Ein Digitalcheck auch für Berliner Gesetze?
Die Geschichte der Bundesrepublik aber auch des Landes Berlin ist geprägt von großen Reformen und Wandel. Kaum verändert hat sich jedoch die Art und Weise, wie Gesetze erarbeitet werden. Kein Wunder, dass sie im Zeitalter der Digitalisierung an ihre Grenzen stößt. Der Digitalcheck soll dieses Problem lösen.
Im bündnisgrünen Wahlprogramm steht dazu: “Für neue Vorschriften – von Gesetzen über Verordnungen bis hin zu Verwaltungs- und Ausführungsvorschriften – soll es künftig einen Digital[isierungs]-Check geben, damit wichtige Fragen zur Umsetzung nicht viel zu spät gestellt werden und dann die Verwaltung überfordern – sondern stattdessen „digital ready“ zur Verwaltungskultur wird. Schon für die Rechtsetzung fordern wir daher digitaltaugliche Entscheidungen, in denen Recht, Organisation und IT von Anfang an zusammen gedacht und multiprofessionell angegangen werden.”
Was genau ist nun ein Digitalcheck?
Weiterlesen