Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

Newsletter abonnieren

Baumschutz Umwelt und Naturschutz 

Elsbeere – Baum des Jahres 2011

Die seltene Baumart hätte eigentlich keinen Grund so rar und unbekannt zu sein. Wachsen kann die Elsbeere praktisch überall, hat geringes Schädlingsrisiko, ihre Früchte können zu vielen Lebensmitteln verarbeitet werden. Früher kam sie sogar in Märchen öfter vor.

Die Elsbeere und ihre vielfältigen Einsatzmöglichkeiten bekannt zu machen – und Menschen dazu zu bewegen, selbst eine „Königin der Wildfrüchte“ zu pflanzen ist Ziel der „Stiftung Baum des Jahres“ die jährlich einen Baum auswählt und diesen dann mit Pflanzaktionen und Informationen zu verbreiten versucht. Viele Infos über die Elsbeere und die Kampagne gibt es hier.

In Berlin kann man die Elsbeere übrigends an der Großen Seestraße in Weißensee bewundern!

(Foto von Roberto Verzo unter creativecommons-Lizenz)

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus Berlin BündnisGrüne Demokratie Gesundheit Senat 

“Frische Luft für Berlin” – für einen konsequenten NichtraucherInnenschutz

Das Berliner Nichtraucherschutzgesetz ist wie ein Sieb. Eigentlich soll es das Passivrauchen weitestgehend verhindern. Doch die vielen Ausnahmen und Lücken sorgen dafür, dass das Rauchen in Gastronomie doch wieder die Regel ist. Denn obwohl durch die jetztige Regelung eine Nichtraucherschutz gewährleistet sein soll, sind weiterhin die Raucherkneipen in der überwiegenden Mehrheit. Zwar ist natürlich das Argument JedeR könne doch selbst entscheiden wo er/sie hingeht, ob in ein Lokal mit oder ohne Rauch, zwar theoretisch funktioniert, ist es schon dann nicht mehr realitisch, wenn man sich mit mehreren FreundInnen oder Gruppen trifft.

Für einen konsequenten NichtraucherInnenschutz hat sich die Volksinitiative “Frische Luft für Berlin” gegründet.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat 

Regionalbahnhalt: Mahlsdorf oder Hoppegarten?

Die Frage eines neuen Regionalhaltes auf der Ostbahn scheint zwischen Berlin (Mahlsdorf) und Brandenburg (Hoppegarten) nicht ganz geklärt zu sein. Anlässlich der aktuellen Beschlüsse der Gemeindevertretung Hoppegarten (und einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage aus dem Jahr 2009) habe ich hierzu den Senat befragt. Demnach soll der Regionalhalt Mahlsdorf bis 2013 umgesetzt werden. Hier die vollständige Antwort.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus Demokratie Marzahn - Hellersdorf Netzpolitik & Digitalisierung 

Livestream der BVV Marzahn-Hellersdorf

Marzahn-Hellersdorf geht voran. Seit November 2010 werden nun die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf (BVV) live im Internet übertragen.

Das Projekt ist völlig ehrenamtlich mit einfachen Mitteln organisiert. Daher können kleinere Störungen von Bild und Ton vorkommen. Mehr Informationen zur Live-Übertragung der BVV Marzahn-Hellersdorf gibt es hier.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus BündnisGrüne Demokratie Senat Umwelt und Naturschutz 

Hufeisensiedlung: Denkmalschutz nicht gegen die AnwohnerInnen oder “Weltkulturerbe im Retrolook”

Aktuell plant das Landesdenkmalamt die “Zerstörung ökologisch wertvollen Stadtgrüns” (BUND) in der UNESCO-Weltkulturerbe Hufeisensiedlung. Und das ganze ohne Information und Beteiligung der AnwohnerInnen (die letzte Pressemitteilung der Senatsverwaltung ist von Mai 2010). Dieses Vorgehen der Senatsverwaltung ist eine Frechheit. Ich werde daher die Bürgerinitiative “Grünes Hufeisen” unterstützen angemessen in die Planungen eingebunden zu werden.

Noch vor etwa 2 Jahren hat der Senat in einer kleinen Anfrage Berliner Siedlungen im Weltkulturerbe – Grünanlagen und Freiflächen im Retrolook? eine Beteiligung der BürgerInnen geplant. Es wird zu klären sein, warum dies nun unterblieben ist.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus Berlin Kleingarten Klimaschutz Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Umwelt und Naturschutz 

Berliner Umweltpreise 2010 des BUND verliehen

Gestern wurden die Preisträger des Berliner Umweltpreises 2010 des BUND geehrt. In der Kategorie „Kinder und Jugend“ ging der Preis an die Grundschule am Falkplatz, die den Themen Umwelt- und Klima besonderen Platz im Schulalltag einräumt. Nachhaltigkeit zieht sich durch alle Fächer und viele Projekte. Besonders herausgehoben wurde die Aufgabe der Energiedetektive, die die Schule immer genau im Blick haben, Raumtemperaturen überwachen und Energieverschwendungen aufdecken.

Der Preis in der Kategorie „Wirtschaft und Innovation“ ging an das Steigenberger Hotel Berlin, in dem besonders auf umverträgliches Handeln gelegt wird.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus Bundestag Grundeinkommen Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 

Stellungnahme des Netzwerk Grundeinkommen zum Hartz-IV-Anderungsentwurf

Anlässlich der Anhörung zum „Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“ der Fraktionen der CDU/CSU und FDP (BT-Drs.: 17/3404 – 1,74 MB) am 22.11.2010 übermittelt der Netzwerkrat des Netzwerks Grundeinkommen dem Ausschuss für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag seine Stellungnahme.

Darin heißt es unter anderem:

1. Das Netzwerk Grundeinkommen fordert die sofortige Streichung der Paragraphen 31 und 32 im SGB II, da die dort vorgesehenen Sanktionen grundrechtliche Erfordernisse verletzen.
2. Das Netzwerk Grundeinkommen stellt fest, dass die Bedarfsgemeinschaftsregelung im SGB II und SGB XII grundrechtswidrig ist. Sie ist daher sofort aufzuheben.
3. Das Netzwerk Grundeinkommen schließt sich der Forderung des Bündnisses für mindestens 500 Euro Regelsatz an.
4. Das Netzwerk Grundeinkommen fordert eine eindeutige und verfassungskonforme Regelung für den gleichen Zugang von MigrantInnen und AsylbewerberInnen zu den Leistungen für die Absicherung deren Existenz und Teilhabe.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde mit dieser eklatanten Grundrechtsverletzung endgültig Schluss machen – eine Grund- oder Mindestsicherung ist dazu nicht in der Lage, weil ihr Charakter als bedürftigkeitsgeprüftes Transfersystem Stigmatisierungen und Diskriminierungen mit der Folge verdeckter Armut bewirkt.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus Aktion Autofrei Berlin Klimaschutz Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Stadtentwicklung Termin Umwelt und Naturschutz 

Berlin fährt frei – ÖPNV für Alle!

“Berlin soll die erste Großstadt mit freiem ÖPNV werden! Soziale Gerechtigkeit ist nur möglich, wenn alle sich frei bewegen können. Klimaschutz geht nur, wenn AutofahrerInnen auf die Öffentlichen Verkehrsmittel umsteigen. Bewegungsfreiheit, Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Gesundheit: Ein kostenloser ÖPNV bringt allen StadtbewohnerInnen Lebensqualität – auch, wenn sie ihn nicht direkt selbst nutzen, sondern „nur“ von dem verminderten Straßenverkehr profitieren!”

Ein breites Bündnis aus Initiativen, Verbänden, Gewerkschaften und Einzelpersonen haben sich in der Kampagne „Berlin fährt frei“ zusammengeschlossen, um ein solidarisches Verkehrskonzept für Berlin zu erreichen. Am 24.11. wird es ein „Hearing“, geben, bei welchem Handlungsstrategien, Ansatzpunkte und Durchsetzungsmöglichkeiten diskutiert werden sollen. Ich finde eine solche Perspektive spannend und werde die Initiative weiter verfolgen.

Weiterlesen
Demokratie Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Stadtentwicklung 

BürgerInnenhaushalt – mehr Mitbestimmung in Marzahn-Hellersdorf?

Seit November ist es wieder soweit: Wie bereits in den vergangenen Jahren gehört Marzahn-Hellersdorf zu den Vorreiterbezirken Berlins, die die Planungen für den Haushalt 2012/2013 für alle öffnen. In den Stadtteilzentren, online unter www.mischen-sie-mit.de oder postalisch an das Bezirksamt können alle Betroffenen ihr Vorschläge schicken. Bereits jetzt sind auf der Homepage des Bezirksamts Forderungen nach Barrierefreiheit im Straßenverkehr und an Bahnhöfen oder der Wunsch nach einer verstärkten Pflege des Westparks zu finden und es gibt die Möglichkeit diese zu kommentieren, um in eine gemeinsame Diskussion zu kommen.

Unabhängig von deinem Alter, Herkunft oder Wohnort, kannst du deine Interessen formulieren und auf diese Weise in die Planung für den Bezirk einbringen! Tu dich mit anderen zusammen oder schreibe alleine deine Ideen und Wünsche auf und reiche sie ein. Am Ende wird es unter den AnwohnerInnen eine Abstimmung über die eingereichten Vorschläge gegeben und so nach Mehrheitsprinzip eine Vorauswahl getroffen, welche der Vorschläge an das Bezirksamt weitergegeben werden.

Dieser Schritt zu mehr BürgerInnenbeteiligung ist begrüßenswert. Ein wirklicher BürgerInnenhaushalt ist das ganze jedoch noch nicht. Hier muss bis zum nächsten Mal noch deutlich nachgebessert werden. Denn bisher liegt die Entscheidungsbefugnis ausschließlich bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).

Weiterlesen

Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen