Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

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Abgeordnetenhaus Berlin Marzahn - Hellersdorf Senat Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Stadtentwicklung 

Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2010

Das Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2010 wurde von Senat vorgelegt. Dabei zeigen die Ergebnisse unter anderem einen der Anstieg von Kinderarmut bei gleichzeitigem Rückgang von Arbeitslosigkeit in den sozial besonders benachteiligten Stadtteilen. Das kann nur bedeuten, dass die Arbeitslosigkeit häufig nur durch Arbeit im Niedriglohnsektor abgelöst wird. Es braucht daher verstärkte Anstrengungen im Bildungs- und Jugendbereich.

Die Forderungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Programm “Soziale Stadt” endlich konsequent ressortübergreifend zu gestalten und stärker mit Regelprogrammen und mit klaren und messbaren Zielvorgaben zu arbeiten, wird nach dem aktuellen Monitoring dringlicher denn zuvor.

Hier einige Ergebnisse (Kurzfassung als pdf):

Die Anteile der Kinder, die in Bedarfsgemeinschaften leben – im Folgenden „Kinderarmut“ genannt – sind nach wie vor extrem unterschiedlich: in den Gebieten mit dem Entwicklungsindex 1 liegt die „Kinderarmut“ bei etwa 8 %, in den Gebieten mit dem Entwicklungsindex 4 jedoch bei 71 %, und sie ist seit 2007 kontinuierlich angestiegen.

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BündnisGrüne Europa Frauen Frieden 

Frauen in bewaffneten Konflikten

Verteidungspolitik wird weltweit von Männern dominiert. Damit ist auch die Ausrichtung von Sicherheits- und Verteidiungspolitik an Männern orientiert. Die Ansichten und Belange von Mädchen und Frauen sind extrem unterrepräsentiert gegenüber der Tatsache, dass sie gleichermaßen wie Männer von Kriegen und bewaffneten Konflikten betroffen sind wie Männer.

Im Herbst 2000 haben die Vereinten Nationen mit der Resolution 1325 erstmals völkerrechtlich zur Beteiligung von Frauen in Sicherheitspolitik und Friedensprozessen verpflichtet.

Zu der Umsetzung der Resolution hat Barbara Lochbihler, Mitglied der Grünen Fraktion im Europaparlament, eine Broschüre herausgegeben, in der besonders die Forderungen internationaler NGOs zur Verbesserung der tatsächlichen Umsetzung der Belange von Frauen in Kriegen und bewaffneten Konflikten aufgezeigt werden. Die Broschüre und weitere Infos zu dem Thema Frauen in bewaffneten Konflikten und der Resolution 1325 gibt es auf der Website von Barbara Lochbihler.

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Demo Globalisierung Klimaschutz Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz Wirtschaft 

Wir haben es satt!- komm zur Demo am Samstag

Gentechnik, Tierfabriken, Dumping-Exporte – wie wir uns ernähren ist in jeder Hinsicht ungerecht, ungesund und von den Agrarkonzernen gesteuert.

Die „Grüne Woche” bietet ab heute wieder genau diesen Agrarkonzernen eine Plattform für weiteres Werben für die Instrumente ihrer Profitgier – und das streben nach Milliarden-Subventionen. Wenn scheinheilig von Welthunger, Klimawandel und Bio geredet wird, werden die eigentlichen Maßnahmen zur weiteren Industrialisierung der Landwirtschaft gesichert.

WIR HABEN ES SATT! Wir wollen fair produzierte und gehandelte Lebensmittel, ökologische, tiergerechte und klimaschonende Landwirtschaft für gentechnikfreie, gesunde und global gerechte Ernährung! Komm zur Demo am Samstag! Infos zur Demo und viele spannende wie schockierende Hintergrundinfos gibt es hier!

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Abgeordnetenhaus Marzahn - Hellersdorf Wirtschaft 

Entscheidung zum Cleantech Park vertagt – Bezirksamt braucht länger

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf braucht länger, um dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses eine abgestimmte Präsentation zum “Cleantech Business Park Berlin – Marzahn-Hellersdorf” vorzulegen. In einem Schreiben bittet das Bezirksamt um eine Fristverlängerung bis zum 16.02.2011.

In dem Schreiben ist auch der Vertrag zwischen dem Land Berlin (vertreten durch das Bezirksamt) und den Wasserbetrieben (BWB) nachzulesen. Ziel ist die Entwicklung eines Standortes für Unternehmen der Solarindustrie im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Es ist begrüßenswert, dass inzwischen auch der Senat und das Bezirksamt die Chancen in Bereich der “Green Economy” erkannt haben.

Um dieses zu erreichen, übernimmt das Land die Kosten für die Altlastenbeseitigung sowie die Erschließung der etwa 500.000 Quadratmeter Gewerbefläche. Darüber hinaus übernimmt das Land sämtliche Unterhaltungskosten (z.B: Straßenreinigung) von den Wasserbetrieben. Nach den vorgelegten Planungen sollen etwa 24 Mio. Euro für die Entwicklung der Fläche ausgegeben werden.

Ich bin auf die abgestimmte Präsentation des Bezirksamtes gespannt. Welche Unternehmen haben für einen wie großen Flächenanteil bereits Interesse angemeldet? Wie kann das Ziel eines Standortes für Unternehmen der Solarindustrie erreicht werden? Ist die Entwicklung des Cleantech Parkes – wie aus der Präsentation im Internet zu vermuten ist – im wesentlichen Bezirksamt zu leisten oder gibt es noch fachkundige Unterstützung in der Umsetzung?

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Abgeordnetenhaus Berlin Biesdorf BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf 

BündnisGrüne wählen KandidatInnen fürs Abgeordnetenhaus – Direktmandat in Biesdorf / Springpfuhl zu gewinnen?

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf haben am 17. Januar 2011 ihre KandidatInnen für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhauses im September aufgestellt.

Ich wurde dabei zum Direktkandidaten im Wahlkreis 4 (Biesdorf/Springpfuhl) gewählt und freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und werde um jede Stimme werben. Bereits seit Ende 2006 setze ich mich im Berliner Abgeordnetenhaus für die Interessen des Bezirks ein. Bei der kommenden Berlinwahl kandidiere ich für das Direktmandat in Biesdorf/Springpfuhl damit für die Nachfolge von Carl Wechselberg, der nicht wieder kandiert.

Im Wahlkreis 2 (Marzahn-Mitte) wurde mit Bernadette Kern die Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf aufgestellt. Beate Buchwald (WK 6, Kaulsdorf-Nord/Hellersdorf-Süd), Christoph Huhn (WK 5, Mahlsdorf/Kaulsdorf), Christian Fender (WK 1, Marzahn-Nord) und Matthias Raudies (WK 3, Hellersdorf-Nord/Hönow-West) wurden ebenfalls gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

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Berlin Bildung Jugend Marzahn - Hellersdorf 

Herzlichen Glückwunsch: Eckhard Baumann erhält das Bundesverdienstkreuz

Eckhard Baumann ist seit Jahren der Vorsitzender des Vereins „Straßenkinder e.V.“. Der Verein betreibt seit April 2010 das „Kinder- und Jugendhaus Bolle“. Dort werden täglich bis zu 100 Kinder und Jugendliche betreut. Ziel ist dabei präventiv dafür zu arbeiten, dass Kinder erst gar nicht auf der Straße landen. Seine Arbeit für wohnungslose Kinder und Jugendliche wurde nun von Bundesarbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen mit dem Bundesverdienstkreuz gewürdigt. Neben ihm haben elf weitere Menschen, die sich gegen Kinderarmut und soziale Ausgrenzung oder für die soziale Integration Benachteiligter einsetzen, den Preis erhalten. Herzlichen Glückwunsch!

Bei einem Besuch im Rahmen er Aktion “Gemeinsam sind wir Berlin” im November 2010 im Kinder- und Jugendhaus Bolle hatte ich Gelegenheit seine Arbeit und die Geschichte zu der erst im April 2010 gegründeten Einrichtung sowie die alltägliche Arbeit dort kennenzulernen.

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Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wernerbad 

Wernerbad kostet 12.000 Euro pro Jahr – Senat will Grundstück verkaufen

Eine Entscheidung über die Zukunft des Wernerbades rückt näher. Es wird daher Zeit sich zu entscheiden: Weitere öffentliche Nutzung oder Verkauf. Ich werde mich für ersteres einsetzen!

Hierzu würde ich es begrüßen mit meiner Einschätzung aus dem letzen Artikel zum Wernerbad falsch gelegen zu haben. Denn klar ist: ohne aktive Unterstützung des Bezirksamtes hat eine öffentliche Nutzung des Wernerbades keine Perspektive.

Nachdem im letzten Jahr vom Verein “Freunde des Wernerbades” und dem Bezirksamt Ergebnisse einer “Studie zur Wiedereröffnung des Wernerbads in Mahlsdorf” vorgestellt wurden und in der Folge die Diskussion um die weiteren öffentlichen Nutzung wieder mehr in der Öffentlichkeit geführt wurde, gibt es nun eine Antwort auf eine kleine Anfrage des Senates zur Grundstücksfrage.

Daraus wird deutlich, dass der Senat und die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) bzw. die BBB Infrastruktur GmbH und Co. KG. das Grundstück veräußern wollen.

Eine Wiederaufnahme des öffentlichen Badebetriebs durch die BBB wird angesichts der Rahmenbedingungen ausgeschlossen. Seitens des Eigentümers, der BBB Infra, wird nunmehr geprüft, ob das Grundstück unter Berücksichtigung der Schutzvorschrift des § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetzes veräußert werden kann.

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Berlin Demokratie Grundeinkommen Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 

“Danke” an 4500 Ehrenamliche in Berlin

2011 ist das “Europäische Jahr der Freiwilligentätigkeit“. Die Europäische Kommission will damit die Rahmenbedingungen für Ehrenamt stärken, für die Beudeutung von Ehrenamt sensibilisieren und die Anerkennung von Freiwilligentätigkeit stärken.

Im Januar startet zu diesem Thema die Kampagne “Ehrenamt -Zeig dein Gesicht”. Die Internetplattform der awo, Landeszentrale politische Bildung Brandenburg und Sponsoren, soll einen Ehrenamtsatlas bieten, die Möglichkeit der Vernetzung von Freiwilligen und Organisationen untereinander, sowie Informationen bieten. Sie ist gestern unter ehrenamtsbotschafter.de online gegangen! Ich unterstütze die Kampagne gerne als “Ehrenamtsbotschafter“.

Bereits heute engagieren sich etwa ein Drittel der BerlinerInnen ehrenamtlich für das Zusammenleben in der Stadt in unterschiedlicher Weise.

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Abgeordnetenhaus Hellersdorf Jugend Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Senat Stadtentwicklung 

Was bringt das Sportstättensanierungsprogramm 2011 für Marzahn-Hellersdorf

Noch Ende vergangenen Jahres legte der Senat dem Berliner Abgeordnetenhaus den Planungsstand des Sportstättensanierungsprogramm für das Jahr 2011 vor.

Für Marzahn-Hellersdorf stehen dabei 2 Sportplätze sowie 2 Sporthallen in der Übersicht. Zum einen die Sporthallen Franz-Stenzer-Str. 41 (Wärmedämmung der Sporthallenfassade, 128.000 Euro) sowie Sitzendorfer Straße 9 (Sanierung des Sporthallendaches, 182.000 Euro). Dazu die beiden Sportanlagen Teterower Ring (Umwandlung in einen Kunststoffrasenplatz-Kleinspielfeld, 306.000 Euro) sowie Lassaner Straße 19 (Errichtung/Erneuerung einer Wegebeleuchtung zu den Sportanlagen, 20.000 Euro).

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