Aktuelles:

Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

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Themenübersicht

Berlin • Biesdorf • Bildung • Demokratie • Europa • Grundeinkommen • Hellersdorf • Kaulsdorf • Klimaschutz • Mahlsdorf • Marzahn • Mobilität • Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 • Netzpolitik & Digitalisierung • Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung • Stadtentwicklung • Umwelt und Naturschutz • Verwaltung

Aktion Tierrecht 
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Werbespot von PETA zu heiß – Verbannung vom Super-Bowl!


Sie können das Video abspielen. Dabei werden Daten an Youtube & Co gesendet.

NBC hat PETA einen Super Bowl-Werbespot abgelehnt. Er würde „ein Level an Sexualität darstellen, das unsere Standards übersteigt“, so der Sender. In dem Spot für eine vegatarische Ernährung, drücken eine ganze Schar an gutaussehenden Models ihre Vorliebe für frische Lebensmittel aus. Das ist kein Witz, sondern kommt direkt vom NBC – also, hören Sie sofort auf, ihren Obstsalat zu liebkosen und lesen Sie hier mehr und die Liste aller Szenen, die laut NBC herausgeschnitten werden müssen, bevor der Spot in die Auswahl käme.

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BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf 
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Immer mehr BündnisGrüne in Marzahn-Hellersdorf – kleinster Kreisverband wächst an stärksten

Mein bündnisgrüner Kreisverband hat im vergangenen Jahr einen Mitgliederzuwachs von etwa 20% zu verzeichnen. Dies ist der größte Zuwachs eines Kreisverbandes in ganz Berlin. In Zukunft werden wir damit mit einem weiteren Delegierten auf den Landesparteitagen (LDK) vertreten sein!

Du willst auch mitmachen? Dann schau doch mal bei uns vorbei! Termine findest du im Kalender! Mitglied werden kannst du hier gleich online!

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BündnisGrüne Europa Grüne Jugend 
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Bündnisgrüne Euopaliste steht – mit dabei Ska Keller und Werner Schulz

Am Wochenende wurde in Dortmund das bündnisgrüne Europawahlprogramm diskutiert und beschlossen. Mit dem grünen New Deal haben wir eine Antwort auf die ökologischen und ökonomischen Krisen. Wir brauchen eine neue globale Finanzverfassung mit verbindlichen Regeln zum Schutz der Ökologie, zur Stabilisierung der Wirtschaftsysteme und zur Sicherung sozialer Standards.

Im Anschluss wurde die KandidatInnenliste gewählt. Neben den SpitzenkandidatInnen Rebecca Harms und Reinhard Bütikofer werden auch Ska Keller und Werner Schulz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im nächsten Europaparlament vertreten.

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Bundestag Demokratie 
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SPD wählt Rudolf Kujath zu meinem Gegenkandidaten

Die SPD Marzahn-Hellersdorf hat am 16. Januar 2009 Rudolf Kujath zu ihrem Direktkandidaten für den Wahlkreis 86 (Marzahn-Hellersdorf) gewählt. Damit wird er mein “Gegner” im Kampf um die Nachfolge von Mandatsinhaberin Petra Pau. Da die CDU wohl mit ihrer SpitzenkandidatIn Monika Grütters antritt, ist Marzahn-Hellersdorf einer der interessantesten Wahlkreise.

Ich freue mich auf den Wettbewerb um die besten Konzepte aus der Finanzkrise und für eine gerechtere und ökologischere Gesellschaft. Stärkste Konkurrentin um das Direktmandat ist aber wohl Petra Pau. Auch wenn es nicht einfach wird, bin ich sicher das die Wahl noch nicht entschieden ist und werde um jede Stimme kämpfen.

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Marzahn - Hellersdorf 
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BündnisGrüne Marzahn-Hellersdorf mit neuem Vorstand

neuervorstandAm Montag haben die BündnisGrünen in Marzahn-Hellersorf einen neuen Vorstand gewählt. Herzlichen Glückwunsch den neuen SprecherInnen Heike Krömke und Florian K. Peschelt sowie Juliane Krömke als Vertreterin der Grünen Jugend Marzahn-Hellersdorf. Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit im spannenden Wahljahr und viele bündnisgrüne Erfolge für Marzahn-Hellersdorf.

Gleichzeitig bedanke ich mich bei dem alten Vorstand, der nicht wieder kandidiert hat für die engagierte Arbeit in den letzten Jahren. Es ist in den letzten Jahren gelungen bündnisGrüne Politik auch in Marzahn-Hellersdorf sichtbar zu machen.

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Bundestag 
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Warum in Hessen ein FDP Ministerpräsident an der Zeit ist!

Die ersten Wahl im neuen Jahr ist vorbei. Die Ergebnisse sind auf den ersten Blick eindeutig. CDU und FDP haben eine klare Mehrheit. Doch auch klar ist, eine Mehrheit der HessInnen möchte wohl keinen Roland Koch mehr (darunter sicher viele die mangels Hoffnung nicht zur Wahl gegangen sind).

Um den klaren WählerInnenwillen ernst zu nehmen und umzusetzen, bleibt nur eine Chance. SPD und Grüne müssen einen FDP Ministerpräsidenten wählen. Die SPD ist dafür zu schwach und die FDP ist leider stärker als die Grünen. Eine solche Koalition aus FDP, Grünen und SPD wäre auch eine Chance die Weichen für die kommende Bundestagswahl nicht zu früh zu stellen. Damit würden die vielen Farbspiele um eine Kombination reicher.

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Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz 
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Ufos im Spreepark?

Immer wieder gibt es neue Überlegungen zur Weiternutzung des Spreeparks. Für den 2001 aus kostengründen geschlossene Vergnügungspark gab es vor zwei Jahren Pläne, neue Vergnügungsparks oder eine Bildungsstätte für Permakultur zu erreichten. In dieser könnten Forschungen und Projekte zu nachhaltiger Lebensweise und erneuerbaren Energien stattfinden. Jetzt gibt es einen neuen Interessenten. Der Schweizer Unfo-Begeisterte Erich von Däniken möchte auf dem Gelände einen Erlebnispark bauen, der sich um die „Rätsel des Universums“ dreht.

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Demokratie 
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Ein modernes Wahlrecht für mehr Wahlbeteiligung

Für das „Superwahljahr 2009“ ist eine hohe Politisierung und Wahlbeteilung möglichst aller BürgerInnen erstrebenswert. Jedoch war bei den letzten Wahlen zu beobachten, dass die Beteiligung an Wahlen sinkt und in vielen Regionen nur noch knapp über 50% liegt. Wie legitimiert ist eine Regierung, an deren Wahl sich nur die Hälfte der Bevölkerung beteiligt hat?
Eine hohe Wahlbeteiligung setzt den Beteiligungswillen der BürgerInnen voraus. Viele sind jedoch unzufrieden mit der politischen Situation und mit den zur Wahl stehenden Parteien und Personen. Für diese BürgerInnen gibt es keine Möglichkeit diese Ablehnung auszudrücken. In unserem Wahlrecht sind nur positive Stimmabgaben erwünscht. Daraus folgen entweder Protestwahlen, beispielsweise rechtsextremer Parteien, oder Wahlabstinenz. Eine Veränderung des Wahlrechts könnte Verbesserungen schaffen.

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