verwaltung ist das Thema angemessen aufgehoben. Das ist im Jahr 2020 nicht mehr akzeptabel.

Es gibt bisher auch keine explizite Weiterbildung bei der Verwaltungsakademie (VAK) zum Thema „Datenmanagement“ für Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsmitarbeiter. Seit Einführung des E-Government-Gesetzes Berlin (EGovGBln) wurden bis zu 115 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Senatsverwaltungen und Bezirksämtern beim Crashkurs Open Data auch im Bereich Datenmanagement geschult. Weitere Zahlen in der Anfrage.

1. Wie viele Mitarbeiter*innen wurden in den Senatsverwaltungen sowie den Bezirken zum Datenmanagement im Rahmen des § 13 EGovGBln seit Einführung des Gesetzes geschult und/ oder weitergebildet?  (Bitte um Angabe für jede Senatsverwaltung sowie die Bezirke)

Es gibt bisher keine explizite Weiterbildung bei der Verwaltungsakademie (VAK) zum Thema „Datenmanagement“ für Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsmitarbeiter. Die VAK bietet den Crashkurs Open Data an, wo die Themen Datenmanagement und Datenqualität Modulbestandteile der Schulung sind. Seit Einführung des E-Government-Gesetzes Berlin (EGovGBln) wurden bis zu 115 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Senatsverwaltungen und Bezirksämtern beim Crashkurs Open Data auch im Bereich Datenmanagement geschult.

Verwaltung

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Bezirksamt Neukölln

4

Bezirksamt Treptow-Köpenick

2

Bezirksamt Pankow

5

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf

2

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf

2

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

1

Bezirksamt Lichtenberg

2

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf

1

Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg

2

Bezirksamt Mitte

3

Bezirksamt Reinickendorf

1

Bezirksamt Treptow-Köpenick

1

Senatsverwaltung für Inneres und Sport

2

Senatskanzlei

3

Senatsverwaltung für Kultur und Europa

4

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

1

Senatsverwaltung für Finanzen

68

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

1

Senatsverwaltung für Justiz

1

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe

3

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen

1

Landesamt für Gesundheit und Soziales

1

Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und

technische Sicherheit Berlin

3

Landesverwaltungsamt Berlin

1

Gesamt

115

In der Senatsverwaltung für Inneres und Sport wurden 14 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von 2016 bis 2019 in der Weiterbildung „Digitale Daten im Katastrophenschutz (DiDaKat) geschult.

Jahr

Name der Fortbildung

Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

2016

/

/

2017

Digitale Daten im Katastrophenschutz

(DiDaKat) – Einführung

1

Digitale Daten im Katastrophenschutz

(DiDaKat) – Grundschulung

1

Digitale Daten im Katastrophenschutz

(DiDaKat) – administrative Nutzer

1

Digitale Daten im Katastrophenschutz

(DiDaKat) – Editorenschulung

1

2018

Digitale Daten im Katastrophenschutz

(DiDaKat) – Grundschulung

1

Digitale Daten im Katastrophenschutz

(DiDaKat) – administrative Nutzerinnen und Nutzer

1

Digitale Daten im Katastrophenschutz

(DiDaKat) – Editorenschulung

1

2019

Digitale Daten im Katastrophenschutz

(DiDaKat) – Grundschulung

1

Digitale Daten im Katastrophenschutz

(DiDaKat) – administrative Nutzerinnen und

1

Digitale Daten im Katastrophenschutz

(DiDaKat) – Editorenschulung

1

Die Dienstleistungsdatenbank (DLDB) –

Standortredakteurinnen und Standortredakteure

2

Die Dienstleistungsdatenbank (DLDB) –

Leistungsredakteurinnen und Leistungsredakteure

2

Gesamt

14

In der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen wurden 49 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Geobasisdienste betreuen, geschult. Im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten Berlin (LAF) wurden in den Jahren 2017 bis 2019 32 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rund um das Thema Datenmanagement gem. EGovGBln geschult.

Seit Inkrafttreten des EGovGBln wurden bis 31.12.2019 für Beschäftigte der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie folgende Schulungen/Weiterbildungen durchgeführt:

– Einführung in die Berliner Lehrer- und Schülerdatenbank (LUSD): 2.657 Teilnehmerinnen und Teilnehmer
– Datenschutzrecht: 478 Teilnehmerinnen und Teilnehmer

2. Welche Stellen oder Anbieter übernehmen die Schulungen und Weiterbildungen?

Die Schulungen werden von der VAK angeboten. Inhaltlich wird der CrashkursOpen Data von der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, die für das Thema Open Data Berlin federführend ist, jährlich koordiniert und weiterentwickelt. Die Anbieter für die Schulungen des LAF waren 30x die VAK, 1x Ver.di und 1x die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt).

3. Welche Angebote bestehen bei der Verwaltungsakademie Berlin zur Aus- und Weiterbildung in Bezug auf Datenmanagement?

Zum Datenmanagement gibt es bei der Verwaltungsakademie folgende Fortbildungen:

– Crashkurs Open Data
– Grundlagen des Datenschutzes
– Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)
– Datenschutz im Personalbereich/ im Bürgeramt/ in Schulen
– Datenschutz und Datensicherheit für behördliche Datenschutzbeauftragte
– EU-Datenschutzgrundverordnung inkl. Sozialdatenschutz
– Datenschutzmanagement in der Praxis

4. Welche Rolle spielen (ggf. nachgewiesene) Kenntnisse im Datenmanagement in der Personalsuche und im geforderten Kompetenzprofil von Stellenausschreibungen?

Grundsätzlich ist das Datenmanagement in den Masteranforderungsprofilen nicht als Anforderung aufgeführt. Bei speziellen Fachaufgaben hingegen können diese Kompetenzen ggf. Gegenstand der Anforderungsprofile sein. Bei einzelnen Ausschreibungen werden Kompetenzen in den jeweiligen Datenmanagementbereichen priorisiert. Wenn Kenntnisse im Datenmanagement für die Ausübung der Tätigkeit erforderlich sind, werden diese bei den Fachkompetenzen berücksichtigt. Bei Ausschreibungen zur Besetzung von Aufgabengebieten zur Umsetzung des EGovGBln werden Kenntnisse im Datenmanagement oder verwandten Wissensbereichen in der Regel gefordert, z.B. bei IT-Fachverfahrensverantwortlichen. Auf Bezirksebene gibt es bezirkliche Datenkoordinatorinnen und Datenkoordinatoren, bei denen Datenmanagement im Kompetenzprofil von Stellenausschreibungen wie folgt gefordert werden:

„Der Aufgabenbereich der Datenkoordination umfasst die Zusammenführung und Koordination von Datenbeständen auf Basis der “Lebensweltlich orientierten Räume” (LOR). Ziel ist es, bestehende bezirkliche und überbezirkliche relevante Fachdaten sowie Daten aus dem abgestimmten Datenpool des Landes Berlin zusammenzuführen und für Auswertungszwecke auf Bezirks-, Bezirksregionen- oder Planungsraumebene aufzubereiten. Sie bilden unter anderem die Basis für die Erstellung der Bezirksregionenprofile, dienen den Fachbereichen als Unterstützung in ihrem Fachberichtswesen und ermöglichen ein ämterübergreifendes Planen und Handeln. Die bezirkliche Datenkoordination steht den Fachämtern als Servicestelle für verschiedenste Datenauswertungen zur Verfügung.“

5. Welche Planungen hat der Senat, Kompetenzen im Datenmanagement in der Berliner Verwaltung zu stärken?

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe fördert mit der Open Data Informationsstelle (ODIS) die Beratung und Unterstützung der Berliner Verwaltung im Bereich Open Data und Datenmanagement. Im Rahmen der ODIS wird es in 2020 und 2021 folgende Weiterbildungen für die Verwaltung geben:

– „Räumliche Daten visualisieren“
o Grundlagen räumlicher Daten
o Datenquellen
o Einführung in QGIS (Datenimport, Visualisierung, Export)
o Erstellung einer statischen Karte für Web und Druck
o Erstellung einer interaktiven Karte fürs Internet

– „Statistische Daten bearbeiten, auswerten und visualisieren“

– „Datenqualität im Datenmanagement“
o Datenformatspezifische Qualitätsmerkmale und Handlungsempfehlungen

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Datenschutz auf berlin.de

Das Landesportal „berlin.de“ steht im Zentrum einer politischen Debatte um Datenschutz und Public-Private-Partnerships. In zwei Anfragen haben Kolleg*innen und ich den Senat zum zukünftigen Umgang mit berlin.de und dessen Umgang mit dem aktuellen Kooperationspartner, der BerlinOnline GmbH, gefragt.

Hier sind die Ergebnisse der beiden Anfragen:

  • Der Senat wartet grundsätzlich den Prüfbericht der Berliner Datenschutzbeauftragten ab.
  • Zum 01.01.2020 wurden die IVW-Erhebungen sowie die BOSS-Statistik-Messungen auf den Landesseiten und im Suchportal von berlin.de abgeschaltet.
  • Die Geschäftsführung hat u.a. dem Land Berlin über den datenschutzkonformen Einsatz von Cookies und Trackingsoftware auf berlin.de bis zum 15.01.2020 zu berichten.
  • Der Senat behält sich eine vorzeitige Vertragsauflösung mit BerlinOnline vor, sollte sich neue Erkenntnisse (z.B. durch einen Prüfbericht der LfDI) ergeben. Bisher ist ein gemeinsamer Weiterbetrieb im Vertragszeitraum geplant.
  • Der Senat strebt eine Unabhängigkeit von Erlösen des Werbemarktes für berlin.de an. Ob das Portal in Zukunft durch die Erfassung von Nutzer*innen-Daten vermarktet werden soll, wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
  • Die 16.000 registrierten E-Mail-Adressen „@berlin.de“ sind aktuell Teil einer rechtlichen Prüfung. Geklärt werden soll, ob BerlinOnline auch nach Vertragsende diese Adressen weiter vermarkten darf. Das Land Berlin lehnt diese Auffassung ab.

Quellen: Schriftliche Anfrage von Stefan Ziller (Grüne) sowie Schriftliche Anfrage von Bernd Schlömer (FDP).

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Mit der Ortsumfahrung Ahrensfelde wird für die autogerechte Stadt gebaut

Der angekündigte Bau der Ortsumfahrung Ahrensfelde (B 158) ist eine herbe Niederlage für die Verkehrswende und die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs. Die Berliner Senatsverwaltung setzt damit zusammen mit dem CSU-geführten Bundesverkehrsministerium sowie dem CDU-geführten Verkehrsministerium in Brandenburg Planungen aus der Zeit der autogerechten Stadt um.

Die Hoffnung, dass es gelingt im Planfeststellungsverfahren die nun gewählte schlechteste Variante zu verhindern, schwindet. Gestern stellten der Bürgermeister von Ahrensfelde (CDU), die Bezirksstadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen Marzahn-Hellersdorf (CDU), das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gemeinsam mit dem Landesamt für Bauen und Verkehr des Landes Brandenburg sowie des Landes Berlin den aktuellen Planungsstand in einer Informationsveranstaltung vor. Welche Wirkung wird die dort deutlich vorgebrachte Kritik der Anwohner*innen haben? Angekündigt wurde, dass nach Unterzeichnung des gemeinsamen Finanzierungsvertrages, das bereits 2011 eingeleitete Planfeststellungsverfahren wieder aufgenommen wird.

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Bundestag bringt bundesweite Wohnungslosen-Statistik auf den Weg

Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung einer Wohnungslosenberichterstattung sowie einer Statistik untergebrachter wohnungsloser Personen (19/15651). In einer Anhörung im Ausschuss haben haben Experten mit viel Zustimmung auf den Gesetzentwurf reagiert. Sie kann hier nachgehört werden.

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Berliner Initiative für Datenschutzcockpit

Verwaltungen sollen die über mich als Bürger gespeicherten Daten, die in den künftigen E-Akten der digitalen Verwaltungsdienstleistungen erhoben und verarbeitet werden, in meinem Kundenkonto (Servicekonto Berlin) darstellen. Einen entsprechenden Antrag hat das Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen. Anfang 2020 hat der Senat darüber informiert, dass die Initiative im Rahmen des OZG unter dem Namen Datenschutzcockpit gemeinsam mit den anderen Bundesländern realisiert wird. Demnach gibt es bereits einen Prototypen.

Ich freue mich, dass meine Initiative damit auch bundesweit umgesetzt wird. Die Idee war dabei ganz einfach: wir wollen damit die Möglichkeit schaffen, einfach und verlässlich zu prüfen: welche Daten haben die Berliner Behörden über mich gespeichert. Ich habe dann auch die Chance zu prüfen, ob die Daten noch korrekt sind oder aktualisiert werden sollten.

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