Stefan Ziller

Wir laden Sie herzlich zu einem Herbstspaziergang am 12. November 2022 ab 10:00 Uhr zum Thema: “Wohnen in bisher grünen Innenhöfen? – Wohin entwickelt sich Marzahn-Hellersdorf” ein. Gemeinsam wollen wir vom U-Bahnhof Kaulsdorf Nord starten und beim Spaziergang durch Hellersdorf miteinander ins Gespräch kommen. Wir werden dabei an Orten einzelner Bauvorhaben vorbei kommen und dabei beispielhaft vor Ort darüber sprechen können. Sprechen wollen wir bspw. über die Planungen für die Bebauung der Innenhöfe Bodo-Uhse-Straße und die Lily-Braun-Straße aber auch weitere Neubauvorhaben.

Für den Klimaschutz ist der Erhalt der grünen Innenhöfe von großer Bedeutung. Wir unterstützen die Forderungen des NABU Berlin, dass Bauen auf Freiflächen nur die Ausnahme sein darf. Wir setzen uns für alternative bauliche Lösungen ein, wie die Aufstockung von bereits bestehenden Gebäuden und das Nutzbarmachen von leerstehenden Gebäuden.

Abgeordnetenhaus Netzpolitik & Digitalisierung Senat Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Verwaltung

21.Oktober 2022 0 Comments

Online-Antrag für den Wohnberechtigungsschein erst Ende Januar 2023

Der Online-Antrag für den Wohnberechtigungsschein (WBS) verzögert sich bis Ende Januar 2023. Die Planungen sahen das neue digitale Angebot bereits im I. Quartal 2022 vor, später gab der Senat eine Verzögerung auf das 2. Halbjahr 2022 bekannt. Nun wird auch dieses Ziel verfehlt. Bleibt zu hoffen, dass der Online-Antrag für den Wohnberechtigungsschein nun im Januar 2023 auch wirklich startet (Drucksache 19/13471).

Warum ist der Online-Antrag wichtig? Bereits im Jahr 2020 wurden knapp 60.000 Anträge gestellt. Ein Online-Antrag erleichtert die Bearbeitung, da zeitaufwändige Erfassungstätigkeit vermieden wird und damit die Ressourcen für schnelle Entscheidungen zur Verfügung stehen.

Biesdorf Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Umwelt und Naturschutz Wuhle

18.Oktober 2022 0 Comments

Renaturierung der Wuhle mit Wasser aus dem Klärwerk Münchehofe

Bündnis 90/Die Grünen haben das Thema Renaturierung der Wuhle im Laufe der Jahre immer wieder kritisch begleitet. Unser Ziel ist die Wuhle wieder zu einem naturnahen Gewässer zu machen. In den letzten Jahren stellt sich dabei insbesondere die Frage: wie bekommt die Wuhle wieder mehr Wasser?

Denn in den letzten sehr trockenen Jahren sind Abschnitte im Oberlauf der Wuhle und Neuen Wuhle über längere Perioden trockengefallen. Um die Auswirkungen dieser künftig voraussichtlich häufiger auftretenden Trockenperioden zu reduzieren, werden aktuell Möglichkeiten zur Stützung des Wasserhaushalts untersucht. Hierzu gehört auch die Überleitung von gereinigtem Abwasser aus dem Klärwerk Münchehofe (Drucksache 19/13419). Ich unterstütze diese Überlegungen, denn klar ist: Die Wuhle braucht Wasser!

Baumschutz Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz

17.Oktober 2022 0 Comments

Schutz und Pflege der Eiche Hönower Straße 97/99 durch Stadt und Land WOBEGE?

Die Eiche in der Hönower Straße 97/99 vor dem Lidl hat im trockenen Sommer stark gelitten. Im Raum steht die Notwendigkeit eines pflegerischen Kronenrückschnitts zur Vitalisierung und eines Totholzausschnitts zur Verkehrssicherung. Doch so richtig zuständig hat sich bisher offenbar niemand gefühlt. Sie steht zu etwa 2/3 auf öffentlichem Straßenland, die Fläche wird aber von der landeseigenen WOBEGE nur verwaltet. Da Bürger*innen die sich um Schutz und Pflege der Eiche bemüht haben, keine Auskunft erhalten haben, habe ich mit einer schriftlichen Anfrage um Auskunft gebeteten (Drucksache 19/13418).

Namens und in Vollmacht der Eigentümerin LIDL ist eine Fachfirma mit der Pflege und Kontrolle der Außenanlagen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit beauftragt. Darüber hinaus wird in regelmäßigen Objektbegehungen durch den zuständigen Objektverwalter WOBEGE eine Sichtkontrolle vorgenommen. Mit dem Eigentümerin LIDL ist bereits besprochen, dass die regelmäßige Baumkontrolle zur Beurteilung der Gesundheit und Standsicherheit des Baumes gemäß der Baumkontrollrichtlinie durch einen Sachverständigen beauftragt wird. Mit der Durchführung dabei festgestellter notwendiger Baumpflegemaßnahmen wird dann – soweit notwendig – eine Fachfirma beauftragt.

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

14.Oktober 2022 0 Comments

Verkehrssicherheit Hultschiner Damm/ Akazienallee in Mahlsdorf

Seit langen setzen sich Bündnis 90/Die Grünen für eine sichere Gestaltung der Kreuzung Hultschiner Damm / Akazienallee / Bergedorfer Straße. Auch wenn der Knotenpunkt nun bereits seit längerem auf der Tagesordnung der Verkehrsunfallkommission steht (Drucksache 18/24029) und erste Zwischenergebnisse vorlagen, sind bisher noch keine Lösungen erfolgt (Drucksache 18/26380).

Im September habe ich erneut nach dem Fortschritt gefragt (Drucksache 19/13420). Auf Grund der sehr beengten Platzverhältnisse im Seitenraum (keine ausreichenden Flächen für wartenden Fußverkehr und den Radverkehr) und des abzuwickelnden abbiegenden Buslinienverkehrs gestaltet sich die Lösungsfindung schwierig. Auch die Abstimmung mit dem Bezirk habe hier bisher keine baulich zufriedenstellende Lösung erbacht. Immerhin wurde ein Radweg wurde durch Rotunterlegung und Auftragen von Radpiktogrammen wieder besser gekennzeichnet und die Verkehrssituation dadurch verdeutlicht. Haben Sie eine gute Idee für einer Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung? Dann schreiben Sie mir.

Bildung Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Rechtsextremismus Senat

12.Oktober 2022 0 Comments

Senatsverwaltung sieht Fortschritte an der “Freien Schule Berlin-Mahlsdorf”

Die an der ehemals Freigeist Schule Berlin im Schuljahr 2021/2022 durchgeführten Veränderungsprozesse und Maßnahmen in Organisation und Schulbetrieb führten dazu, dass die Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen gemäß § 98 Schulgesetz durch die Schulaufsichtsbehörde festgestellt werden konnte. Zu diesem Schluss kommt der Senat (Drucksache 19/13264). Demnach wurden im Schuljahr 2021/2022 das Lehrkräftekollegium erweitert, so dass der Unterricht aller Lerngruppen und in allen Unterrichtsfächern durch Lehrkräfte mit entsprechender Unterrichtsgenehmigung gesichert wurde. Vorausgegangen waren Presseberichte über einen Rechtsextremismus-Verdacht an der Schule.

Die begonnenen Maßnahmen der Schul- und Unterrichtsentwicklung sind aber prozesshaft angelegt und über einen längeren Zeitraum durchzuführen. Daher sind auch im Schuljahr 2022/2023 Schulbesuche durch die Schulaufsicht an der Freien Schule Berlin-Mahlsdorf vorgesehen. Ich bin überzeugt, dass dieser Weg richtig ist. Berlin kann jeden Schulplatz gebrauchen. Die Unterstützung der Freien Schule Berlin-Mahlsdorf auf ihren Weg, ist für die Kinder der beste Weg.

Abgeordnetenhaus Bits & Berlin Datenschutz Netzpolitik & Digitalisierung Open Source Verwaltung

10.Oktober 2022 0 Comments

Bits & Berlin – Newsletter – 10/2022

Im heutigen Newsletter “Bits & Berlin” – in dem ich über meine parlamentarische Arbeit zu Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und Datenschutz informiere – steht die Digitalisierung der Berliner Verwaltung im Vordergrund.

Themen sind unter anderem: Antrag der Koalition für eine Open-Source Strategie von Berlin, das Hauptstadtportal “berlin.de” und Karrierewege in der Berliner Verwaltung.

Viel Spaß beim Lesen!

Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Senat Stadtentwicklung

4.Oktober 2022 0 Comments

Bau einer Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße ab Frühjahr 2023

Wie aus einer aktuellen Anfrage (Drucksache 19/13092) hervorgeht, ist der Baubeginn für die geplante Mittelinsel Kaulsdorfer Straße/Deutschhofer Allee bereits für das Frühjahr 2023 vorgesehen. Abgeschlossen werden soll die Baumaßnahme Ende 2023; die Kosten werden ca. 250.000 Euro betragen.

Im Vorfeld sind noch Abstimmungen mit den Berliner Wasserbetrieben hinsichtlich der Fahrbahnentwässerung zu führen. Da die Baumaßnahme in einer Schutzzone des Wasserwerks Kaulsdorf liegt, sind besondere Anforderungen für den Ablauf des anfallenden Niederschlagswasser einzuhalten. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, aus den „Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit“.

Abgeordnetenhaus Berlin Kindergrundsicherung Senat Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

3.Oktober 2022 0 Comments

Landeskommission zur Prävention von Kinderarmut und Familienarmut

Der Berliner Senat hat im vergangenen Jahr mit dem Bericht der Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut Ergebnisse und Empfehlungen für die Berliner Strategie gegen Kinder und Familienarmut vorgelegt. Die Landeskommission wurde 2017 eingerichtet mit dem Auftrag, die Armutsprävention in Berlin grundlegend neu aufzuziehen. Dabei sollen die Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen im Mittelpunkt stehen.

Aus einer aktuellen Anfrage (Drucksache 19/13126) zur Fortführung der Arbeit der Landeskommission geht hervor was für 2022/2023 weiterhin geplant ist. Neben der Umsetzung der Integrierten Bezirklichen Strategien, sei es Ziel, Wissen und die Sensibilität für Armutsproblematiken und bestehende Wirkzusammenhänge in der Öffentlichkeit zu schaffen und zu vertiefen. Ende September wurde dazu eine von der Landeskommission beauftragte Studie „Aufwachsen in Armut während Krisenzeiten“ veröffentlicht.

Zur Umsetzung ihrer Aufgaben stehen der Geschäftsstelle der Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut zwei Vollzeitstellenäquivalenten sowie eine befristetete Personalstelle zur Verfügung. Sachmittel seien in beiden Haushaltsjahren in Höhe von je 500.000 Euro vorgesehen.

Stefan Ziller

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Themenübersicht

Wohnen in bisher grünen Innenhöfen? Einladung zum Herbstspaziergang

Online-Antrag für den Wohnberechtigungsschein erst Ende Januar 2023

Renaturierung der Wuhle mit Wasser aus dem Klärwerk Münchehofe

Schutz und Pflege der Eiche Hönower Straße 97/99 durch Stadt und Land WOBEGE?

Verkehrssicherheit Hultschiner Damm/ Akazienallee in Mahlsdorf

Senatsverwaltung sieht Fortschritte an der “Freien Schule Berlin-Mahlsdorf”

Bits & Berlin – Newsletter – 10/2022

Bau einer Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße ab Frühjahr 2023

Landeskommission zur Prävention von Kinderarmut und Familienarmut