Stefan Ziller

Die Digitalisierung hilft uns, unseren Einfluss auf die Umwelt zu verstehen und Ressourceneffizienz zu nutzen. Allerdings darf auch der Einfluss von Hardware, Rechenzentren und Energieverbrauch auf unser Klima nicht vergessen werden. Bundestagsabgeordnete haben dazu ein Autor*innenpapier veröffentlicht.

Während uns die Digitalisierung hilft unseren Einfluss auf die Umwelt, den Klimawandel und Ressourcenverbrauch zu verstehen bedeutet diese auch: steigende Stromkosten, Elektroschrott und damit einen erheblichen Einfluss auf den Klimawandel. Mit dem Konzept “Nachhaltigkeit by design” (angelehnt an das Datenschutzkonzept Privacy by design, also das implementieren von Privatsphäre ab beginn der Programmierung) soll gegengesteuert werden.

Abgeordnetenhaus Datenschutz Netzpolitik & Digitalisierung Verwaltung

28.Februar 2023 0 Comments

Aktueller Stand der Digitalisierung des Wohnberechtigungsschein (WBS)

2021 erkundigte ich mich, wann der Wohnberechtigungsschein als Online-Antrag zur verfügung steht, es wurde auf Ende 2022 verwiesen. Dann wurde auf Januar 2023 verwiesen. Eine erneute Anfrage (Drucksache 19/14831) zeigt, im Februar 2023 soll der Abnahmetest stattgefunden haben und im März 2023 soll der Online-Antrag für den Wohnberechtigungsschein (WBS) zur verfügung stehen. Ich bin gespannt ob dieses Mal der Zeitplan eingehalten werden kann.

Während der Online-Antrag für den Wohnberechtigungsschein (WBS) seit 2022 auf sich warten lässt, ist der Antrag für auf das Wohngeld seit diesem Jahr online. Im Februar diesen Jahres soll die Funktion des eWBS-Antrags getestet werden. Dazu kommen die Anbindungen an die Antragsassistenten und Anbindungen an die Fachverfahren.

Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wernerbad

3.Februar 2023 0 Comments

Integratives Wohn- und Pflegeangebot für Seniorinnen am Wernersee

Die Planung für ein integratives Wohn- und Pflegeangebot für pflegebedürftige Seniorinnen und Senioren auf dem Gelände des ehemaligen Wernerbades in Kaulsdorf ist überraschend weiter fortgeschritten als gedacht. Noch im Herbst schien es, dass das Vorhaben vor dem Aus stehen würde. Nun hat mir der Senat berichtet, dass die bauliche Vorplanung der Leistungsphase 2 für die Realisierung der Pflegeeinrichtung fertiggestellt ist (Drucksache 19/14525). Am 23. Januar 2023 fand dazu gerade erst die letzte Abstimmung mit den Beteiligten statt.

Bündnis 90/Die Grünen werden sich in den weiteren Planungen für den Erhalt der alten Baumbestände sowie einen öffentlichen Zugang des nicht benötigten Teilgrundstücks um den Wernersee einsetzen. Für beides muss das Bezirksamt im Rahmen der Baugenehmigung und der Gespräche mit der Berlinovo aktiv werden.

Auch das Thema Informationsveranstaltung wird damit wieder aktuell. Zuletzt hatten sich die bündnisgrünen Bezirksverordneten 2020 mit einem Antrag für eine Informationsveranstaltung für interessierte Anwohner*innen eingesetzt. Diese hat aufgrund des fehlenden Fortschritts der Planungen bisher nicht stattfinden können. Dies scheint sich nun zu ändern.

Hellersdorf Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

2.Februar 2023 0 Comments

Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf 2023

Auch in diesem Jahr habe ich nachgefragt, welche Maßnahmen zu Erneuerung bzw. Neuerrichtung im Bereich der öffentlichen Straßenbeleuchtung in diesem Jahr geplant sind (Drucksache 19/14610). Demnach sind in 2023 u.a. die Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Teterower Ring (Fortsetzung), im Wohngebiet Donizettistraße/Mozartstraße geplant. Die Erneuerung im Wohngebiet um die Heinrich-Grüber-Straße wird für 2024 vorbereitet. Und der Austausch maroder Leuchtenköpfe ist in 2023 unter anderem in der Lemkestraße (38 Leuchten) und im Hertwigswalder Steig (8 Leuchten) geplant.

Im Bezirk wurden in 2022 insgesamt 400 Anlagen komplett erneuert. Größtes Bauvorhaben war die Erneuerung der Beleuchtung im Zusammenhang mit der Ablösung der Netzfreileitung in Kaulsdorf. An 310 Standorten sind in diesem Bauvorhaben Beleuchtungsanlagen errichtet worden, unter anderem in der Birkenstraße, der Bergedorfer Straße und der Eschenstraße.

Abgeordnetenhaus Bits & Berlin IT‑Sicherheit Netzpolitik & Digitalisierung Verwaltung WLan

1.Februar 2023 0 Comments

Bits & Berlin – Newsletter – 01/2023

Im ersten Newsletter “Bits & Berlin” für 2023 möchte ich Sie wie gewohnt über meine parlamentarische Arbeit zu Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und Datenschutz informieren. Themen sind “Free Wifi Berlin”, die Berliner Digitalstrategie GEMEINSAM DIGITAL: BERLIN und einige Berichte zum Stand der Digitalisierung der Berliner Verwaltung.

Aus aktuellem Anlass aber zu Beginn ein paar Worte im Hinblick auf die anstehenden Wahlen. Wir wollen aus den Krisen unserer Zeit lernen und gemeinsam mit der ganzen Stadtgesellschaft einen Aufbruch in ein ökosoziales Jahrzehnt für Berlin wagen. Unser Wahlprogramm verfolgt die Vision einer grünen und gerechten Stadt für alle. Am 12.2 gibt es die Möglichkeit, sich für Klimaschutz starkzumachen: Grün wählen!

Viel Spaß beim Lesen!

Kaulsdorf Marzahn Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

1.Februar 2023 0 Comments

Neue Toilette für den Heinrich-Grüber-Platz

Mit dem Pilotprojekt autarke Toiletten soll getestet werden, wie die Anforderungen an eine klimafreundliche, ökologische, gendergerechte und barrierefreie Toiletteninfrastruktur am besten erfüllt werden können. Im Rahmen des Projekts werden 24 Toilettenanlagen – zwei pro Bezirk – für ein Jahr getestet.

Für Marzahn-Hellersdorf wurden als Standorte der Heinrich-Grüber-Platz sowie der S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße ausgewählt. Damit scheint es im zweiten Anlauf gelungen, eine Toilette für den Wilhelmplatz/Heinrich-Grüber-Platz in Kaulsdorf zu erhalten. Die Vergabeentscheidung wird voraussichtlich im Februar dieses Jahres getroffen. Der Aufbau folgt dann im Laufe des Jahres.

Geplant sind autarke Trenntoiletten, die auch ein Hockurinal bzw. ein Unisexurinal enthalten. Sie sind rollstuhlgerecht gestaltet und verfügen über eine solarbetriebene Innenbeleuchtung mit Bewegungssensor. Der Beginn der Erprobungs- und Betriebsphase ist der 01.04.2023, Ende ist der 31.03.2024.

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Open Data Senat

31.Januar 2023 0 Comments

Open Data – auch Berlin bekommt eine Musterklausel

Im Dezember 2022 veröffentlichte die Landesregierung in NRW den Leitfaden “Datensouveränität und Open Data”. Dieser enthält 10 Leitsätze und eine Musterklauseln für Verträge mit Dritten, um zu garantieren, dass Daten später auch veröffentlicht werden dürfen. Ich habe mich beim Senat erkundigt, ob solch eine Musterklausel auch für Berlin geplant ist. Die Veröffentlichung eines Leitfadens für Berlin ist auch im Zusammenhang mit dem geplanten Berliner Transparenzgesetz.

In seiner Antwort (Drucksache 19/14524) teilt der Senat mit: ja es gibt eine Musterklausel und eine Checkliste, diese soll auch zeitnahe im Internet veröffentlicht werden. Auch die Verwendung von Musterklauseln wird positiv bewertet, so wird von Anfang an garantiert, dass Daten zur freien Verfügung gestellt werden können. Die zwei Formulierungen der Musterklauseln, welche in Berlin verwendet werden, finden sich in der Antwort auf die Frage 5.

Abgeordnetenhaus Berlin Datenschutz IT‑Sicherheit Netzpolitik & Digitalisierung

30.Januar 2023 0 Comments

IT-Sicherheitsvorfälle in Berlin 2022

Wie viele IT-Sicherheitsvorfälle wurden 2022 durch Behörden und Institutionen der Berliner Verwaltung gemeldet? Das habe ich den Senat wie im vergangenen Jahr gefragt (Drucksache 19/14609). Aus der Antwort geht hervor, dass im Zeitraum vom 01.01.2022 – 31.12.2022 gem. § 23 Abs. 2 EGovG Bln insgesamt 14 Meldungen an das Berlin-CERT gegeben wurden. Das sind 4 weniger als 2021.

Neben den 14 Meldungen wurden zwei IT-Sicherheitsvorfälle und 147 Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten durch die Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit gemeldet. Zusätzlich wurden über 80 Meldungen im Intranet veröffentlicht, eine detaillierte Liste findet sich in der PDF der Anfrage.

Grundsätzlich sind diese Zahlen positiv bewerten. Besonders wichtig, sind die Beachtung von internen Meldungen. Auf der anderen Seite werden durch die zunehmende Digitalisierung immer mehr Systeme etabliert, welche geprüft werden müssen. Erst im Dezember habe ich auf Windows Server hingewiesen, deren Sicherheits-Updates in diesem Oktober auslaufen. Insbesondere Polizei und Feuerwehr setzen noch immer auf diese bald “sicherheitskritischen” Server.

Bildung Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf

27.Januar 2023 0 Comments

Neubau der Grundschule in Aussicht – altes Gebäude abgerissen

Zumindest das alte Schulgebäude steht dem Neubau der Grundschule in der Elsenstraße nicht mehr im Wege. Damit ist die nächste Hürde auf dem Weg zur dringend nötigen Entlastung der Kiekemal-Grundchule geschafft. Bereits seit vielen Jahren setze ich mich für die Wiedereröffnung der dringend benötigten Schule am Elsengrund ein. Und schon 2016 hatten Bündnis 90/Die Grünen die Sicherung des Standortes Elsenstraße in der BVV auf die Tagesordnung gesetzt, um der erwarteten Belastung der Kiekemal-Schule entgegen zu wirken. Leider verzögerte sich der Bau immer wieder.

Aber auch das Bezirksamt hat nun seine Hausaufgaben gemacht. Am Dienstag, den 10. Januar hat das Bezirksamt bekannt gegeben, dass die Neugründung einer Grundschule mit 6-Felder-Sporthalle auf dem Grundstück in der Elsenstraße 7-9 zum Schuljahr 2024/25 beschlossen wurde.

Bereits im Oktober 2022 begann die sogenannte Baufeldfreimachung für eine neue vierzügige Grundschule mit 576 Plätzen und einer Drei-Felder-Sporthalle. Ab Mai und Juni dieses Jahres will die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen eine neue Compartment-Schule errichten. Die Fertigstellung ist bisher für den Herbst 2024 geplant. Die Fertigbauweise macht die “zügige” Fertigstellung möglich.

Stefan Ziller

Herzlich Willkommen

Themenübersicht

Digitale Nachhaltigkeit

Aktueller Stand der Digitalisierung des Wohnberechtigungsschein (WBS)

Integratives Wohn- und Pflegeangebot für Seniorinnen am Wernersee

Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf 2023

Bits & Berlin – Newsletter – 01/2023

Neue Toilette für den Heinrich-Grüber-Platz

Open Data – auch Berlin bekommt eine Musterklausel

IT-Sicherheitsvorfälle in Berlin 2022

Neubau der Grundschule in Aussicht – altes Gebäude abgerissen