Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Wie gewohnt, möchte ich Sie auf meiner Website über meine politische Arbeit informieren. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen und gemeinsam die Lebensqualität unserer Stadt nachhaltig zu gestalten.

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Fahrplanwechsel 2020: Mehr Nachtverkehr für Marzahn-Hellersdorf

Mit dem regulären Fahrplanwechsel zum 13. Dezember 2020 wird auch in Marzahn-Hellersdorf das ÖPNV-Angebot weiter ausgebaut. So wird der Takt der TRAM-Linie 16 ausgedehnt. Sie wird zukünftig an Samstagen bereits ab 10 Uhr und bis 19:30 Uhr durchgehend im 10-Minuten-Takt verkehren. Sicher die wichtigste Neuigkeit ist aber die Verlängerung der U5 vom Alexanderplatz bis zum Hauptbahnhof. Damit gibt es noch in diesem Jahr eine Direktverbindung von Marzahn-Hellersdorf zu den Stationen Rote Rathaus und Bundestag. Wofür das in der Zukunft wohl gut sein wird?

Verbesserungen im Nachtverkehr

Der Fahrplanwechsel 2020 verbessert in Marzahn-Hellersdorf insbesondere das nächtliche ÖPNV-Angebot.

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Seilbahn: nächste Station langfristige Sicherung

Nach der guten Nachricht von der Vertragsunterschrift für den Erhalt der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf bis zum Jahr 2022 beginnen nun erneut die Gespräche für eine langfristige Perspektive. Politisches Ziel ist vor allem die haushaltsrechtliche Grundlage zu schaffen, damit die GrünBerlin einen entsprechenden langfristigen Vertrag unterzeichnen kann. Die schnellste Möglichkeit dieses Ziel zu erreichen, ist doch noch eine Verständigung mit der SPD zu erziehlen, eine Vorlage für den Hauptausschuss zu ermöglichen, die die nötigen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen zulässt. Wenn das nicht gelingt, erwarte ich vom Senat, die nötigen Verpflichtungsermächtigungen im Entwurf für den kommenden Doppelhaushalt 2022/2023 zu berücksichtigen. Dieser wird im Frühsommer vom Senat beschlossen und dem Berliner Abgeordnetenhaus zur Debatte und Beschlussfassung zugeleitet.

Hintergrund: Ein langfristiger Vertrag zum Erhalt und Betrieb der Seilbahn zwischen der GrünBerlin und Leitner lag bereits unterschriftsreif vor. Dieser wurde aufgrund der aktuell unsicheren Finanzlage Berlins jedoch von der SPD-Finanzverwaltung gestoppt.

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Zweiter Herbsttreff Mahlsdorf-Kaulsdorf (online) am 21.10.2020

Ich lade Sie herzlich zu unserem Mahlsdorf-Kaulsdorfer Herbsttreff am Mittwoch (21. Oktober 2020) zwischen 18.30 und 19.30 Uhr ein. Corona und das Wetter verhindern leider ein persönliches Treffen im Büro in Kaulsdorf sowie im Freien. Daher findet unser traditioneller Herbsttreff in diesem Jahr “nur” online statt. Der Herbsttreff soll die Möglichkeit eines gemütlichen Austauschs bieten. Der Teilnahmelink lautet: video.stefan-ziller.eu.

Der Herbsttreff hat kein festes Thema. Wir arbeiten bspw. gerade an einem Stadtteilprogramm für Mahlsdorf und Kaulsdorf. Dazu gibt es eine lebhafte Debatte, über die Richtigen Maßnahmen um einen zweiten Corona-Lockdown zu verhindern. Bringen Sie aber gerne auch noch andere Themen mit. Alle Interessierten sind herzlich Willkommen mitzudiskutieren. Eine Parteimitgliedschaft ist nicht nötig.

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Mehr Geld und Stellen für Grünflächen in den Bezirken

Aus einer schriftlichen Anfrage von Dr. Turgut Altug und mir geht hervor, dass sowohl berlinweit wie im Bezirk Mahlsdorf-Hellersdorf deutlich mehr Mittel für die Grünpflege zur Verfügung stehen (Drucksache 18/24878). Für das Jahr 2020 standen den Bezirken bereits mit dem Senatsentwurf für die Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen 198,3 Mio. € zur Verfügung. Dabei entfielen 20,4 Mio. € auf Marzahn-Hellersdorf. Diese Mittel sind auch da, um die Pflege und Instandhaltung von Grünflächen in Schulen, Sportplätze, Jugendeinrichtungen und Abenteuerspielplätze sicherzustellen. Mit der Grünbauoffensive hat das Abgeordnetenhaus die Zuweisungen für Grünflächenpflege und Straßenbäume nocheinmal erhöht, wodurch berlinweit 21,85 Mio. € und in Marzahn-Hellersdorf 2,17 Mio. € mehr zur Verfügung stehen.

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BVV entscheidet sich für ein Freibad am Jelena-Šantić-Friedenspark

Das Baden in Marzahn-Hellersdorf hat auch in diesem Sommer zu einer lebhaften Debatte geführt. Mit der Entscheidung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für den Jelena-Šantić-Friedenspark als zukünftigen Standort für ein Freibad / Schwimmbad ist ein erster Meilenstein geschafft. Auf Basis einer Machbarkeitsstudie und belastbarer Fakten haben die Bezirksverordneten in einer geheimen und dann offiziellen Abstimmung am 8. Oktober entschieden.

Dies ist die Grundlage dafür, sich um die nötige Finanzierung zu bemühen. Der Standort Jelena-Šantić-Friedenspark ist gerade in Kombination zu den Gärten der Welt eine spannende Variante. Das Bezirksamt ist nun in der Verantwortung das Bebauungsplanverfahren einzuleiten und die Finanzierung für die Investitionsplanung des Landes anzumelden.

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Open Source: Übersicht und Code-Austausch in der Verwaltung

Heise berichtete zuletzt über ein Konzept für Depot zum Code-Austausch in der Verwaltung (Open Source). Ich habe aus diesem Anlass den Senat befragt, wie sich Berlin daran beteiligt (Drucksache 18/25055). Die Antwort verstehe ich als einen ersten Schritt. Demnach begrüßt der Senat das Vorhaben. Eine aktive und unmittelbare Beteiligung gibt es aber nicht und sie ist wohl auch noch nicht geplant.

Letzteres ist für mich ein Arbeitsauftrag. Ich bin überzeugt, dass Berlin mehr Open Source braucht. Von aktuell 316 IT-Fachverfahren sind immerhin schon heute 69 IT-Verfahren angegeben, die auf Open Source zu basieren, wobei der Quellcode nur bei 67 IT-Verfahren verfügbar ist. Dazu ist der IKT-Basisdienst Zeitmanagementsystem (ZMS) ein Beispiel für eine Software, die im Auftrag des ITDZ Berlin vollständig als Open Source-Lösung entwickelt wird. Die Software soll unter der Lizenz EU-PL 1.2 veröffentlicht werden.

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Senat beschließt Grünbuch für die Berliner Digitalisierungsstrategie

Auf seiner Sitzung am 6. Oktober 2020 hat der Senat einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Berliner Digitalisierungsstrategie geschafft. Auf Vorlage von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop hat er heute das Grünbuch für die Berliner Digitalisierungsstrategie beschlossen. Die Koordination der weitern Umsetzung soll demnach die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe übernehmen.

Mit der Digitalisierungsstrategie wird ein zukunftsgerichteter Rahmen geschaffen, der alle bestehenden digitalisierungsbezogenen Programme und Strategien des Landes Berlin miteinbezieht. Das Grünbuch ist der erste Schritt in einem zweistufigen Verfahren zur Entwicklung der Berliner Digitalisierungsstrategie: Das nun beschlossene Grünbuch beschreibt die strategischen Herausforderungen der Digitalisierung sowie die Stärken und Handlungsbedarfe im Land Berlin. Auf der Grundlage des Grünbuchs wird ein Partizipationsprozess mit verschiedenen Online- und Offline-Beteiligungsformaten durchgeführt werden. Alle Berlinerinnen und Berliner werden die Möglichkeit erhalten, sich am Strategieprozess zu beteiligen und ihn digital zu kommentieren und zu unterstützen. Anschließend sollen die Handlungsbedarfe aus dem Grünbuch im Weißbuch in Ziele und konkrete Maßnahmen überführt sowie Akteure und Verantwortlichkeiten definiert und umgesetzt werden.

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Wie geht es im Quartiersmanagement-Gebiet Mehrower Allee weiter?

Ende 2020 wird das Quartiersmanagement-Gebietes Mehrower Allee “verstetigt”, es fällt also die Förderung aus dem Programm Soziale Stadt weg. Ich habe den Senat nach dem Stand der Planungen gefragt und wollte dabei auch wissen, welche zentralen Orte sowie Leuchtturmprojekte erhalten werden können (Drucksache 18/24905).

Die Antwort finde ich ermutigend. Das Nachbarschaftszentrum beim DRK wird die partizipativen Strukturen künftig weiter pflegen. Weitere Schwerpunkte liegen auf dem Erhalt des Gartens der Begegnung, der Beibehaltung nachbarschaftlicher Angebote und traditioneller Veranstaltungen sowie der Etablierung einer Gruppe Aktiver, die als Bewohner/innen und Träger die Entwicklung des Quartiers weiter im Blick behalten wollen. Ab 2021 wird es dazu möglich sein, gemeinsam mit den Menschen vor Ort die Umsetzung ihrer Ideen für die Verbesserung des Lebensumfeldes mit Stadtteilbudgets zu unterstützen. Insgesamt stehen für alle neun Bezirksregionen in Marzahn-Hellersdorf 45.000 Euro zur Verfügung, über deren Verwendung die Bürgerinnen und Bürger lokal entscheiden. Die Verfahrensweise wird derzeit durch die Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination des Stadtentwicklungsamtes (OE SPK) des Bezirkes erarbeitet.

Das Quartiersmanagement-Verfahren (QM) Mehrower Allee wurde 2005 etabliert. In den 15 Jahren der Förderung wurden in das Gebiet (bis Programmjahr 2020, einschließlich Wohnumfeldmaßnahmen (WUM)) insgesamt 7,3 Mio. € Projektmittel investiert. Des Weiteren standen Mittel aus dem Programm Stadtumbau zur Verfügung. Investiert wurde vor allem in Einrichtungen der sozialen Infrastruktur und in den öffentlichen Freiraum. Auch aktuell wird von unterschiedlichen Akteurinnen und Akteure weiter in das Gebiet investiert, was als Zeichen seiner guten Entwicklungen, aber auch seiner Zukunftsfähigkeit gewertet wird.

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