Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

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Biesdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung TVO 

ÖPNV endlich mitplanen – einseitige Betonpolitik beenden

Der Senat sollte die Verzögerungen der Planungen für die TVO zum Anlass zu nehmen, die Planungen für die Nahverkehrstangente wieder aufzunehmen.

Bündnisgrüne Abgeordnete haben die geplante Verkehrsverbindung auf der Schiene, von Oranienburg über das Karower Kreuz, Springpfuhl, Biesdorf Süd, Wuhlheide bis zum BER, bereits für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet.

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Aktion Berlin Demo Demokratie Marzahn - Hellersdorf Rechtsextremismus 

‪‎Bunt‬ statt Braun – Impressionen der heutigen Demos

Danke an alle die heute mit gegen ‪‎Rassismus‬ demonstriert haben. ca. 1000 Antifaschist*innen. 20 Nazis in ‪Hohenschönhausen‬ und ‪Ahrensfelde‬. Die ‪‎Polizei‬ war mit 900 Polizist*innen etwas überrepräsentiert.

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Berlin Marzahn Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat Stadtentwicklung TVO 

Mautfreie Autobahnumfahrung durch Marzahn? Anwohner*innen vor zusätzlichem Lärm schützen

Mit dem Neustart der Planungen der TVO und der vor kurzem gestarteten Initiative des Bezirksamtes für die Wiederaufnahme der Planungen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde, ist es notwendig sich mit den Konsequenzen der Vorhaben und den Folgen für die Marzahner*innen zu beschäftigen. In den Veröffentlichungen von Bezirk aber auch des Senates zur TVO fehlen bisher Abschätzungen zu den negativen Folgen für die Großsiedlung Marzahn. Das Beispiel Maut-Sparer auf der A100 zeigt leider deutlich, was in Marzahn auf uns zu rollt.

Viele Brummis nutzen die A100 als Abkürzung auf dem Weg von Norden nach Süden (oder umgekehrt), um Zeit und Geld zu sparen.

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IGA 2017 Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Senat Umwelt und Naturschutz 

Tierische Landschaftspflege auf der IGA 2017

Schwarzbuntes Rind.JPG
Schwarzbuntes Rind“ von GregorHelmsEigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons.

Einzelne Flächen auf dem Gelände der IGA 2017 sollen von gefährdeten Haus- und Nutztierrassen, wie dem Deutschen Shorthorn, dem schwarzbunte Niederungsrind, dem Murnau- Werdenfelser Rind, dem Dülmener Pferd, der weißen, gehörnten Heidschnucke oder dem Deutschen Sattelschwein beweidet werden. In einer Antwort auf eine Anfrage von Turgut Altug erklärt der Senat das Konzept.

Frage 1: Nach welchem Verfahren wird festgestellt, ob die Einzelflächen auf dem IGA 2017 Gelände groß genug sind, um dort dauerhaft Weidetiere zu halten?

Antwort zu 1: Die Einzelflächen und unterschiedlichen Biotoptypen mit den naturschutzfachlichen Zielarten von Flora und Fauna werden fachlich beurteilt und anhand von Erfahrungen aus anderen Weideprojekten bewertet. Empfohlen wird, die Landschaftspflege mit einer kleineren Anzahl von Tieren zu beginnen, zum Teil in Ganzjahresweidebetrieb, zum Teil im Sommerweidebetrieb und ein jährliches Monitoring von Zielarten vorzunehmen.

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Gesundheit Giftfrei(er)Leben in Berlin Umwelt und Naturschutz 

Schadstoff-Belastung von Schulen und öffentlichen Gebäuden

Die Coordination gegen BAYER-Gefahren hat vor einiger Zeit ein Buch zum Thema „Schadstoffe an Schulen und öffentlichen Gebäuden“ veröffentlicht. Das Buch gibt einen Überblick zur Belastung öffentlicher Gebäude mit Gefahrstoffen wie Flammschutzmitteln, Pestiziden, Asbest, Lösungsmitteln und Polychlorierten Biphenylen (PCB). Auf 400 Seiten werden die Risiken für die Gesundheit – insbesondere von Kindern und Jugendlichen – dargelegt. Abschließend beschreibt das Buch praktische Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur Sanierung von Gebäuden. Autor ist der Biologe und Fachtoxikologe Dr. Hans-Ulrich Hill.

In meinem Buchtipp “Giftfreies Europa” im Rahmen des Projektes: Giftfrei(er)Leben in Berlin gibt es mit dem Beitrag “Innenraum-Luft – Ein vernachlässigtes Thema” von Hanns Moshammer ebenfalls einen Einblick in die Problematik.

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BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung 

Baden auch ohne Freibad in Marzahn-Hellersdorf?

Seit Jahren wird in Marzahn-Hellersdorf über ein Freibad diskutiert. Die Berliner SPD wollte ein Hallenbad auf dem Gelände des Tierparks in Friedrichsfelde. Die Linkspartei will ein Freibad im Biotop. Das Wernerbad ist heute nicht mehr genehmigungsfähig. Doch alle Ideen haben eins gemeinsam: Kein Freibad für Marzahn-Hellersdorf!

Was bleibt ist ein Vorschlag aus dem bündnisgrünen Wahlprogramm 2011: “BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fordern eine verbesserte ÖPNV-Anbindung der Großsiedlung an das Umland und die Badeseen.” Denn rund um Marzahn-Hellersdorf gibt es sogar echte Badeseen. Doch wie kommt mensch ohne Auto dort hin?

Haussee (oder “Löhmer Haussee” in Seefeld-Löhme)

In beiden Ortschaften Seefeld und Löhme existieren Badestellen und gastronomische Angebote. Für den Wanderer um den See eröffnen sich romantische Blickbeziehungen zu den beiden Orten, auf den See und über die Felder. (Quelle: Entwicklungskonzept Barnimer Feldmark (S. 5)). Der Löhmer Haussee ist mit dem Zug von Berlin-Lichtenberg über Ahrensfelde (NEB 25, stündlich) wahlweise bis Seefeld oder Werneuchen erreichbar. Mit dem Fahrrad kommt mensch über einen die B 158 begleitenden Radweg von Ahrensfelde über Blumberg bis nach Seefeld. Für Wanderer ist der See per Pedes (2. B. vom Bahnhof Ahrensfelde) innerhalb von ca. 2-3 Stunden zu erreichen.

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Europa Globalisierung Grundeinkommen 

UBIE in Maribor: Grundeinkommen als Antwort auf soziale Ungleichheit

In Maribor fand vom 19.-22. März eine Konferenz des Europäischen Netzwerk Grundeinkommen (UBIE, Universal Basic Income Europe) statt. Das Treffen stand unter dem Motto “Grundeinkommen als Antwort auf soziale Ungleichheit in Europa”. Die ersten beiden Tage der Konferenz standen allen interessierten Bürger*innen mit Interesse am Grundeinkommen offen. Themen waren unter anderem der “Zusammenhang zwischen Ungleichheit und mangelnder Gesundheit”, “die Bewältigung der europäischen Finanzkrise” sowie “die 30-Stunden-Arbeitswoche” (Übersicht der Beiträge und Präsentationen). Dazu gab es im Zusammenhang mit der Finanzkrise Diskussionen über “den Kapitalismus” sowie über ein Grundeinkommensmodell für Slowenien und die Grundeinkommensbewegung in Bulgarien.

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Berlin Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat Stadtentwicklung TVO 

Protest zeigt Wirkung: Senat verzögert strittige Entscheidungen zum Bau der TVO bis nach der Wahl

Mit dem massiven Protest gegen Enteignungen und die geplanten Zubringerstraßen mitten durch das Biesdorfer Siedlungsgebiet sind die Planungen für die TVO ins Stocken geraten. Nun startet der Senat die Planungen neu. Auf einer Veranstaltung im März 2015 im FEZ-Berlin wurde ein Planungsbeirat zur Bürgerbeteiligung vorgestellt. Es heißt: „Wir gestalten die Planung für Sie transparent und beziehen Sie als betroffene Bürgerinnen und Bürger mit ein.“

Bündnis 90/Die Grünen sehen die damit verbundene Verschiebung von unbequemen Entscheidungen in das Jahr 2017 kritisch. Die Planungen laufen seit Jahren und wir erwarten vom Senat eine ehrliche Aussage zu den Streitpunkten Trassenführung und Zubringerstraßen. In einem „Beteiligungsverfahren“ bis nach der Wahl so zu tun, als wäre die Entscheidung offen um dann nach der Wahl zu sagen: „Jetzt bauen wir die Ostvariante mit mindestens 2 Anbindungen“ schadet unserer Demokratie. Für den Senat endet – wie das Beispiel Mauerpark zeigt – die Bereitschaft zu Bürgerbeteiligung dort, wo sie zu Veränderungen der Vorhaben führt. Mit der von den Bezirksämtern Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg sowie Treptow-Köpenick zur Diskussion gestellten kombinierten Ost-West-Trassenführung liegt eine mögliche Lösung vor. Diese hat der Senat bisher jedoch abgelehnt.

Klar ist: Mit der TVO entsteht eine mautfreie Abkürzung zwischen A11 und A113. Rund ein Drittel des mit 30.000 bis 35.000 Kfz am Tag prognostizierten Verkehrsaufkommens auf der TVO resultiert mit großer Wahrscheinlichkeit aus diesem neuen Durchgangsverkehr. Die zusätzlichen Anbindungen für Kfz-Verkehr an die TVO im Bereich Biesdorf Süd führen zu unerwünschtem Schleichverkehr im Biesdorfer Siedlungsgebiet.

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