Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Wie gewohnt, möchte ich Sie auf meiner Website über meine politische Arbeit informieren. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen und gemeinsam die Lebensqualität unserer Stadt nachhaltig zu gestalten.

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Berlin und Brandenburg setzen sich weiter für Ausbau von Ostbahn ein

Die Schiene soll attraktiver und moderner werden, auch in Berlin und Brandenburg. Die beiden Länder vereinbarten mit der Bundesregierung und der Bahn Anfang Juni, acht neue Projekte anzustreben. Im Raum steht ein zweistelliger Milliardenbetrag für die kommenden zehn Jahre. In den den acht Projekten enthalten ist auch der Ausbau der Ostbahn (Berlin – Küstrin-Kietz) sowie des Berliner Außenrings (Nahverkehrstangente). Die Ostbahn ist die am stärksten frequentierte Verbindung zwischen Deutschland und Polen. Der Streckenabschnitt auf deutscher Seite zwischen Berlin und Küstrin-Kietz ist eine größtenteils eingleisige, nicht-elektrifizierte Trasse.

Mit dem zweigleisigen Ausbau der Ostbahn und der gleichfalls notwendigen Streckenelektrifizierung werden vor allem die für die Verlagerung des Güterverkehrs dringend notwendigen Kapazitäten geschaffen. Eine Task Force mit Beteiligung des Bundes, der Bahn und von Berlin und Brandenburg soll die vorhaben nun darüber beraten. Ein erster Schritt ist die Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzungen für einen 30-Minuten-Takt Ostkreuz-Müncheberg.

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Bau der Grundschule am Naumburger Ring hat begonnen

Viele Schüler*innen und Eltern warten sehnsüchtig auf die neue Grundschule am Naumburger Ring. Sie soll insbesondere die Pusteblume- und die Kolibri-Grundschule entlasten, die heute deutlich überbelegt sind. An Standort Naumburger Ring wird im Rahmen des Neubauprogramms des Senats eine neue vierzügige Grundschule mit 576 Plätzen entstehen. Nun wurde endlich mit dem Bau begonnen, wie in der letzten Bezirksverordnetenversammlung am 19. Mai 2022 bekannt wurde. Eine Eröffnung der Schule im August 2023 ist damit noch möglich und das Ziel aller Beteiligten. Die Schule wird in modularer Holzbauweise gebaut, bei der eine Fertigstellung innerhalb eines Jahres möglich ist. Auch wenn für den Übergang nun noch Containerlösungen genutzt werden, freut es mich, dass endlich ein weitere Schulstandort auf dem Weg gebracht wurde.

Geplant war die Inbetriebnahme anfangs zum August 2022. Doch leider gab es im vergangenen Jahr Verzögerungen bei der Baufeldfreimachung.

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Einladung zum Bündnisgrünen Sommerfest und Bürojubiläum

Am 24. Juni 2022 feiern wir ab 18 Uhr unser bündnisgrünes Sommerfest und Bürojubiläum in Kaulsdorf. Seit sechs Jahren sind mein Team und ich Anlaufpunkt für die verschiedensten Anliegen aus Kaulsdorf und Mahlsdorf. Wir haben geöffnet für Alle, die sich für Politik in Marzahn-Hellersdorf, Berlin und der Welt interessieren oder sich einfach im Bezirk engagieren wollen.

Wann: Freitag, den 24. Juni 2022, 18-21 Uhr
Wo: Bündnisgrünes Büro Heinrich-Grüber-Straße 12, S – Bahnhof Kaulsdorf

Trotz aller Widrigkeiten in aller Welt möchten wir mit unserem Sommerfest die Möglichkeit geben und nutzen, miteinander ins Gespräch zu kommen. Wir freuen uns auch gemeinsam mit Euch allen und unter Einhaltung notwendiger Hygieneregeln ein wenig feiern zu können. Ein kleines Buffet (solange der Vorrat reicht) und Getränke runden den Abend ab. Ich freue mich auf interessante Gespräche und einen anregenden Austausch.

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Schulstandort Bisamstraße / Landsberger Allee ist finanziell gesichert

Wie die Anfrage einer Kollegin bei der Senatsverwaltung ergab, ist der Schulstandort an der Landsberger Straße inzwischen auf haushalterisch gesichert. Demnach ist im Haushaltsplan des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) die Maßnahme mit der Bezeichnung „10Kn07; Neubau einer Schule in Holzmodulbauweise am Standort Landesberger Str. / Bisamstr.“ und Maßnahmenkosten in Höhe von 30 Millionen Euro vermerkt. Entsprechend den Festsetzungen des Bebaungsplanes XXIII-15b-1 wird die Schule an der Landsberger Straße zwischen Teichsängerweg und Erdmännchenweg eingeordnet.

Für den geplanten Schulbau an der Bisamstraße setze ich mich bereits seit langem ein und freue mich, dass es für den neuen Schulstandort nun einen weiteren Schritt voran geht. Im Rahmen der anstehenden Standort-EVU werden alle erforderlichen Gutachten durchgeführt. Die faunistische und floristische Potenzialanalyse wurde 2021 erstellt. Eine Aussage zum Baubeginn kann erst nach Genehmigung der Typenplanung getroffen werden.

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Ein Mobilitätskonzept für Mahlsdorf

Seit langem fordern viele Mahlsdorfer*innen ein umfassendes Mobilitätskonzept für Mahlsdorf. So hieß es im Abschlussbericht der Akteursrunde Ortsteilzentrum Mahlsdorf, welche von 2011 bis 2015 tagte: “Notwendige Arbeitsschritte als Voraussetzung für eine spätere Umsetzung der Verkehrslösung sind vertiefende Untersuchungen zur Machbarkeitsstudie insbesondere hinsichtlich der Aktualisierung des Verkehrsaufkommens, der Bewältigung der Lärmproblematik und der Auswirkungen auf die Umwelt.”

Nachdem es gelungen ist die Forderung nach einem Mobilitätskonzept für Mahlsdorf in der Vereinbarung zwischen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Linkspartei für Marzahn-Hellersdorf zu verankern, hat die bündnisgrüne Fraktion einen entsprechenden Antrag in die BVV eingebracht (Drucksache – 0513/IX). Ziel ist dabei bspw. zu untersuchen, welche Straßen weiterhin eine Netzwirkung erfüllen müssen und welche Straßen für verkehrsberuhigende Maßnahmen in Frage kommen. Denn immer mehr Menschen fühlen sich von Verkehrslärm und Durchgangsverkehr betroffen.

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Ein Quartier für Alle – Vorbild Inklusionskonzept für Springpfuhl

Im Mai besuchte ich die Ausstellung „Auf dem Weg zum „Inklusiven Quartier“ Marzahn Springpfuhl/Südspitze“ in Begleitung von Constance Cremer i.a. von Stattbau Berlin. Die Arbeit ist einmalig in Berlin und hoffentlich Beispielgebend auch für andere Stadträume.

In Rahmen und im Nachgang der Zukunftswerkstatt – Gemeinsam zu einer Vision für Mahlsdorf & Kaulsdorf wurde das Thema Barrierefreiheit und Inklusion von vielen Bürger*innen an mich herangetragen. In den kommenden Monaten werde ich daran arbeiten aus dem Vorarbeit für das Quartier Marzahn Springpfuhl/Südspitze für Mahlsdorf und Kaulsdorf Vorschläge zu entwickeln.

Die Ausstellung präsentiert die Ergebnisse einer detaillierten Quartiersanalyse mit den Schwerpunkten Barrierefreiheit und Inklusives Leben im Planungsraum Springpfuhl/ Südspitze. Das Durchschnittsalter beträgt 47,5 Jahren im Bezirk und liegt damit über dem Berliner Durchschnittsalter (42 Jahren). Im Vergleich zu anderen Berliner Bezirken liegt der Trend zu einer steigenden demografischen Entwicklung. Gerade deswegen ist ein Umdenken bei der Barrierefreiheit notwendig. Die alternde Bevölkerung sollte nicht aufgrund von bestehenden Barrieren, wie z.B. mangelhaften Sitzmöglichkeiten in Parkanlagen oder aber fehlenden Treffpunkten ausgeschlossen werden (S. 50-51).

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Neuer Demokratiebericht für Marzahn-Hellersdorf (2021)

Die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf hat ihren Demokratiebericht 2021 für Marzahn-Hellersdorf veröffentlicht (PDF).

Der Demokratiebericht Marzahn-Hellersdorf erscheint bereits zum vierten Mal in Kooperation mit der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf – pad gGmbH, dem Register zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle Marzahn-Hellersdorf sowie den beiden externen Koordinierungs- und Fachstellen der Partnerschaften für Demokratie Marzahn und Hellersdorf – Sozialpädagogisches Institut. Im ersten Teil stellt das bezirkliche Register die Fallzahlen für das Jahr 2021 und wirft einen Blick auf die wesentlichen Entwicklungen im Bezirk. Der Schwerpunkt im zweiten Teil liegt auf praktischen Beispielen aus der Demokratieentwicklung. Deutlich wird, wie vielfältig die Aktivitäten der Zivilgesellschaft, der sozialen Träger und Einrichtungen vor Ort sowie dem Bezirksamt waren. Immer mit dem Ziel einen motivierenden und aktivierenden Beitrag für weiteres Engagement zu leisten.

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Bau der neuen Turnhalle für die Ulmengrundschule startet im Juli 2022

Im Juli beginnt der lange ersehnte Bau der neuen Turnhalle für die Ulmengrundschule. Dies gab der Senat im Rahmen einer schriftlichen Anfrage bekannt (Drucksachen 19/11715). Fertig soll sie im dritten Quartal 2023 werden.

Aus der Antwort geht auch hervor, dass von der Bergedorfer Straße die Waldstraße entlang bis zur Turnhalle ein neuer Fußweg geplant ist. Die Umsetzung erfolgt durch das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt.

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Weiterentwicklung des Hauptstadtportals Berlin.de

Seit 1998 gibt es das Hauptstadtportal Berlin.de und seit dem 01.07.2021 wird es das erste Mal rein kommunal betrieben. Zuvor wurde das Portal durch Vermarktung und Werbung im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Modells betrieben. Wie sich das Portal weiterentwickeln soll, beantwortet ein Berichtsauftrag der Senatskanzlei (S.39) im Zuge der Haushaltsdebatte 2022/23.

Verfahrensverantwortlich ist nun die Senatskanzlei (Landesredaktion) und BerlinOnline ist für den Betrieb verantwortlich unter enger Abstimmung mit dem Land Berlin. Die aktuelle Herausforderung ist es, die Inhalte des Hauptstadtportals zu vereinheitlichen. Insgesamt gibt es drei Phasen der Transformation: Rückbau, Umbau und Ausbau/Aufbau. Die erste Phase ist seit Ende 2021 abgeschlossen.

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