Herzlich Willkommen

Stefan Ziller

Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. In meiner Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung. Ich engagiere mich dazu im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Themenübersicht

IT-Ausstattung der Berliner Bürgerämter

Mit dem Entwurf für den Doppelhaushalt 2020/2021 hat der Senat die Umsetzung des Berliner Berliner E-Government-Gesetzes in Teilen verlangsamt (Link zu Band 05 – Landesweite Maßnahmen des E-Governments – Einzelplan 25)). Der Zeitplan für die Vereinheitlichung der bisher unterschiedlichen Systeme und Arbeitsoberflächen in Bezirken und Behörden des Landes hin zum standardisierten „Berlin-PC“ ist demnach hinfällig. Während die Planungen bisher davon ausgehen, dass die sogenannte Migration bis 2026 abgeschlossen sein sollte, ist nach Aussagen der Verwaltung nun auch dieser Termin nicht mehr erreichbar. Die kollektive Zustimmung zu einem solchen Haushaltsplanentwurf enttäuscht mich.

Doch welche Möglichkeiten gibt es, die IT-Infrastruktur des Landes Berlin in einer vertretbaren Zeit auf ein zeitgemäßes Niveau zu bringen? In einer Anfrage ich ich die IT-Ausstattung der Berliner Bürgerämter abgefragt (Drucksache 18/20024). Gibt es einen Weg wenigstens die IKT-Arbeitsplätze die mit besonders schutzbedürftigen personenbezogen Daten zu tun haben zu vereinheitlichen und damit auch einen zeitgemäßen IT-Sicherheitsstand sicherzustellen?

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Jelbi und der Datenschutz – an wen verkauft die BVG unsere Daten?

Im März haben wir im Ausschuss für Kommunikationstechnologie und Datenschutz die BVG zum Thema Datenschutz und Jelbi-App angehört. Ein Fazit der Anhörung ist, dass viele Fragen des Datenschutzes noch offen sind – hier hat die BVG eine enge Zusammenarbeit mit der Datenschutzbeauftragten angekündigt, sobald die Datenschutzfolgeabschätzung durch die BVG erstellt wurde. Die BVG hat auch zugesagt, die in der Anhörung offen gebliebenen Fragen zu beantworten. Da dies bis zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause nicht erfolgt ist, Jelbi aber gestartet wurde, habe ich beim Senat nachgefragt (Drucksache 18/20005).

Die Antwort zeigt, dass Datenschutz und das Berliner Abgeordnetenhaus für die BVG keine große Relevanz haben. Das ist kein gutes Zeichen. Wünschenswert wäre, wenn sich die BVG von einem Transportunternehmen zu einem modernen Mobilitätsdienstleister entwickeln würde. Die Antwort auf die Frage nach den Zusagen gegenüber dem Ausschuss ist eine echte Frechheit. Demnach antwortet die BVG: „Ihre Zusage hat die BVG gegenüber der BlnBDI eingehalten.“ Wir werden das Thema BVG und Datenschutz weiter auf der Agenda behalten.

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Wie fair sind die Mäuse der Berliner Verwaltungen?

Die Berliner Verwaltung kauft pro Jahr etwa 5000 neue Mäuse für die IKT-Arbeitsplätze der Mitarbeiter*innen. Leider werden bei der Fertigung der von IT-Geräten und der dafür nötigen Gewinnung der Rohstoffe grundlegende Rechte von Arbeiter*innen missachtet. Das Zinn in den Lötverbindungen holen etwa Kinder aus indonesischen Minen – und gelötet wird für oft lächerliche Stundenlöhne.

Mein Kollege Georg Kössler und ich haben den Senat befragt, welche Möglichkeiten der Senat sieht, nach dem Beschluss Fairtrade Town zu werden, auch im Hardwarebereich fairer zu werden (Drucksache 18/19915). Die Antwort zeigt den Weg: einfach machen! Konkret sagt der Senat: „Bereits heute kann neben nicht fair produzierten Computermäusen auch eine faire, sozial nachhaltige Computermaus von der Firma Nager-IT (www.nager-it.de) über den ITDZ Webshop bestellt werden.

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie, Betriebe erklärte direkt nach Veröffentlichung der Anfrage bei Twitter: „In unserer Verwaltung werden zukünftig nur noch #Fairtrade Computer-🐭🐁🐭 angeschafft.

Ich hoffe, dass andere dem Beispiel folgen. Die nächste Aufgabe ist den Markt für faire Hardware zu erweitern. Das Fairphone, das Shiftphone oder andere faire Geräte wären ein weitere Baustein auf dem Weg als Fairtrade Town Berlin.

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Finanzierung gesichert: Senat stellt Betrieb der Seilbahn in Haushalt ein

Mit dem Entwurf für den kommenden Doppelhaushalt setzt der Senat erneut ein Zeichen für den Weiterbetrieb der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf. So sind im Zuschuss für die Grün Berlin GmbH für das Jahr 2021 1,053 Millionen Euro enthalten (Kapitel 0750, Titel 68203). Bis zum Jahr 2020 läuft noch der im Rahmen der IGA abgeschlossene Vertrag mit der Betreiberfirma Leitner.

Die Seilbahn ist längst zu einem Wahrzeichen für den Bezirk weit über die Stadtgrenzen hinaus geworden. Außerdem bietet die Seilbahn eine attraktive Verbindung zwischen Marzahn und Hellersdorf. Schon im Jahr 2016 hat die damalige BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen sich für den langfristigen Erhalt der IGA-Seilbahn eingesetzt.

Bereits mit Beschluss des Nahverkehrsplan 2019-2023 hatte sich der Senat für den Erhalt der ehemaligen IGA-Seilbahn auf dem Gelände der Gärten der Welt und dem Kienberg ausgesprochen. Nun folgt auch die finanzielle Absicherung.

Offen bleibt die Frage in wie fern die Seilbahnfahrt Einbindung in das ÖPNV-Angebot im Rahmen des VBB finden kann. Hierzu tagt regelmäßig die AG Tarife, die Antworten auf diese und andere Fragen der künftigen Tarifstruktur des ÖPNV in Berlin geben wird.

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Beteiligungen von Stakeholdern in der Berliner IKT-Strategie

Wie entsteht die Berliner IKT-Infrastruktur? Wie wird sie weiterentwickelt und wer ist daran beteiligt. Diese Fragen habe ich dem Senat gestellt (Drucksache 18/20006).

Das IKT-Architekturboard Berlin ist mit der zentralen Verantwortung zur (Weiter-) Entwicklung der IKT-Architektur des Landes Berlin sowie der Prüfung und Erteilung von Ausnahmegenehmigungen beauftragt. Die Architekturvorgaben werden zweimal jährlich festgeschrieben. Das IKT-Architekturboard Berlin ist ein Gremium in der Linienverantwortung der IKT-Steuerung und setzt sich aus Mitgliedern der Senatsverwaltung für Inneres und Sport (IKT-Strategie, IKT-Sicherheit) und des IT-Dienstleistungszentrums Berlin (Unternehmenssteuerung) zusammen. Bei Bedarf können weitere beratende Mitglieder und Experten (sowohl der IKT-Steuerung als auch Ressort- und Bezirksvertretende) hinzugeladen werden.

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Genehmigungen zum Aufbau von 5G-Mobilfunk in Berlin

Vor kurzem sind die Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G versteigert worden. Daran wird in den letzten Monaten immer wieder Kritik im Zusammenhang mit potentiellen Gefahren für die Gesundheit laut. Ich habe dazu den Senat befragt. Aus der Antwort (Drucksache 18/19080) geht hervor, wo es Entwarnung gibt und wo der Forschungsbedarf liegt:

  • Die für den 5G-Mobilfunkausbau genutzten Frequenzen (2 GHz bzw. 3,4- 3,7 GHz) liegen im gleichen Bereich, wie die bereits für 2G, 3G bzw. LTE genutzten Frequenzen. Diese sind gut erforscht, teilweise Jahrzehnte in Verwendung und die Erkenntnisse sind übertragbar. Bedenken bestehen nicht bei den Sendeanlagen sondern bei der langfristigen und intensiven Nutzung der Endgeräte.
  • Der vom BfS angezeigte Forschungsbedarf besteht für den ggf. zukünftig für 5G genutzten Frequenzbereich von 26 GHz. Bisherige Studien legen keine gesundheitlichen Auswirkungen nahe. Das BfS initiiert Forschungen, um die Wirkung hier besser zu verstehen. Der Frequenzbereich wird ggf. in einer zweiten Stufe des 5G-Mobilfunkausbaus genutzt.
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#Wahlkreistag: Feuerwehr, die Arche, Holzbauschule und Hella Mädchenclub

An meinem Wahlkreistag im Juni begleitete mich die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Antje Kapek zu verschiedenen Einrichtungen in Marzahn-Hellersdorf. Wir besuchten die Feuerwache in Marzahn, die Arche, den Hella Mädchenklub sowie die fast fertige Mahlsdorfer Schule.

Unsere ersten Gesprächspartner trafen wir in der Feuerwache Marzahn, dem Gebäude der ehemalig größten Feuerwehrwache Berlins. 1985 wurde das Gebäude in Betrieb genommen und ist heute Sitz der Direktion Nord der Berliner Berufsfeuerwehr sowie des Technischen Dienstes. Seit 1998 zudem auch des einzigen Höhenrettungsdienstes in Berlin.

Den Hauptteil der Arbeit der Feuerwehr in Marzahn nehmen mit ca. 70-75% Rettungseinsätze ein. Dabei seien die Rettungswagen (RTW) Alarme an ihrem Limit; der Hauptgrund hierfür ist Personalmangel. Hochrechnungen der heutigen Einsätze prognostizierten zudem einen Verdoppelung der benötigten Einsatzkräfte in den nächsten 10 Jahren. Der Personalmangel liege u.a. auch an der Abwanderung von Einsatzkräften nach Brandenburg. Berlin habe nicht genügend Attraktivität um ausgebildete Einsatzkräfte zu halten.

Berlin braucht einen Personalentwicklungsplan, denn es ist wichtig die Arbeitsbelastung der Einsatzkräfte zu reduzieren. Zu den Einsatzaufgaben zählt es auch Berichte zu schreiben und die Kostenabrechnung zu übernehmen. Diese Verwaltung der Einsätze erfordere viel Zeit und es fehle an Mitarbeitern die dies übernehmen könnten. Zudem habe der demographische Wandel zu einer Lücke im Nachwuchs der FFW geführt. Auch gibt es zu wenig Stellen um aufzusteigen in den höheren Dienst.

Am Standort Marzahn gibt es berlinweit einmalig die speziell ausgebildeten Höhenretter. Sie sind ausgebildet um bspw. aus der Höhe und Tiefe zu retten. Höhenrettungseinsätze sind zum Beispiel auf Baukränen bei Rettungseinsätzen von Kranfahrern, aber auch bei Sturm auf Baustellen um Blechdächer zu befestigen. Notwendig dazu ist es jedoch mindestens 72 Stunden „jährlich im Seil“ zu trainieren. Dies wird erschwert, da Höhenretter zugleich reguläre Feuerwehrmänner sind und reguläre Einsatzbereitschaft haben. Die Höhenretter zeigten uns in einer beeindruckenden Simulation eines Einsatzes ihr Können. Besonders beeindruckte, dass viele der Höhenretter ihr Training zur Höhenrettung in ihrer Freizeit absolvieren. Der Höhenrettung fehle es zudem an Trainingsmöglichkeiten auf Windkraftanlagen. Da eine Stilllegung der Windkraftanlage zu Übungszwecken einen großen wirtschaftlichen Verlust bedeutet, kann nur auf stillgelegten oder nicht in Betrieb befindlichen Anlagen geübt werden. Eine Windkraftanlage oder auch einzelne Teile auf dem Gelände der Feuerwehr Marzahn wäre daher für Übungszwecke wünschenswert.

Wir sprachen zudem über die Infrastruktur der Feuerwehr Marzahn sowie deren Ausstattung mit Löschfahrzeugen. Löschfahrzeuge sollten besser ausgestattet sein, bspw. gäbe es keine digitale Ausstattung in den älteren Löschfahrzeugen.

Als nächstes besuchten wir den Mädchenklub Hella in der Tangermünder Straße in Hellersdorf. Die Hella ist ein Mädchentreff für Mädchen* und junge Frauen* oder Menschen, die sich als solche verstehen. Der Klub bietet daher besonders queeren, trans- und intersexuellen Kindern und Jugendlichen Beratung, Austausch und Raum zur eigenen Identitätsentwicklung an. Die Hella hat einen partizipatorischen Ansatz, so dass die Projekte von den Mädchen selbst mitgestaltet werden. Wie das Hella uns berichtete, wird das kommende kostenlose Schülerticket sicherlich die Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk verbessern, da die Erreichbarkeit der Jugendangebote dadurch erleichtert werde.

Aus dem Gespräch habe ich auch mitgenommen, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Jugendämter verbessert werden sollte, denn diese haben zu oft ein schlechtes Image und werden zu wenig als Unterstützung wahrgenommen.

Als nächstes besuchten wir in direkter Nachbarschaft die Arche in der Tangermünder Straße 7. Wir sprachen mit dem Gründer der Arche Herrn Siggelkow sowie mit dem Pressesprecher Herrn Büscher. Seit 2000 bietet die Arche an ihrem Standort in Berlin-Hellersdorf, Betreuung für Kinder und Jugendliche von 2 – 18 Jahren. Es werden zahlreiche Freizeitangebote geboten, wie zum Beispiel Sportaktivitäten, Theaterkurse, Musikunterricht oder auch Ferienbetreuung und Hausaufgabenhilfe. Zusätzlich bietet die Arche Beratungsangebote für die Eltern an. Dafür wird am Standort Hellersdorf ein ehemaliges Schulgebäude genutzt. Zukünftig soll hier noch ein Standort für eine Kita mit etwa 60 bis 80 Plätzen entstehen. Die Arche finanziert sich aus Spendengeldern. Bekannt ist die Arche bundesweit hingegen vor allem durch ihr Angebot eines kostenlosen Mittagsessens, das in Hellersdorf jeden Tag von einem Kochteam frisch zubereitet wird.

Wir sprachen über die Kinderarmut im Bezirk aber auch bundesweit, die als soziale und auch als emotionale Armut erkennbar sei. Insbesondere der Tabuisierung von Kinderarmut müsse begegnet werden. Dazu müssen sich die Rahmenbedingungen für alle Kinder verbessern.

Als letztes Station an diesem Bezirkstag besuchten wir auf einem Rundgang die fast fertige neue Holzbauschule in Mahlsdorf. Der Bau, der erst im August 2018 begann, wird bis zum kommenden Schuljahresanfang im August 2019 fertig gestellt sein. Diese schnelle nur einjährige Bauphase ist durch ein Modulholzbausystem möglich.

In dem Neubau in Mahlsdorf werden 550 Schüler*innen der Oberstufe (integrierte Sekundarschule und gymnasialer Oberstufe) Platz finden. Der 3-stöckige Neubau schafft durch die Holzbauweise, eine sich selbstregulierende Belüftungstechnik sowie eine extensive Dachbegrünung eine CO² Reduzierung um 6500 t gegenüber konventioneller Bauweise. Auch die angrenzende Schulsporthalle, welche auch für den Vereinsport genutzt werden kann, wurde in der Modulbauweise gebaut und wird wie die Schule mittels einer Gaswärmepumpe beheizt. Die Fenster öffnen in den Klassenräumen bei einem entsprechend hohen CO2-Anteil automatisch, dabei sorgt die teils an der Decke angebrachte Heizung zusätzlich für eine gute Auslastung der Heizungssystems. Bei der Sporthalle hingegen funktioniert es über eine Fußbodenheizung.

Die Treppenhäuser der Schule sind aus heimischen Eichen und Nadelhölzern gefertigt. Die Leimbundbauweise der einzelnen Module ermöglicht zudem die Verwendung von Schichthölzern. Auch in anderen Baubereichen wurde auf die Verwendung von Resthölzern wie zum Beispiel einem Thüringer Restholz Buche zu Gunsten einer Ressourcen schonenden Bauweise geachtet. Neben den Klassenräumen wurden Räumlichkeiten für die Naturwissenschaften sowie ein große Mensa geschaffen. Die Klassen- und Fachräume erhalten eine Raumgröße von ca. 60 bis 70 Quadratmeter.

Die verschiedenen Bereiche der Schule wurden farblich gekennzeichnet und die Schule liefert durch die helle und offene Bauweise in einzelnen Teilbereichen eine insgesamt sehr freundliche und ansprechende Atmosphäre. In einigen Gebäudeteilen sind die Flure sehr breit, so das Platz ist, für kleine Sitznischen als Rückzugs- und Arbeitsbereiche.

 

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Impressionen vom heutigen #Wahlkreistag mit @antje_kapek. #Berlin #Marzahn #Hellersdorf #Mahlsdorf #bündnis90diegrünen #stefanziller

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Die äußere Stahlblechfassade ist recyclebar. Die Dachkonstruktion könnte ggf. später noch mit Solar nachgerüstet werden. Für das Abwasser wurde und musste eine spezielle Lösung gefunden werden. Da die Schule in einem Wasserschutzbereich liegt, werden die Abwässer aufgefangen und durch die benachbarte gelegene Wasseraufbereitungsanlage gefiltert, bevor sie in das Abwassersystem gelangen.

Erfreulicherweise werde die Eröffnung der Schule schlüsselfertig bis zum Schuljahresbeginn erfolgen. Lediglich das ca. 10.000 m² große Außengelände werde bis zur Eröffnung im August nicht fertig gestellt werden können. Für den Zugang von der Straße an der Schule wird es aber eine provisorische Lösung geben.

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IT-Fachverfahren und SoPart – Planungen zur Weiterentwicklung

Die Digitalisierung der Berliner Verwaltung hat viele Gesichter und Baustellen. Ein Baustein ist die Digitalisierung der so genannten Fachverfahren der Fachverwaltungen. Im Bereich der Jugendhilfe kommt dabei das Fachverfahren SoPart zum Einsatz. Ich habe den Senat mal zum Funktionsumfang und den Plänen für die Weiterentwicklung und Pflege der Software befragt.

Gemäß dem aktuellen Projektplan endet das Einführungsprojekt für das Modul 3 nach derzeitigem Planungs- und Kenntnisstand Ende diesen Jahres. Damit wird die Senatsverwaltung über die Abnahme des Gesamtsystems entscheiden. Die Pflege und fachliche Weiterentwicklung der Software erfolgt dann im Rahmen des aktuell bis 2021 gültigen Pflegevertrages.

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