Stefan Ziller

Homo- und Transsexuelle haben in den vergangenen Jahren viel für ihre Rechte gekämpft und einiges erreicht. Leider wird ihre Gleichstellung aber immer noch nicht überall voll und ganz akzeptiert. Das zeigt auch der jüngste Überfall auf ein schwules Paar in Treptow-Köpenick.

Mathias Raudies, Queerpolitischer Sprecher von Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf lädt daher am 12. Juli 2010 um 15 Uhr zum 1. Queergespräch ins bündnisgrüne Kreisverbandsbüro (Alt-Biesdorf 62) ein. Das Gespräch soll über queerpolitische Aktivitäten im Bezirk informieren und Raum zum Austausch geben. Dabei soll auch ein Aktionsplan für den Bezirk diskutiert werden. Alle Interessierten aus dem Bezirk sind herzlich eingeladen! Auch wer einfach nur ein paar Fragen loswerden will, ist willkommen.

Abgeordnetenhaus Demokratie Marzahn - Hellersdorf Netzpolitik & Digitalisierung

30.Juni 2010 0 Comments

Live-Übertragung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf

In ihrer letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause, entschieden die Bezirksverordneten aus Marzahn-Hellersdorf zukünftig die BVV-Sitzungen live im Internet zu übertragen. Dabei setzen sich Bündnis 90 / Die Grünen durch, die Sitzung komplett zu übertragen. Ein Gegenantrag – der von den anderen Fraktionen zuvor ausgehandelt worden war und der vorsah vor jeder Sitzung im Ältestenrat auszuwählen, welche Debatte übertragen werden soll – erhielt keine Mehrheit. In geheimer Abstimmung stimmten 34 Verordnete für den BündnisGrünen Antrag, 9 dagegen und 2 enhielten sich.

Baumschutz Berlin Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

28.Juni 2010 0 Comments

Bar25 bald im Spreepark?

Berichten der Berliner Presse zufolge können sich die Betreiber der Bar25, die umziehen muss, auch ein Kulturprojekt auf dem verwucherten Spreepark-Gelände im Plänterwald vorstellen. Nach Ideen für einer Bildungsstätte für Permakultur und einem Erlebnispark um die „Rätsel des Universums“ wird sich zeigen, ob die Probleme mit den finanziellen Lasten des Geländes zu lösen sind. Ein Bankenkonsortium um die Deutsche Bank hat aufgrund einer Schuldenlast von zehn Millionen Euro praktisch das letzte Wort.

Abgeordnetenhaus Demokratie Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Termin Wirtschaft Zukunft

26.Juni 2010 0 Comments

Zukunftsgespräch Nr. 3: Das Ende der Finanzmärkte – und deren Zukunft

Gesprächsveranstaltung mit Ulrike Herrmann und Lisa Paus

Das Schreckgespenst „Finanzkrise“ ist nicht umsonst zum Wort des Jahres 2008 gewählt worden. Es gibt wohl kaum ein Thema, welches sowohl Medien als auch politische Debatten so sehr beherrscht. Während sich selbsternannte ExpertInnen in Talkshows reihenweise Schuldzuweisungen um die Ohren hauen, läuft der Betrieb auf höchster Ebene weiter, die SpekulantInnen werden kaum zur Verantwortung gezogen.Mit den Auswirkungen müssen sich andere auseinandersetzen: Regierungen, die Sparpakete erlassen, oder die Menschen, an denen gespart wird.

Wir möchten die vielen Fragen was schief gelaufen ist hinter uns lassen und einen Blick in die Zukunft wagen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis das nächste europäische Land griechischen Verhältnissen entgegenblicken muss, wenn nicht schnell die richtigen Maßnahmen gefunden werden.
Gleichzeitig beweist der Hilferuf europäischer FinanzpolitikerInnen welche scheinbar unangreifbare Macht Banken haben.

Wie können unter solchen Umständen mögliche Werkzeuge zur Verhinderung von weiteren Krisen aussehen? Wie kann die Bevölkerung vor SpekulantInnen geschützt werden? Wie sehen die Finanzmärkte in 20 Jahren aus? Was passiert, wenn jetzt nicht gehandelt wird?

Diese und andere Fragen wollen wir mit Lisa Paus, Mitglied des Finanzausschusses und des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag, und Ulrike Herrmann, finanzpolitische Redakteurin der tageszeitung (taz), diskutieren.

Wann? Am Freitag, den 02.07.2010 um 18:00 Uhr
Wo? In der Geschäftsstelle von Bündnis 90/ Die Grünen Tempelhof- Schöneberg
Mit Ulrike Herrman (Die tageszeitung) und Lisa Paus (MdB Bündnis 90/ Die Grünen)
Moderation: Jakob Ache

Im Anschluss an die Veranstaltung können Interessierte ab 20:30 Uhr gemeinsam das Viertelfinale der Fußballweltmeisterschaft anschauen.

Wir freuen uns über große Beteiligung

für die AG Zukunftsgespräche

Abgeordnetenhaus BündnisGrüne Demokratie Netzpolitik & Digitalisierung Termin

24.Juni 2010 0 Comments

Einladung zur Diskussion: RFID-Chips – Smart Life oder Big-Brother-Gesellschaft?

RFID-Chips sind Funk-Chips, die bald den Strichcode ersetzen sollen. RFID-Chips ermöglichen es Informationen zum Beispiel zu Waren berührungslos zu übermitteln. So kann der Weg von Produkten verfolgt werden, und es ermöglicht die individuelle Zuordnung von Produkten zu KonsumentInnen. Im Rahmen von automatisierter Lagerhaltung und Logistik ist das vorteilhaft – im Rahmen des Datenschutzes ein potentielles Überwachungsdesaster.

Befinden wir uns also auf dem Weg in einen Überwachungsstaat? Oder überwiegen die Vorteile? Darüber wollen wir in unserer Reihe “Grün vernetzt – Weitsicht statt Barrieren” diskutieren. Wer möchte, kann seinen oder ihren neuen RFID-Reisepass mitbringen, denn wir haben ein Lesegerät vor Ort, das die Funktionsweise der Technik veranschaulicht.

Die Diskussion findet am Montag, den 28. Juni 2010, um 18 Uhr im Abgeordnetenhaus statt.
Auf dem Podium:
Florian Walther, Chaos Computer Club
Rena Tangens, FoeBuD e.V (Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs)
Zorah Marie Bauer, Mobile-Art (Medienkünstlerin)
Metro Group, Pionier-Einsatz mit ‘Future Shop’
Dr. Hanns-Wilhelm Heibey, Stellvertreter des Berliner Beauftragten für Datenschutz

Im Anschluss laden wir Sie zu Getränken, Brezeln und Fußball ein.

Abgeordnetenhaus Berlin Freifunk Netzpolitik & Digitalisierung Senat WLan

23.Juni 2010 2 Comments

Bahnfahren 2.0: Von Skandinavien lernen – WLan im Regionalexpress – Berlin verpasst Anschluss

Internet im Regionalexpress in Berlin-Brandenburg? Für den Berliner Senat wohl nicht vorstellbar. Die Antwort auf meine kleine Anfrage finde ich erschreckend. Die Rot-Roten SenatorInnen mit ihrer Fahrbereitschaft haben das vermute ich nicht mal richtig verstanden.

“Im Übrigen ist davon auszugehen, dass Nutzer/innen von W-Lan-Diensten für ihre Kommunikationsgeräte (internetfähige Mobiltelefone oder mobile Computer) bereits entsprechende Verträge abgeschlossen haben. Insofern hätten nur die Kunden/innen einen Kostenvorteil, die für diese Dienste einen verbrauchsabhängigen Vertrag (also ohne „Flatrate“) abgeschlossen haben.”

Ich finde es zeugt von erschreckender Realitätsferne davon auszugehen, dass alle BerlinerInnen eine Flatrate-Vertrag abgeschlossen haben. Und der Vorteil für Menschen ohne einen solchen Vertrag (können sich das evtl. nicht leisten) ist offensichtlich nicht genug Wert. Ich glaube auch nicht das alle TouristInnen mit einer Roaming-Flatrate ausgerüstet sind. Ich habe die Möglichkeit des Internets in der Bahn während des Klimagipfels in Kopenhagen und bei meinem Besuch in Schweden sehr positiv wahrgenommen. Dem Senat wäre aber scheinbar unangenehm, wenn TouristInnen so über Berlin denken!

Und noch ein Punkt, den der Senat völlig ignoriert. Selbst mit einer tollen UMTS-Flatrate fällt das “surfen” in vielen Teilen Brandenburgs aus. Zum Beispiel auf der Bahnfahrt nach Cottbus oder Frankfurt (Oder) besteht keine gute Netzversorgung. Die Stunde Bahnfahrt mit einem – sicher nicht High-Speed, aber durchgängigen -WLan-Basisangebot attraktiver zu machen, finde ich schon eine Überlegung Wert!

Gestern hat Innenminister Dr. Thomas de Maizière seine Grundsatzrede “Für eine gemeinsame Netzpolitik der Zukunft” gehalten. Darin fordert er in “These 7 – Staatliche Grundversorgung sicherstellen”

“Das Internet ist eine Basisinfrastruktur unseres Zusammenlebens geworden. Der Staat hat eine Verantwortung dafür, dass das Internet flächendeckend zur Verfügung steht und sichere Basisdienste bereitgestellt werden.”

Ich finde es stünde Berlin und dem Senat gut zu Gesicht, eine Debatte über die Realisierung zu führen. Bündnis 90 / Die Grünen werden dies am Donnerstag bei der Anhörung zu “Aufbau eines WLan Netzes für Berlin” im IT-Ausschuss einfordern.

Aktion Demo Demokratie

20.Juni 2010 1 Comment

Demo gegen §90a StGB – Individuelle Freiheit statt Nationalem Zusammenhalt

Deutschland: Der deutsche Nationalismus war schon immer “scheiße”. Schon im 19. Jahrhundert war er kriegerisch, antisemitisch und sexistisch. Die beiden Weltkriege, der Nationalsozialismus, die Shoah und die Kontinuitäten zwischen NS-Regime und BRD – dass wir keine PatriotInnen sein wollen, ist nicht verklemmt, sondern realistisch.

Konservativismus: Die CSU plakatiert: Was unser Land jetzt braucht: Zusammenhalt. Und dazu die Fraben Schwarz-Rot-Gold. Der Aufruf der Konservativen zum Zusammenhalt unter den Nationalfarben ist ein Angriff auf unsere Rechte und Freiheiten. Du ArbeiterIn willst für höheren Lohn streiken, obwohl dein Land in der Krise steckt? Du Frau willst dich selbst verwirklichen, obwohl dein Land Kinder braucht?

Sozialabbau: Während der WM 2006 beschloss die Große Koalition die Mehrwertssteuer zu erhöhen, jetzt stehen Kürzungen beim Wohngeld und Hartz IV an, während das Land in Schwarz-Rot-Gold versinkt.

Patriotismus: Wir sind keine PatriotInnen, uns sind individuelle Freiheiten und soziale Rechte wichtiger. Auch hinter dem Fußball-Party-Patriotismus steckt die Zwangsgemeinschaft Nation. Die homophobe, sexistische Stimmung, der Antisemitismus der PatriotInnen sowie ihre Zwangseinschluß- und Ausschlußmechanismen bestätigen uns immer wieder darin.

Paragraph 90a: Verbietet Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole und droht mit bis zu drei Jahren Haft. Flaggen, Schwarz-Rot-Goldene Accessiors und die Nationalhymne sind gerade jetzt überall in der Öffenlichkeit präsent. Sie tragen eine Aussage. Der §90a verbietet uns den spielerischen Umgang damit. Es muss erlaubt sein, nicht patriotisch sein zu wollen. Es muss erlaubt sein, das kund zu tun.

Kommt deshalb alle zur Demonstration am 23.6.2010 um 17:30 am Mariannenplatz!

Abgeordnetenhaus Baumschutz Klimaschutz Senat Umwelt und Naturschutz

17.Juni 2010 0 Comments

Park auf dem Gleisdreieck – BürgerInnenbeteiligung ernst nehmen!

Bei der Planung des Gleisdreickparks wird die Beteiligung der BürgerInnen missachtet. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass Entscheidungen zum Gleisdreieckspark erst nach Ende der moderierten Arbeitsgruppe gefällt werden. Diese arbeitet noch bis zum 13. Juli an den Planungen für den westlichen Teil des Parks. Dabei versuchen BürgerInnen, Quartiersräte, Grün Berlin, der Senat selbst und das Atelier Loidl einen Konsens über die Gestaltung des Gleisdreickparks zu erzielen.

Es ist ein Skandal, dass der Senat parallel die Ausschreibung mit Bewerbungsschluss zum 18. Juni 2010 durchführt. Darin ist unter anderem vorgesehen, 55 Bäume zu fällen, während in der Arbeitsgruppe zuletzt nur von 20 Bäumen die Rede war.

In der heutigen Plenarsitzung sagte die zuständige Senatorin Junge-Reyer auf eine Anfrage aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass die Ergebnisse der Arbeitsgruppe bei der Umsetzung der Planungen keine Rolle spielen würden. Diese Missachtung der Bürgerbeteiligung ist unerträglich.

Weitere Informationen zum Gleisdreieck im Gleisdreieck-Blog.

Demokratie Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21

15.Juni 2010 0 Comments

Ein Bioladen für Mahlsdorf

Seit Ende letzten Jahres gibt es auch in Mahlsdorf einen Bioladen. Am S-Bhf Mahlsdorf (Ridbacher Str. 5) eröffnete er im November 2009. Auf 90 Quadratmeter ist “Naturkost Rütters” nicht nur ein gemütlicher Treffpunkt für jeden, der sich auch mal länger als 2 Sekunden mit der Verkäuferin unterhalten möchte, sondern führt auch ein Vollsortiment. Dazu ist er “glutenfrei Partnerladen” der Firma Bauck, die sich auf kontrolliert glutenfreie Lebensmittel spezialisiert hat.

Es gibt frisches Obst und Gemüse, eine große Auswahl verschiedenster Käse aus diversen Ländern, täglich frische Backwaren und es gibt die Möglichkeit, bei schönem Wetter, draußen einen Kaffee zu genießen.

Schau doch mal vorbei!

Im Herbst 2009 hatte ich eine kleien Kampagne für einen Bioladen gestartet und diverse “Bio-Ketten” angeschrieben. Alle angeschriebenen haben mir auch geantwortet. Einen Bioladen in Marzahn-Hellersdorf plante jedoch keiner. Gründe dafür waren verschieden – von Finanzkrise bis zu anderen Investitionsprioritäten in Berlin.

Ich freue mich über den neuen Bioladen und wünsche auch wirtschaftlich viel Erfolg!

Stefan Ziller

Herzlich Willkommen

Themenübersicht

1. BündnisGrünes Queergespräch in Marzahn-Hellersdorf

Live-Übertragung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf

Bar25 bald im Spreepark?

Zukunftsgespräch Nr. 3: Das Ende der Finanzmärkte – und deren Zukunft

Einladung zur Diskussion: RFID-Chips – Smart Life oder Big-Brother-Gesellschaft?

Bahnfahren 2.0: Von Skandinavien lernen – WLan im Regionalexpress – Berlin verpasst Anschluss

Demo gegen §90a StGB – Individuelle Freiheit statt Nationalem Zusammenhalt

Park auf dem Gleisdreieck – BürgerInnenbeteiligung ernst nehmen!

Ein Bioladen für Mahlsdorf